Kleine Anfrage 4511des Abgeordneten Sven Werner Tritschler vom 06.10.2020
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen
Die 221.020 in Nordrhein-Westfalen lebenden Polen stellen hier den drittgrößten Ausländeranteil.1 Rechnet man die Bürger mit polnischen Wurzeln dazu, steigt die Zahl sogar auf mehr als 600.000 zumeist gut integrierte Menschen.2
Der Austausch zwischen dem Staat Polen und NRW ist ebenfalls eng und rege. Zum Tag der Deutschen Einheit hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart im Jahre 2019 mit einer Delegation Danzig besucht, während der Minister für Europa und Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, im selben Jahr nach Schlesien gereist ist, um eine neue Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit und den Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Regionen vorzubereiten..3
Dr. Holthoff-Pförtner kommentierte seinen Besuch mit den Worten: „Wir haben vielfältige zivilgesellschaftliche und städtepartnerschaftliche Beziehungen und einen engen fachlichen Austausch zum Industrie- und Strukturwandel, Umweltschutz, im Bereich der Bildung und Kultur. Diese breite Zusammenarbeit wollen wir weiter vertiefen.“4
Ich frage daher die Landesregierung:
- Welche Projekte unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bzw. welche Verbindungen unterhält das Land mit Partnern aus Polen auf staatlicher sowie auf nichtstaatlicher Ebene? (Bitte nach Projekten, Art der Unterstützung und nach Partnern aufschlüsseln)
- Wie haben sich diese Projekte und Partnerschaften im Verlaufe der letzten drei Jahre entwickelt? (Bitte nach Jahren, Anzahl der Partnerschaften/Projekte und Intensität der Zusammenarbeit aufschlüsseln [Schirmherrschaft, Beratung, etc.])
- ln welcher Höhe stehen im Land Nordrhein-Westfalen Mittel zur Förderung deutschpolnischer Projekte zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Projekten die in dem Zeitraum von 2017 bis heute finanziell unterstützt wurden bzw. werden)
- Welche Erfolge konnten mit grenzübergreifenden Kooperationsprogrammen bzw. grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen Polen und dem Land Nordrhein-Westfalen seit dem Jahre 2017 erwirkt werden?
- Welche Erfolge hat die Wirtschaftsförderung NRW.INVEST bisher hervorgebracht?
Sven Werner Tritschler
1 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1095072/umfrage/anzahl-der-auslaender-in-nordrhein-westfalen-nach-staatsangehoerigkeit/?fbclid=IwAR19r1NpKBMSTzysFJkFWEaV3UEUe0M_cUoF2thK5jfaaOmWpEiS 4xdD-Es
2 https://www.land.nrw/de/pressem itteilung/landesregierung-gratuliert-zum-polonia-tag-die-integration-der-polen-ist-eine
3 https://www.land.nrw/de/pressem itteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-reist-zum-tag-der-deutschen-einheit-nach-polen
4 https://www.land.nrw/de/pressem itteilung/vorbereitung-des-neuen-partnerschaftsabkommens-europaminister-holthoff-pfoertner
Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales hat die Kleine Anfrage 4511 mit Schreiben vom 9. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet.
- Welche Projekte unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bzw. welche Verbindungen unterhält das Land mit Partnern aus Polen auf staatlicher sowie auf nichtstaatlicher Ebene? (Bitte nach Projekten, Art der Unterstützung und nach Partnern aufschlüsseln)
Projekte:
Zu den Projekten und Partnerschaften des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) des Landes Nordrhein-Westfalen: siehe Anlage.
Im Bildungsausschuss der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit engagiert sich Nordrhein-Westfalen unter der Federführung des Ministeriums für Schule und Bildung (MSB) des Landes für eine Intensivierung der deutschpolnischen Zusammenarbeit im Bereich der Beruflichen Bildung.
In diesem Zusammenhang wurden Projekte und Mobilitäten zur Förderung interkultureller, berufsfachlicher, sprachlicher und personaler Kompetenzen in unterschiedlichen Fachbereichen der beruflichen Bildung für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte geplant und durchgeführt.
Das MSB fördert seit 2011 Begegnungsfahrten nach Polen im Rahmen von Schulpartnerschaften.
Im Rahmen der Erinnerungskultur werden durch das MKFFI und durch das MSB überdies Besuche von Jugendlichen bzw. Schülerinnen und Schülern in der Gedenkstätte Auschwitz Birkenau gefördert. Die Gedenkstätte Auschwitz Birkenau liegt in Polen und ist in polnischer Trägerschaft. Die Besuche verfolgen primär das Ziel der Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Gleichwohl dienen die Fahrten der deutsch-polnischen Versöhnung und Verständigung.
