Kleine Anfrage 528
des Abgeordneten Herbert Strotebeck AfD
Prolog: Am 31. Oktober 2017 kam es in der Essener Innenstadt und im/am Essener Hauptbahnhof zu Gewaltexzessen. Die Bundespolizei musste über 1.200 Platzverweise aussprechen und den Hauptbahnhof „zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit“ schließen.1
Die Gewalttäter hatten „augenscheinlich einen Migrationshintergrund“.2 Laut WDR-Bericht gab es Diebstähle, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Böllerwürfe und Angriffe auf Polizeibeamte.
„Das äußere Erscheinungsbild sei etwa südländisch-nordafrikanisch gewesen, dies würde jedoch nicht ausschließen, dass sie deutsche Staatsbürger seien. In Essen würden viele Menschen aus der Region mit einem deutschen Pass wohnen.“3
In derselben Nacht kam es auch in Köln zu „Schlägereien und Streitigkeiten“ von „aggressiven Männergruppen“ und Frauen wurden unsittlich berührt.4
Eine „männliche Gruppe“ griff auch in Berlin am 31. Oktober Passanten, Polizisten, Busse, Autos und Wohnhäuser mit Feuerwerkskörpern an.5
Daher frage ich die Landesregierung:
- Welche Straftaten wurden am 31. Oktober zwischen 17 und 6 Uhr in der Essener Innenstadt festgestellt (bitte aufschlüsseln nach Art und Anzahl der Straftaten)?
- Welche Nationalität haben die Täter (siehe Frage 1)?
- Welche Straftaten wurden am 31. Oktober zwischen 17 und 6 Uhr in der Kölner Innenstadt festgestellt (bitte aufschlüsseln nach Art und Anzahl der Straftaten)?
- Welche Nationalität haben die Täter (siehe Frage 3)?
- In welchen weiteren Städten in NRW kam es am 31. Oktober bzw. 1. November zu Ausschreitungen durch „Männergruppen“?
2 http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/maennergruppen-halloween-essen-koeln-100.html
4 http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/maennergruppen-halloween-essen-koeln-100.html
5 https://www.welt.de/vermischtes/article170243537/100-Jugendliche-attackieren-Passanten-und-Poli-zisten-m it-Boellern.html
Herbert Strotebeck
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Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 528 wie folgt:
Frage 1:
Welche Straftaten wurden am 31. Oktober zwischen 17 und 6 Uhr in der Essener Innenstadt festgestellt (bitte aufschlüsseln nach Art und Anzahl der Straftaten)?
Insgesamt sind 21 Straftaten für den angefragten Zeitraum angezeigt worden. Die deliktische Aufschlüsselung ist der Anlage 1 zu entnehmen.
Frage 2:
Welche Nationalität haben die Täter (siehe Frage 1)?
Zu den 21 Straftaten wurden 23 Tatverdächtige ermittelt, deren Nationalität ebenfalls in Anlage 1 dargestellt ist.
Frage 3:
Welche Straftaten wurden am 31. Oktober zwischen 17 und 6 Uhr in der Kölner Innenstadt festgestellt (bitte aufschlüsseln nach Art und Anzahl der Straftaten)?
Mit Stand 22. November 2017 sind im Vorgangsverwaltungssystem der Polizei Nordrhein-Westfalen für den angefragten Zeitraum 78 Strafanzeigen mit Tatort im Bezirk der Polizeiinspektion 1 des Polizeipräsidiums Köln erfasst. Die deliktische Aufschlüsselung ist der Anlage 2 zu entnehmen.
Frage 4:
Welche Nationalität haben die Täter (siehe Frage 3)?
Zu den 78 Straftaten wurden 67 Tatverdächtige ermittelt, deren Nationalität in Anlage 2 dargestellt ist.
Frage 5:
In welchen weiteren Städten in NRW kam es am 31. Oktober bzw. 1. November zu Ausschreitungen durch „Männergruppen“?
Zu Ausschreitungen durch „Männergruppen“ in nordrhein-westfälischen Städten in der Zeit vom 31. Oktober bis 1. November 2017 liegen keine Daten vor.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Reul