Pressemitteilungen

Sven Tritschler: CDU-Bildungsministerin will KI-Steuer statt KI-Innovation

Bundesbildungsministerin Karin Prien, gleichzeitig CDU-Vizechefin, hat eine neue Steuer auf Unternehmensgewinne durch KI ins Spiel gebracht. Sven Tritschler, stellvertretender Vorsitzender und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, hält von der neuen...

3. November 2026

Dr. Christian Blex: PISA-Studie ist Zeugnis gescheiterter Migrationspolitik

Schüler in Deutschland schneiden mit dem schlechtesten Ergebnis seit Beginn der PISA-Erhebungen ab. Die Landesregierung erhält nun ihre Quittung für eine seit Jahren gescheiterte Migrationspolitik, kritisiert Dr. Christian Blex, schulpolitischer...

11. September 2026

Zacharias Schalley: Diskussion um Lebensmittelpreise zeigt, wie weit sich die CDU von der Lebensrealität der Bürger entfernt

Jeden Tag rechnen Bürger mit spitzem Bleistift, wie sie bis zum Monatsende noch über die Runden kommen. Nach Vorstellung einer CDU-Landwirtschaftsministerin in Rheinland-Pfalz ist das Leben in Deutschland längst nicht...

2. September 2026

Markus Wagner: Weder Zögern noch Schnellschuss – Landesregierung muss mutmaßliche Sabotage in Bergheim-Rheidt ohne ideologische Scheuklappen aufklären

Nur Stunden nach dem mutmaßlichen Anschlag bei Jänschwalde ermittelt die Polizei auch in Bergheim-Rheidt wegen einer Tat am Amprion-Umspannwerk. Ob inländische oder ausländische Akteure verantwortlich sind, ist offen. Dazu Markus...

2. September 2026

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