Das Ministerium für Verkehr (VM) des Landes Nordrhein-Westfalen beteiligt sich seit 2018 im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks (Nordrhein-Westfalen/Schlesien/Hauts-de-France) an einem regelmäßigen Fachaustausch zur Förderung des Radverkehrs und des Radtourismus.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft (MKW) des Landes Nordrhein-Westfalen fördert seit 2017 die folgenden Kulturprojekte:
- „Zwei Farben/ dwa kolory, Bodytalk Tanztheater Münster“ (Februar bis Dezember 2018): Tanztheater mit Live-Musik von Bodytalk in Kooperation mit dem Polski Teatr Tanca
- „SOFA – School of Film Agents, Filmplus gUG Köln” (März bis Dezember 2018): Gemeinsame Filmprojekte und –festivals mit Kulturmanagern der Marzovia Warsaw Film Commission Warschau
- „Farben, Bodytalk Tanztheater Münster“ (Juli bis Dezember 2018): Theaterstück zu menschlichen Verständigungs- und Entfremdungsformen mit dem Polski teatr Tanca, Polen
- „The golden age of extremes, kainkollektiv GbR Bochum” (August 2018 bis Dezember 2019): Theaterprojekt des kainkollektiv und des Teatr Nowy Krakow
Die Staatskanzlei unterstützt das jährlich aufgelegte Projekt „Pole-Position. Polnische Projekttage an NRW-Schulen“ des Polnischen Instituts Düsseldorf.
In den Jahren 2018/2019 führte die Staatskanzlei den alle drei Jahre stattfindenden Wettbewerb um den Richeza-Preis für zivilgesellschaftliche Projekte der deutsch-polnischen Zusammenarbeit durch. Dabei wurden 32 Projekte von Schulen, Kommunen, Vereinen sowie Kultur- und Bildungsinstitutionen ausgezeichnet.
Verbindungen zu Partnern:
Seit 2000 besteht eine Partnerschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mit der polnischen Woiwodschaft Schlesien.
Das MWIDE und die Staatskanzlei pflegen zahlreiche, intensive Kontakte mit Partnern vorwiegend aus der Partnerregion Schlesien auf staatlicher und nichtstaatlicher Ebene.
Neben der bilateralen Zusammenarbeit besteht eine trilaterale Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen, Schlesien und der französischen Region Hauts-de-France („Regionales Weimarer Dreieck“). In diesem Rahmen finden jährlich drei Projekte statt (der sog. Jugendgipfel, ein Kulturprojekt und ein Expertenaustausch), einer davon rotierend in Nordrhein-Westfalen.
Im Auftrag des MKW unterstützt das Zentrum für Innovation und Technik in NRW (ZENIT) den Ausbau der Zusammenarbeit von forschungsnahen und wissensbasierten Akteuren zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen.
Dies geschieht als Teilprojekt des nordrhein-westfälischen Konsortiums im Rahmen des Enterprise Europe Networks der Europäischen Union. Mit dem Ziel, die bilaterale Kooperation zwischen NRW und Polen zu intensivieren, bestehen enge Kooperationen mit:
- den polnischen Enterprise Europe Network Partnern, wie z.B. der Universität Warschau, der Polnischen Agentur für Unternehmensentwicklung aus Warschau (PARP), der Technischen Universität Breslau, der Technischen Universität Krakau, der Westpommerschen Technischen Universität Stettin und vielen anderen Innovations- und Technologiezentren sowie Kammern aus allen Woiwodschaften;
- der polnischen Nationalen Kontaktstelle in Warschau;
- weiteren Stakeholdern, wie z.B. dem Generalkonsulat der Republik Polen in Köln und dem Polnischen Institut Düsseldorf.
Ich selbst habe den deutschen Ko-Vorsitz im Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission inne. Polnische Ko-Vorsitzende ist die Marschallin der Woiwodschaft Lebus. Somit besteht auch mit ihr und mit dem Marschallamt Lebus enge Zusammenarbeit bei der Vorbereitung und Durchführung der Ausschusssitzungen.
- Wie haben sich diese Projekte und Partnerschaften im Verlaufe der letzten drei Jahre entwickelt? (Bitte nach Jahren, Anzahl der Partnerschaften/Projekte und Intensität der Zusammenarbeit aufschlüsseln [Schirmherrschaft, Beratung, etc.])
Projekte:
Zu den Projekten und Partnerschaften des MKFFI: siehe Anlage.
Im Jahr 2018 konnten vier Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen eine Entsendung von 41 Auszubildenden und 19 Lehrkräften aus den Bereichen Gastronomie, Spedition und Logistik sowie Elektrotechnik im Rahmen der „Deutsch-polnischen Kooperation in der beruflichen Bildung“ realisieren.
