Die AfD im Landtag NRW

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AfD bringt SPD zum Selberdenken… – Dr. Martin Vincentz (AfD)

Antragsdatum: 1792022400

Bürger durchschauen das! – Sven Tritschler (AfD)

Antragsdatum: 1792022400

Welche strafrechtlichen Erkenntnisse verhindern in Nordrhein-Westfalen eine Einbür­gerung?

Kleine Anfrage 8832 vom 29. September 2026 der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias AfD Drucksache 18/21525 Welche strafrechtlichen Erkenntnisse verhindern in Nordrhein-Westfalen eine Einbür­gerung? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Einbürgerung verleiht einer Person den Status als deutscher Staatsangehöriger und ist damit eine Entscheidung von erheblicher rechtlicher und staatspolitischer Bedeutung. Zu den gesetzlichen Voraussetzungen gehört u. a., dass...
Antragsdatum: 1794182400

Wie zuverlässig werden Sicherheits- und Staatsschutzerkenntnisse vor Einbürgerun­gen in Nordrhein-Westfalen überprüft?

Kleine Anfrage 8829 vom 29. September 2026 der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias AfD Drucksache 18/21522 Wie zuverlässig werden Sicherheits- und Staatsschutzerkenntnisse vor Einbürgerun­gen in Nordrhein-Westfalen überprüft? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Einbürgerung setzt nicht lediglich die Erfüllung aufenthaltsrechtlicher und integrationsbe­zogener Voraussetzungen voraus. Das Staatsangehörigkeitsgesetz enthält ausdrücklich auch sicherheitsbezogene Ausschlussgründe. Nach § 10 StAG muss sich ein...
Antragsdatum: 1794182400

Nutzung dienstlicher Kommunikationsmittel des Landesbetriebs IT.NRW im Zusam­menhang mit einer Demonstration

Kleine Anfrage 8818 vom 24. September 2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz AfD Drucksache 18/21494 Nutzung dienstlicher Kommunikationsmittel des Landesbetriebs IT.NRW im Zusam­menhang mit einer Demonstration Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Dem Fragesteller liegt ein Schreiben vor, in dem auf eine mögliche Nutzung dienstlicher Kom­munikationsmittel durch Beschäftigte des Landesbetriebs Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) hingewiesen wird....
Antragsdatum: 1794182400

Die AfD im Landtag NRW

Auf den nachfolgenden Seiten finden Sie Informationen über den Landtag, Begrifflichkeiten des Landtags sowie über die Arbeit der AfD-Fraktion NRW. Die im Landtag verwendeten Fachbegriffe klingen in ihrer Vielzahl zunächst einmal verwirrend.

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Reden

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Anträge

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Gesetzes­entwürfe

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Große Anfragen

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Kleine Anfragen

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