Kleine Anfrage 8059 vom 12. Mai .2026 des Abgeordneten Klaus Esser AfD Drucksache 18/19293 Nach IT-Problemen beim Kölner Bundesamt für Logistik und Mobilität: Laufen die IT-Systeme zu Mobilitätsförderprogrammen des Landes NRW reibungslos? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Beim Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) in Köln startete am 14.4.2026 die Antrags­phase für das Förderprogramm 2026. Nach...

Kleine Anfrage 8152 vom 8. Juni .2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz AfD Drucksache 18/19752 Kaiserschnittgeburten in NRW Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 350 mit der Drucksache 18/903 sind die Entwicklungen der Zahlen zu Kaiserschnittgeburten von 2011 bis 2020 tabellarisch dargestellt, aufgeschlüsselt nach primären und sekundären Kaiserschnitten....

Kleine Anfrage 8154 vom 8. Juni .2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz AfD Drucksache 18/19754 Aktueller Stand der Telematikinfrastruktur im nordrhein-westfälischen Gesundheitswe­sen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Telematikinfrastruktur ist die Grundlage für die sichere digitale Vernetzung von Ärzten, Psychotherapeuten, Krankenhäusern, Apotheken und weiteren Leistungserbringern im deut­schen Gesundheitswesen. Über sie werden zentrale Anwendungen der digitalen Versorgung...

Kleine Anfrage 8151 vom 8. Juni .2026 der Abgeordneten Klaus Esser und Zacharias Schalley AfD Drucksache 18/19751 Zum Stand der Umrüstung von Triebfahrzeugen und Strecken auf das europäische Zugbeeinflussungssystem (ETCS) in Nordrhein-Westfalen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Mit der Einführung des European Train Control Systems verfolgen die Europäische Union und ihre Partner das Ziel, den grenzüberschreitenden...

Kleine Anfrage 8126 vom 29. Mai .2026 des Abgeordneten Markus Wagner AfD Drucksache 18/19615 Leverkusen: Polizisten bei Auseinandersetzung von Mitgliedern des Goman-Clans teils schwer verletzt Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Fünf Wochen nach der brutalen Attacke auf Polizeibeamte in einer Shisha-Bar in Leverkusen-Opladen hat eine der Verletzten Anfang Mai erstmals ausführlich über die Folgen des Angriffs...