Im Jahr 2019 konnten vier Berufskollegs 31 Auszubildende und 17 Lehrkräfte aus den Bereichen Spedition und Logistik, Groß- und Außenhandel, Elektrotechnik, Wirtschaft und Verwaltung sowie dem Handwerk entsendet werden. Für das Jahr 2020 wurden von den beteiligten Berufskollegs 82 Mobilitäten für Auszubildende und 57 für Lehrpersonal beantragt.
In den Jahren 2017 bis 2019 konnten zahlreiche Begegnungsfahrten nach Polen im Rahmen von Schulpartnerschaften gefördert werden. Im Jahr 2020 ging die Zahl der Fahrten pandemiebedingt zurück. In den Jahren 2018 bis 2019 konnten zudem Gedenkstättenbesuche im Rahmen eines Schulpartnerschaftsbesuches in Polen gefördert werden. Im Jahr 2020 waren derartige Besuche pandemiebedingt nicht möglich.
Im Rahmen des Austausches des VM zur Förderung des Radverkehrs und des Radtourismus werden jährlich jeweils abwechselnd in den drei Regionen Fachveranstaltungen durchgeführt (2018: NRW; 2019: Schlesien; 2020 entfallen wg. COVID-19; 2021 geplant in Hauts-de-France).
Das Projekt „Pole-Position. Polnische Projekttage an NRW-Schulen“ mit dem Polnischen Institut Düsseldorf entwickelte sich in den Jahren 2017 – 2019 wie folgt: 2017 wurden 23 Projekttage durchgeführt, an denen ca. 1550 Schülerinnen und begleitende Lehrer aus 26 Schulen teilnahmen; 2018 wurden 16 Projekttage durchgeführt, an denen ca. 400 Schülerinnen und begleitende Lehrer aus 16 Schulen teilnahmen; 2019 wurden 23 Projekttage durchgeführt, an denen ca. 600 Schülerinnen und begleitende Lehrer aus 22 Schulen teilnahmen. Während der Jahrgang 2017 ein Ausnahmejahrgang war, entsprechen die Zahlen der Jahre 2018 – 2019 dem Niveau der Vorjahre. Insofern ist das Interesse am Projekt als konstant anzusehen. Für 2020 liegen noch keine Daten vor. Aufgrund der Corona-Pandemie ist von deutlich niedrigeren Teilnehmerzahlen auszugehen.
Partnerschaften:
Die Partnerschaft mit der Woiwodschaft Schlesien besteht seit 20 Jahren. Die Kontakte sind eng und der fachliche Dialog vielseitig. Der Machtwechsel in Schlesien im Oktober 2018 hat die Partnerschaft nicht nennenswert beeinflusst.
Der Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission, dem ich gemeinsam mit Marschallin Polak vorsitze, tagte im angefragten Zeitraum im April 2018 in Berlin sowie im April 2019 in Kolberg. Die für 2020 geplante Sitzung in Stralsund musste pandemiebedingt verschoben bzw. in den digitalen Raum verlegt werden.
Im Auftrag des MKW führte ZENIT in Zusammenarbeit mit den in der Antwort zu Frage 1 aufgeführten Partnern insbesondere folgende Aktivitäten durch: Organisation eines Sprechtags (2018 und 2019), Organisation und Durchführung einer Delegationsreise nach Polen (2019), Teilnahme am Messestand der Republik Polen auf der Hannover Messe (Partnerland Polen / 2017), Organisation einer Kooperationsbörse zum Thema Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Schlesien (2017), Vermittlung von Kooperationsanfragen (2017 – 2019), Bewerbung der jährlichen Veranstaltung „Successful R&I in Europe – European Networking Event“ in Düsseldorf unter Forschungseinrichtungen und Unternehmen in Polen sowie Begleitung der polnischen Teilnehmer vor Ort (2017 – 2019).
- ln welcher Höhe stehen im Land Nordrhein-Westfalen Mittel zur Förderung deutsch-polnischer Projekte zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Projekten die in dem Zeitraum von 2017 bis heute finanziell unterstützt wurden bzw. werden)
Zur Finanzierung der Projekte des MKFFI: siehe Anlage.
Die im Rahmen des Bildungsausschusses der deutsch-polnischen Regierungskommission initiierten Projekte und Mobilitäten in der beruflichen Bildung werden durch die EU-Geschäftsstelle der Bezirksregierung Arnsberg koordiniert und über genehmigte Erasmus+-Projekte finanziert.
Für Begegnungsfahrten nach Polen standen in Nordrhein-Westfalen jährlich Fördermittel in folgender Höhe zur Verfügung:
2017 – 40.000,- €
2018 – 101.800,- €
2019 – 102.000,- €
2020 – 40.000,- €.
Die Fördermittel für einen Besuch der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau im Rahmen eines nordrhein-westfälisch Schulpartnerschaftsbesuchs in Polen sind in der Gesamtsumme der jährlich zur Verfügung stehenden Mittel enthalten.
