Kleine Anfrage vom 31.08.2017
der Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky AfD
In Berichten der WAZ vom 22.08.2017 über Deutschkurse für Flüchtlinge wird über erhebliche Mängel in der Stadt Essen berichtet. Die Kurse seien, auch aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials, von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt. Es wird von geringem Interesse an den Kursen und geringem Erfolg berichtet. Ein großer Teil der Mittel soll auch ins Leere laufen, weil das Personal unzureichend qualifiziert sei und teilweise ohne Erfolgskontrolle unterrichtet werde. 1
Asylrecht und Genfer Flüchtlingskonvention begründen lediglich ein temporäres Aufenthaltsrecht. Auch wer nur ein zeitlich befristetes Aufenthaltsrecht hat, muss zum Erwerb der deutschen Sprache verpflichtet werden. Von Interesse ist deshalb, wie erfolgreich diese Kurse in Nordrhein-Westfalen sind.
Fernab muss bei nicht ordnungsgemäßer Teilnahme auch mit Sanktionen gerechnet werden. Das Arbeitslosengeld II kann danach um bis zu 60 % gekürzt werden. Es können auch Bußgelder erhoben werden.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie viele „Flüchtlinge“ in Nordrhein-Westfalen nehmen an Deutschkursen bzw. Alphabetisierungskursen teil? Bitte auflisten nach Nationalität und Jahr von 2015 bis heute.
- Wie hoch ist die Abschlussquote bei derartigen Kursen, also wie viele Flüchtlinge haben ein Sprachzertifikat erworben?
- Was waren die drei Hauptgründe für Kursabbrüche bzw. Kurswiederholungen, die in den Jahren seit 2015 zu verzeichnen sind?4. Wie oft und in welcher Höhe wurden die oben genannten Sanktionen bei Kursabbruch verhängt?
Gabriele Walger-Demolsky
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Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 254 im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Ministerin für Kultur und Wissenschaft wie folgt:
Vorbemerkung der Landesregierung
Für Geflüchtete gibt es eine Vielzahl von Deutschsprachförderangebo-ten. Diese unterscheiden sich zum Beispiel durch die mögliche Zielgruppe der Teilnehmenden.
Da die Integrationskurse des Bundes nicht für alle Geflüchteten geöffnet wurden, wurden bereits ab 2015 durch die damalige Landesregierung auch in Nordrhein-Westfalen verschiedene Angebote initiiert. Hierbei handelt es sich um die „Basissprachkurse zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen“, die „Zusätzlichen Sprachkurse für Flüchtlinge ab 16 Jahren“ sowie die „Sprachkurse für studierfähige Flüchtlinge“. Die Teilnahme an diesen Kursen ist freiwillig und somit nicht von Sanktionen betroffen.
In dem in der Kleinen Anfrage genannten Bericht der WAZ vom
22.08.2017 wird nicht auf die oben genannten Kurse eingegangen. Es ist daher davon auszugehen, dass mit den „Deutschkursen“, auf die sich die Kleine Anfrage bezieht, die Integrationskurse des Bundes gemeint sind.
- Wie viele „Flüchtlinge“ in Nordrhein-Westfalen nehmen an Deutschkursen bzw. Alphabetisierungskursen teil? Bitte auflisten nach Nationalität und Jahr von 2015 bis heute.
- Wie hoch ist die Abschlussquote bei derartigen Kursen, also wie viele Flüchtlinge haben ein Sprachzertifikat erworben?
- Was waren die drei Hauptgründe für Kursabbrüche bzw. Kurswiederholungen, die in den Jahren seit 2015 zu verzeichnen sind?
- Wie oft und in welcher Höhe wurden die oben genannten Sanktionen bei Kursabbruch verhängt?
Die Fragen 1 bis 4 werden wegen des Sinnzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Wie in der Vorbemerkung beschrieben, geht die Landesregierung davon aus, dass in der Kleinen Anfrage „Deutschkurse“ mit den Integrationskursen des Bundes gleichgesetzt wird. Für diese ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig.
Analysen und Daten zu Kursarten, Teilnehmenden und Kursaustritten werden regelmäßig in der Geschäftsstatistik zum Integrationskurs des BAMF veröffentlicht und sind unter folgendem Link einsehbar:
http://wwvv.bamf.de/DE/Infothek/Statistiken/InGe/inge-node.html
Mit Freundlichen Grüßen,
Dr. Joachim Stamp