Kleine Anfrage 209
der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley vom 26.07.2022
Tiergesundheit 4.0 – Mehr Transparenz für mehr Tierwohl
Am 1. Juli 2021 hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW das Informationssystem Tiergesundheit 4.0 offiziell in Betrieb genommen. Es sollte laut Landesregierung mehr Transparenz für eine Verbesserung des Tierschutzes in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung schaffen.
Die damalige Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser sagte anlässlich der Präsentation des Systems: „Den Überwachungsbehörden wird damit ein modernes Hilfsmittel zur Verfügung gestellt. Bisher lagen die Daten bei verschiedenen Behörden vor. Jetzt sind sie an einem Ort gebündelt und geben jederzeit einen aktuellen Überblick über die Tiergesundheit in den Nutztierbeständen.“1
Das System erleichtert den Behörden die Arbeit. Zugleich können sich die Tierhalter online im Detail über die Einschätzung ihres Betriebes durch die Behörden informieren und dadurch potenziellen Missständen frühzeitig gegensteuern. Zunächst werden die Daten aller in Nordrhein-Westfalen gehaltenen Schweine, rund sechs Millionen, erfasst. In einem zweiten Schritt ist der Ausweitung des Informationssystems auf Rinder geplant. Zudem laufen parallel Planungen zur Nutzung und Integration weiterer Datenquellen.
Das Informationssystem führt Ergebnisse von tierärztlichen Kontrollen, Schlachtbefunde, Daten zu Arzneimitteln sowie Daten aus den allgemeinen Erkenntnissen der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen zusammen. So werden die Informationen gleichermaßen für Behörden und Tierhaltende als Frühwarnsystem nutzbar.2
Wir fragen die Landesregierung:
- Welche Nutztiere werden derzeit vom Informationssystem Tiergesundheit 4.0 erfasst?
- Inwieweit konnten seit Inbetriebnahme des Informationssystems Tiergesundheit 4.0 Missstände bei der Nutztierhaltung in NRW festgestellt werden? (Bitte aufschlüsseln nach Nutztierart, tierärztlichen Kontrollen, Schlachtbefunde, Daten zu Arzneimitteln sowie Daten aus den allgemeinen Erkenntnissen der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung)
- Wie ist das Zwischenfazit der einjährigen Nutzung des Informationssystems Tiergesundheit 4.0 der Landesregierung?
- Wie nehmen Landwirte mit Nutztierhaltung das Informationssystem Tiergesundheit 4.0 an?
- Gibt es aus Sicht der Landesregierung noch Schwachstellen am Informationssystem, welche verbessert bzw. geändert werden müssen?
Andreas Keith
Zacharias Schalley
1 https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiergesundheit-40-am-start-mehr-transparenz-fuer-mehr-tierwohl
2 ebd.
Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 209 mit Schreiben vom 23. August 2022 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche Nutztiere werden derzeit vom Informationssystem Tiergesundheit 4.0 erfasst?
In der Tiergesundheitsdatenbank Tiergesundheit 4.0 des Landes Nordrhein-Westfalen sind alle gemäß den geltenden Rechtsnormen im Land gemeldeten Nutztiere erfasst.
- Inwieweit konnten seit Inbetriebnahme des Informationssystems Tiergesundheit 4.0 Missstände bei der Nutztierhaltung in NRW festgestellt werden? (Bitte aufschlüsseln nach Nutztierart, tierärztlichen Kontrollen, Schlachtbefunde, Daten zu Arzneimitteln sowie Daten aus den allgemeinen Erkenntnissen der Veterinär-und Lebensmittelüberwachung).
Das Informationssystem Tiergesundheit 4.0 (TG 4.0) des Landes Nordrhein-Westfalen wurde mit dem Ziel eingeführt, für eine effektivere, risikoorientierte Überwachung der Nutztierbestände zu sorgen. Damit handelt es sich um eine Lösung, die in erster Linie die in den Kommunen angesiedelten Aufgaben unterstützt.
Das Tiergesundheitssystem 4.0 wurde zunächst in einer Pilotierung in der Praxis geprüft und am 01. Juli 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt. Im September 2021 endete die erste Entwicklungsphase. Das Roll-Out des Informationssystems erfolgt danach sukzessive. Aufgrund der noch vorliegenden, umfangreichen Fachanforderungen, die sich derzeit in der Umsetzung befinden, sind noch keine Datenauswertungen möglich.
- Wie ist das Zwischenfazit der einjährigen Nutzung des Informationssystems Tiergesundheit 4.0 der Landesregierung?
Aufgrund der zu Frage 2 dargestellten aktuellen Sachlage ist ein Zwischenfazit zur Nutzung bislang noch nicht aussagekräftig.
- Wie nehmen Landwirte mit Nutztierhaltung das Informationssystem Tiergesundheit 4.0 an?
Die Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen wird durch die zuständigen Kreisordnungsbehörden unmittelbar beteiligt. Aufgrund der zu Frage 2 dargestellten aktuellen Sachlage liegen hierzu noch keine Informationen vor.
- Gibt es aus Sicht der Landesregierung noch Schwachstellen am Informationssystem, welche verbessert bzw. geändert werden müssen?
Das Informationssystem Tiergesundheit 4.0 wird basierend auf Rückmeldungen der Kreise und Städte laufend weiterentwickelt. Die derzeitige Systemversion wird als äußerst positive Lösung zur zielgerichteten Unterstützung in diesem Aufgabenbereich durch die Kommunen beschrieben.