Die Kosten der Veranstaltungen im Rahmen des Austausches des VM zur Förderung des Radverkehrs und des Radtourismus trägt der jeweilige Veranstalter. Für die Ausrichtung der Fachveranstaltung und Exkursion 2018 standen 57.374 Euro zur Verfügung.
Die Förderung der Kulturmaßnahmen des MKW betrug für das Projekt „Zwei Farben/ dwa kolory, Bodytalk Tanztheater Münster“ 17.260 Euro, für das Projekt „SOFA – School of Film Agents, Filmplus gUG Köln” 34.470 Euro, für das Projekt “Farben, Bodytalk Tanztheater Münster“ 14.970 Euro sowie für das Projekt „The golden age of extremes, kainkollektiv GbR Bochum” im Jahr 2018 8.000 Euro und im Jahr 2019 14.000 Euro.
Die Förderung der in der Antwort zu Frage 1 genannten Projekte erfolgte im Rahmen der Mittel, die dem MKW für die Internationalisierung zur Verfügung stehen.
Die Aktivitäten, die ZENIT im Auftrag des MKW durchführte, erfolgten im Rahmen der NRW.Europa 2020 – Vereinbarung im Umfang von 13.350 Euro (2017), 13.500 Euro (2018), 8.050 Euro (2019).
Für das Projekt „Pole-Position. Polnische Projekttage an NRW-Schulen“ standen im Jahr 2017 9.700 Euro, im Jahr 2018 20.500 Euro, im Jahr 2019 11.500 Euro und im Jahr 2020 10.000 Euro zur Verfügung.
Für den Richeza-Preis standen im Haushalt 2019 einmalig 100.000 Euro zur Verfügung.
- Welche Erfolge konnten mit grenzübergreifenden Kooperationsprogrammen bzw. grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen Polen und dem Land Nordrhein-Westfalen seit dem Jahre 2017 erwirkt werden?
Kooperationsprogramme:
Zu den Kooperationsprogrammen bzw. der Zusammenarbeit des MKFFI: siehe Anlage.
Ziel der Förderung des MSB ist die Vertiefung bestehender und Unterstützung neu zu gründender Schulpartnerschaften. Da die Schulen nicht verpflichtet sind, Angaben zu einer möglichen entstandenen Schulpartnerschaft zu geben, können zu Erfolgen keine konkreten Aussagen getroffen werden.
Durch die Schulpartnerschaften und die damit verbundenen Begegnungsfahrten konnte die Vermittlung eines modernen Bildes, insbesondere die Teilnahme am Lebens- und Schulalltag des jeweils anderen intensiviert und gefördert werden.
Durch den Besuch der Gedenkstätte Ausschwitz-Birkenau konnten die Schülerinnen und Schüler ihr geschichtliches Bewusstsein vertiefen.
Durch die regelmäßigen Veranstaltungen des VM mit den Partnerregionen zum Radverkehr werden Erfahrungen und Best Practices der drei beteiligten Regionen ausgetauscht. Im Rahmen der Delegationen sind dabei auch Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Fachverbände und fachlichen Netzwerke beteiligt, für Nordrhein-Westfalen z.B. die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS).
Durch die genannten Projekte des MKW konnte zum einen der Kulturaustausch zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen weiter ausgebaut und zum anderen die forschungsbasierte Zusammenarbeit intensiviert werden.
Mit den oben genannten Projekten der Staatskanzlei konnte das dichte Netz aus zivilgesellschaftlichen Verbindungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen vertieft und ausgebaut werden. Mit dem Projekt „Pole-Position“ konnten u.a. Schülerbesuche im Nachbarland inhaltlich fundiert vorbereitet werden. Die Projekte belegen, dass das Interesse an Polen in Nordrhein-Westfalen unverändert groß ist und dass das verbindende Potenzial „natürlicher Brückenbauer“ wie der polnisch-stämmigen Menschen in Nordrhein-Westfalen, der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler fruchtet.
Zusammenarbeit:
Die bilateralen Beziehungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und Polen konnten weiter intensiviert werden. Mit der Partnerregion Schlesien wurde 2020 eine neue Gemeinsame Erklärung erarbeitet, deren Unterzeichnung ansteht.
- Welche Erfolge hat die Wirtschaftsförderung NRW.INVEST bisher hervorgebracht?
In den Jahren 2017 bis 2020 hat die Tätigkeit von NRW.INVEST zur Ansiedlung von insgesamt 19 neuen polnischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen geführt.
Detaillierte Informationen zu Besuchen bei und Empfängen von Partnern aus Polen sind den Berichten der Landesregierung über die Europäische und Internationale Zusammenarbeit zu entnehmen.
Polen: Projekte und Partnerschaften des MKFFI (siehe PDF)