Pressemitteilungen

Thomas Röckemann: Rückgang von Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz verschleiert die Realität

Der Landesbetrieb IT.NRW verweist aktuell auf einen starken Rückgang von Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz. Hintergrund ist das von der damaligen Ampel-Regierung beschlossene sogenannte Konsumcannabisgesetz. Dazu erklärt Thomas Röckemann, rechtspolitischer Sprecher...

21. August 2026

Dr. Christian Blex: CDU ignoriert Ursachen für Gewalt an Schulen

Ob in NRW oder bundesweit: Gewalt an Schulen ist ein riesiges Problem. Die CDU denkt laut Medienberichten nun offenbar darüber nach, Gewalttäter in Spezialschulen unterzubringen. Das wirkt hilflos und realitätsfremd,...

20. August 2026

Enxhi Seli‑Zacharias: Wer die westliche Kultur verachtet, muss unsere Heimat verlassen

In Witten liest ein Syrer laut Medienberichten auf offener Straße aus dem Koran. Damit belästigt er die Bevölkerung Tag und Nacht. Nicht einmal Geldstrafen wirken, so Enxhi Seli Zacharias, migrationspolitische...

18. August 2026

Sven Tritschler: Bürger wollen neutralen Grundfunk statt linken Politik-Aktivismus

Aktuell positioniert sich der journalistische Lobbyverband DJV scharf gegen eine grundsätzliche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch künftige AfD-geführte Landesregierungen. Dazu Sven Tritschler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW: „Laut DJV-Verbandschef Mika...

18. August 2026

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