Politikversagen in Reinkultur: Während reihenweise die Praxen schließen und ganze Regionen ihre medizinische Versorgung an den demografischen Wandel verlieren, bekommen selbst Schüler mit Top-Abitur oft keinen Studienplatz.   Dr. Martin Vincentz, AfD-Fraktionsvorsitzender und selbst Arzt, zeigt, wie es so weit kommen konnte – und was jetzt zu tun ist.

Kleine Anfrage 5417 der Abgeordneten Sven Werner Tritschler und Klaus Esser AfD Fertigstellung des vierten Bauabschnittes des L712n (Ostwestfalenstraße) zwischen der bestehenden L712n und der B61 Der Lückenschluss der L 712n (Ostwestfalenstraße) bildet den letzten Bauabschnitt dieser Straße und wird bei Fertigstellung die bisher gebaute L 712n mit der B 61 (Herforder Straße) verbunden. Die...

Kleine Anfrage 5416 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz AfD Evaluierung und Wirksamkeit des Landesförderplans „Alter und Pflege“ Der Landesförderplan „Alter und Pflege“ bildet ein zentrales Instrument der Landesregierung zur Förderung und Unterstützung von Pflegebedürftigen sowie zur Weiterentwicklung der pflegerischen Versorgungsstrukturen in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der demografischen Entwicklung und des steigenden Pflegebedarfs kommt der gezielten und nachhaltigen...

Kleine Anfrage 5411 der Abgeordneten Dr. Martin Vincentz und Enxhi Seli-Zacharias AfD Die Einführung der Bezahlkarte in NRW ist gescheitert! Neue Missbrauchsmöglichkeit durch SEPA-Funktion – Führt der Hinweis des Vorsitzenden der Bürgermeisterkonferenz im Kreis Mettmann zu einem Umdenken der Landesregierung? In einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag beschreibt der Vorsitzende der...

Kleine Anfrage 5409 der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias AfD Die bundesweite Meldestelle Antiziganismus verzeichnet rechnerisch eine NRW-Meldung pro Arbeitstag – Ist die zusätzliche Meldestelle in NRW überflüssig? Wie aus einer aktuellen Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland hervorgeht, wurden der bundesweit agierenden Meldestelle MIA1...