Wahlversprechen brechen, Gesetze brechen, den Holocaust relativieren: Wenn es die Guten tun, kann es nicht falsch sein! Denn Markus Wagner (AfD) zeigt: Es geht hier schließlich nicht um Demokratie, sondern um „unsere Demokratie“. Kennen Sie den Unterschied?

Deutschlands unfähigste Ministerin: Josephine „Gesicht des Versagens“ Paul. Sie ist mitverantwortlich dafür, dass unzählige Kinder trotz Rechtsanspruchs keinen Kitaplatz haben und unzählige Kindergärten immer wieder wegen Personalmangels schließen müssen. Zacharias Schalley (AfD) nimmt die inkompetente Familienministerin und ihr halbes Kabinett auseinander. Wie sie das Problem „lösen“ will, ist eigentlich ein Rücktrittsgrund.

Kleine Anfrage 5644 der Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias AfD Clan-Strukturen, extremistische Bestrebungen und Sicherheitsgefahren unter Migran-ten aus den palästinensischen Autonomiegebieten in Nordrhein-Westfalen – Nachfrage Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Mit Antwort der Landesregierung vom 27. Januar 2025, Drucksache 18/12638, auf unsere Kleine Anfrage vom 11. November 2024, Drucksache 18/11385, wurde Frage 1 „Welche Kenntnisse...

Kleine Anfrage 5645 des Abgeordneten Markus Wagner AfD Mafia lockt Teenager mit Mordprämie – Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Ein BILD-Artikel beleuchtet die alarmierende Taktik krimineller Netzwerke, insbesondere der organisierten Kriminalität in Europa, gezielt Jugendliche für ihre Zwecke zu rekrutieren. Zu­nehmend werden Minderjährige als Werkzeuge in Verbrechen eingesetzt – von Drogenhandel...

Kleine Anfrage 5634 des Abgeordneten Dr. Hartmut Beucker AfD Auslastung und Wirtschaftlichkeit der Bühnen in Nordrhein-Westfalen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Einem Pressebericht zufolge haben die Berliner Bühnen eine unterschiedliche Auslastung zwischen 44 und 96 Prozent. Einige Bühnen haben eine Eigenwirtschaftlichkeit von lediglich 9,3 oder 9,9 Prozent, sind also fast vollständig von Subventionen abhängig. Der Zuschuss...