Ingenieursbauwerke – Externe Dienstleister bei Straßen.NRW

Kleine Anfrage 4888des Abgeordneten Nic Vogel vom 27.01.2021

Ingenieursbauwerke – Externe Dienstleister bei Straßen.NRW

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen betreut nach eigenen Angaben (Stand vom 31. Dezember 2019) einen Bestand von 29.672 Ingenieurbauwerken. „Ein Drittel ist jährlich einer Bauwerksprüfung nach DIN 1076 zu unterziehen (rechnerischer Durchschnitt). Entsprechend des Erlasses vom 21. März 2011 (VIIA3-62-90/2011 .01) meldete der Landesbetrieb am 13. März 2012 erstmalig einen Überhang von insgesamt 9.927 Prüfungen. Diese Situation hat sich seither verbessert, ist aber mit einem Überhang von insgesamt 5.103 Prüfungen weiterhin signifikant.“¹

Zur Aufgabenerledigung der vorhandenen Prüfüberhänge und Einhaltung der vorgegebenen Prüfrhythmen werden aktuell sowohl Fachkräfte gesucht als auch externe Dienstleister beauftragt.

Daher frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele Stellen widmen sich beim Landesbetrieb Straßen.NRW der Prüfung der Ingenieursbauwerke, die von Straßen.NRW betreut werden?
2. Wie viele neue Stellen plant die Landesregierung aktuell bis zum Jahre 2030 zu schaffen?
3. Wie viele Aufträge zur Prüfung von Ingenieursbauwerken wurden in den vergangenen Jahren 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020 an externe Dienstleister vergeben? (Bitte listen Sie die Gesamtkosten nach Jahren auf)
4. Wie viele verschiedene externe Unternehmen und Subunternehmen beauftragte der Landesbetrieb Straßen.NRW für die Errichtung bzw. Installation von Lärmschutzwänden? (Bitte wie unter Punkt 3 nach Jahren auflisten)

Nic Vogel

Anfrage als PDF

¹ http://landtag/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-4369.pdf, Drucksache 17/4369

Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 4888 mit Schreiben vom 24. Februar 2021 namens der Landesregierung beantwortet.

1. Wie viele Stellen widmen sich beim Landesbetrieb Straßen.NRW der Prüfung der Ingenieursbauwerke, die von Straßen.NRW betreut werden?

Im Betriebssitz widmen sich 13 Beschäftigte der Prüfung der Ingenieurbauwerke. In den Niederlassungen sind es derzeit 18 Beschäftigte im Bereich „Management der Bauwerkserhaltung“, die Bauwerksprüfungen neben weiteren Aufgaben durchführen.

2. Wie viele neue Stellen plant die Landesregierung aktuell bis zum Jahre 2030 zu schaffen?

Ausweislich des in der Kleinen Anfrage in Auszügen zitierten Berichtes (Drucksache 17/4369) hat das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen den Landesbetrieb Straßenbau beauftragt, ein Konzept zu erstellen, um den Prüfüberhang weiter und schneller abzubauen. Auf dieser Grundlage wird zu entscheiden sein, ob neben der Beauftragung externer Ingenieurbüros auch zusätzliche Stellen zu schaffen sind.

3. Wie viele Aufträge zur Prüfung von Ingenieursbauwerken wurden in den vergangenen Jahren 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020 an externe Dienstleister vergeben? (Bitte listen Sie die Gesamtkosten nach Jahren auf)

In dem angefragten Zeitraum hat der Landesbetrieb Straßenbau insgesamt 37 Aufträge zur Bauwerksprüfung erteilt. Dabei handelt es sich in der Regel um Rahmenverträge, welche jeweils die Prüfung mehrerer Ingenieurbauwerke beinhalten. Für die Prüfung von Ingenieurbauwerken wurden in den Jahren 2016 bis 2020 folgende Beträge aufgewandt:

4. Wie viele verschiedene externe Unternehmen und Subunternehmen beauftragte der Landesbetrieb Straßen.NRW für die Errichtung bzw. Installation von Lärmschutzwänden? (Bitte wie unter Punkt 3 nach Jahren auflisten)

Die Anzahl der verschiedenen Unternehmen, die vom Landesbetrieb Straßenbau zur Herstellung von Lärmschutzwänden beauftragt wurden, stellt sich für die Jahre 2016 bis 2020 wie folgt dar:

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