Kleine Anfrage 4070
des Abgeordneten Sven W. Tritschler AfD
Wie ist der Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Köln?
Die 7.364 km2 Gesamtfläche des Regierungsbezirks Köln erstrecken sich über eine vielseitige Region, die durch die Kombination von urbanem Leben und kulturellem Erbe charakterisiert ist. Abseits der urbanen Zentren präsentiert die Region eine Landschaft, die von Städten und Gemeinden geprägt ist. Historische Stätten, wie beispielsweise die Römerstadt Xanten, der Dom der Millionenstadt Köln oder das Wasserschloss Burg Satzvey, spiegeln die reiche Kulturgeschichte des 4,5 Mio. Einwohner starken Regierungsbezirks Köln mit seinen vier kreisfreien Städten und 95 Gemeinden in acht Kreisen wider.
Interkommunale Zusammenarbeit ist entscheidend, um die Herausforderungen der dicht besiedelten und wirtschaftlich bedeutenden Region effektiv zu bewältigen, z. B. durch gemeinsame Verkehrsprojekte und Infrastrukturmaßnahmen. Wirtschaftlich können Kommunen durch die Bündelung ihrer Stärken und die Förderung von Innovationsclustern profitieren, etwa in den Bereichen Chemie in Leverkusen, Medien in Köln und Telekommunikation in Bonn. Auch Kooperationen im Gesundheitswesen, bei Bildungsprojekten oder in der Tourismus- und Kulturförderung können zur Attraktivität und Steigerung der Innovationskraft der gesamten Region beitragen.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Welche konkreten interkommunalen Projekte oder Initiativen wurden in den letzten Jahren im Regierungsbezirk Köln durchgeführt?
- Wie erfolgt die Evaluierung der Effektivität und Effizienz interkommunaler Projekte im Regierungsbezirk Köln?
- Welche strategischen Pläne verfolgt die Landesregierung bezüglich interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Köln?
- Wie wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen im Zusammenhang mit interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Köln gewährleistet?
- Inwiefern werden Informationen über laufende Kooperationsprojekte im Regierungsbezirk Köln transparent und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Sven W. Tritschler
Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat die Kleine Anfrage 4070 mit Schreiben vom 29. Juli 2024 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche konkreten interkommunalen Projekte oder Initiativen wurden in den letzten Jahren im Regierungsbezirk Köln durchgeführt?
- Inwiefern werden Informationen über laufende Kooperationsprojekte im Regierungsbezirk Köln transparent und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Die Fragen 1 und 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Auf die Beantwortung der Fragen 1 und 5 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Wie erfolgt die Evaluierung der Effektivität und Effizienz interkommunaler Projekte im Regierungsbezirk Köln?
Auf die Beantwortung der Frage 2 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Welche strategischen Pläne verfolgt die Landesregierung bezüglich interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Köln?
Auf die Beantwortung der Frage 3 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Wie wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen im Zusammenhang mit interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Köln gewährleistet?
Auf die Beantwortung der Frage 4 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
