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Gruppenvergewaltigungen gäbe es nicht. Mit dieser ignoranten Behauptung verhöhnt die SPD-Abgeordnete Birgit Sippel im EU-Parlament Hunderte Frauen, die jedes Jahr Opfer dieses abscheulichen Verbrechens werden, das bis vor wenigen Jahren nahezu unbekannt bei uns war.

Viele Bürger haben Marco Buschmann zurecht schon längst vergessen. Der „liberale“ Justizminister einer gescheiterten rot-grünen Bundesregierung bleibt wenn überhaupt nur noch für zwei Rohrkrepierer im Gedächtnis: Die Legalisierung von Cannabis sowie das vollkommen absurde Selbstbestimmungsgesetz (Drs. 18/16194). Diesem erteilen nun auch die Menschen in Nordrhein-Westfalen eine klare Absage, kommentiert Zacharias Schalley, Sprecher für Familien, Kinder und Jugend der AfD-Fraktion NRW:

Die großspurig angekündigte Abschiebeoffensive von Bundeskanzler Friedrich Merz ist – wenig überraschend – zur Luftnummer geworden. Nicht nur, weil es der SPD-dominierten Koalition am Willen fehlt, diese Linie konsequent umzusetzen. Nach Medienberichten bittet nun auch die syrische Regierung Deutschland eindringlich, von Rückführungen syrischer Staatsbürger in ihr Heimatland abzusehen. Begründung: Straßen und Schulen seien zerstört, der Wiederaufbau brauche Zeit. Dazu Enxhi Seli-Zacharias, migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion NRW: