Kleine Anfrage 1433
der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Zacharias Schalley vom 21.02.2023
Elterngeldbezug in NRW
Elterngeld erhalten Arbeitnehmer, Beamte, Selbständige, Nichtberufstätige, Studenten und Auszubildende. Neben den leiblichen Eltern können auch Adoptiveltern sowie in Ausnahmefällen Verwandte bis dritten Grades (Urgroßeltern, Großeltern, Tanten und Onkel sowie Geschwister) Elterngeld beziehen.1 Anspruch auf Elterngeld haben Mütter und Väter, die ihre Kinder nach der Geburt selbst betreuen und erziehen und deshalb nicht mehr als 30 Stunden in der Woche arbeiten.
Zuständig für die Ausführung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes sind die von den Landesregierungen bestimmten Stellen. Die Dauer des Bezugs von Elterngeld beträgt für beide Eltern gemeinsam maximal 14 Monate, die zwischen ihnen aufgeteilt werden können. In der Höhe orientiert sich das Elterngeld am vorherigen Einkommen der Bezieher (65 Prozent), für schwache Einkommensgruppen ist ein höherer Anteil (bis zu 100 Prozent) vorgesehen.2
Laut IT.NRW erhielten im Jahr 2021 in Nordrhein-Westfalen 95 771 Väter Elterngeld; das waren 2 476 bzw. 2,7 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Der Anteil der männlichen Bezieher an allen Elterngeldbeziehern lag somit bei 23,4 Prozent. Bei Müttern verringerte sich die Zahl der Empfängerinnen gegenüber 2020 um 815 bzw. 0,3 Prozent auf 313 023.3
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie viele Personen in Nordrhein-Westfalen haben das Elterngeld in den vergangenen 10 Jahren in Anspruch genommen? (Bitte nach Jahren, Geschlecht, Art der Verwandtschaft, Nationalität sowie Bezugsdauer und Anzahl der Kinder aufschlüsseln)
- Wie hat sich die Verteilung von Elterngeldbeziehern zwischen Müttern und Vätern seit 2013 entwickelt? (Bitte nach verheiratet, ledig, geschieden, eingetragene Lebenspartnerschaft bzw. gleichgeschlechtliche Ehe und verwitwet aufschlüsseln)
- Wie hoch ist das durchschnittliche monatliche Elterngeld, das Empfänger in Nordrhein-Westfalen beziehen? (Bitte Durchschnittswert für alle Familien, Mütter und Väter in NRW aufschlüsseln)
- Wie viele Bezieher von Elterngeld haben ihren Aufenthaltsort im Ausland? (Bitte nach Alter, Nationalität und Aufenthaltsort aufschlüsseln)
Enxhi Seli-Zacharias
Zacharias Schalley
1 h t t p s :/ / w w w. b mf sf j . de / b m f sf j /service/gesetze/gesetz-zum-elterngeld-und-zur-elternzeit-73806 (abgerufen am 26.01.2023).
2 h t t ps : / / ww w. b mf sf j . de /b m fs fj / themen/familie/familienleistungen/elterngeld/elterngeld-73752 (abgerufen am 27.01.2023).
3 h t t ps : // w ww . it .nr w /e l te r ng el d-nrw-vaeteranteil-stieg-2021-auf-234-prozent-107682 (abgerufen am 26.01.2023).
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die Kleine Anfrage 1433 mit Schreiben vom 23. März 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie viele Personen in Nordrhein-Westfalen haben das Elterngeld in den vergangenen 10 Jahren in Anspruch genommen? (Bitte nach Jahren, Geschlecht, Art der Verwandtschaft, Nationalität sowie Bezugsdauer und Anzahl der Kinder aufschlüsseln)
Angaben zur Zahl der Personen, die von 2013 bis 2021 Elterngeld in Anspruch genommen haben, sind aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich. Die Daten sind nach Jahren, Geschlecht und Bezugsdauer aufgeschlüsselt. Eine Aufschlüsselung nach Art der Verwandtschaft, Nationalität und Anzahl der Kinder war in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Für das Jahr 2022 liegen der Landesregierung noch keine Daten vor.
Die Erstellung einer durchgängigen Zeitreihe über die vergangenen 10 Jahre war nicht sinnvoll möglich, da die Bundesstatistik zum Elterngeld zum 1.1.2013 umgestellt wurde und sich dies auch auf die Erfassung in den Jahren 2013 und 2014 auswirkte.
Im Einzelnen: Elterngeldbezüge für nach dem Dezember 2012 geborene Kinder wurden und werden in der am 1.1.2013 eingeführten „Statistik zum Elterngeld – Leistungsbezüge“ erfasst. Bei der Statistik über die Leistungsbezüge pro Berichtsjahr steht die Betrachtung der aktuell laufenden Leistungsbezüge im Vordergrund. Die Jahresergebnisse beinhalten die Leistungsbezüge, die im jeweiligen Kalenderjahr stattfanden – unabhängig vom Geburtsjahr des Kindes, für das Elterngeld bezogen wurde.
Die Ergebnisse der ersten beiden Jahre nach Statistikumstellung, also 2013 und 2014, sind systembedingt nicht vollständig: In diesen Jahren bezogen noch zahlreiche Personen Elterngeld für ihre Kinder, die vor 2013 geboren waren und deshalb nicht in die neuere Statistik einflossen.
Die anliegende Zeitreihe „Leistungsbezüge in den Jahren 2015 bis 2021 in Nordrhein-Westfalen“ (Anlage 1) umfasst nur die Jahre, für die die neuere Statistik vollständig ist, nämlich ab 2015.
Um auch für die Jahre ab 2013 relevante Daten zur Verfügung zu stellen, wurde ergänzend für die Jahre 2013 bis 2015 eine kurze Zeitreihe über abgeschlossene Leistungsbezüge nach Geburtsjahren zusammengestellt (Anlage 2).
- Wie hat sich die Verteilung von Elterngeldbeziehern zwischen Müttern und Vätern seit 2013 entwickelt? (Bitte nach verheiratet, ledig, geschieden, eingetragene Lebenspartnerschaft bzw. gleichgeschlechtliche Ehe und verwitwet aufschlüsseln)
Die Verteilung der Elterngeldbeziehenden auf Mütter und Väter ergibt sich aus den Anlagen 1 und 2. Eine Aufschlüsselung nach dem Familienstand war in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
- Wie hoch ist das durchschnittliche monatliche Elterngeld, das Empfänger in Nordrhein-Westfalen beziehen? (Bitte Durchschnittswert für alle Familien, Mütter und Väter in NRW aufschlüsseln)
Das durchschnittliche monatliche Elterngeld, das Eltern in Nordrhein-Westfalen beziehen, betrug im Jahr 2021 849 Euro. Mütter bezogen in diesem Jahr Elterngeld in Höhe von durchschnittlich 726 Euro, Väter in Höhe von durchschnittlich 1.248 Euro.
- Wie viele Bezieher von Elterngeld haben ihren Aufenthaltsort im Ausland? (Bitte nach Alter, Nationalität und Aufenthaltsort aufschlüsseln)
Die Zahl der Personen mit Wohnsitz im Ausland, die in Nordrhein-Westfalen Elterngeld beziehen, ergibt sich aus den Anlagen 3 bis 5. Die Daten sind nach Alter, Nationalität und Wohnsitz (Staat) aufgeschlüsselt.