Kleine Anfrage 5197
des Abgeordneten Markus Wagner AfD
Taser-Einsatz der Polizei: Wie oft wurde das DEIG im Jahr 2024 in Nordrhein-Westfalen eingesetzt?
Nach langjährigen Diskussionen verfüge die Berliner Polizei inzwischen über 254 Distanzelektroimpulsgeräte, sogenannte Taser. Wie die Polizeipräsidentin im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses ausführte, seien die Geräte in Berlin flächendeckend im Einsatz und 1.300 Polizisten seien daran geschult worden. Seit Mai 2024 sei der Einsatz eines Tasers durch Polizisten 71 Mal angedroht worden. In 49 Fällen sei auch mit einem Taser geschossen worden.1
Ich frage daher die Landesregierung:
- In wie vielen Fällen haben Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen den Einsatz eines Distanzelektroimpulsgerätes im Jahr 2024 angedroht?
- In wie vielen Fällen haben Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen ein Distanzelektroimpulsgerät im Jahr 2024 eingesetzt?
- In wie vielen der in Frage 2 abgefragten Fälle mussten Polizeibeamte zusätzlich Gebrauch von ihrer Dienstwaffe machen?
- Welche Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen sind nach wie vor noch nicht mit Distanzelektroimpulsgeräten ausgestattet?
- Wann werden endlich alle Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen mit Distanzelektroimpulsgeräten (Tasern) ausgerüstet?
Markus Wagner
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 5197 mit Schreiben vom 11. März 2025 namens der Landesregierung beantwortet.
- In wie vielen Fällen haben Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen den Einsatz eines Distanzelektroimpulsgerätes im Jahr 2024 angedroht?
Die Polizei Nordrhein-Westfalen drohte den Einsatz eines Distanzelektroimpulsgerätes (DEIG) im Jahr 2024 insgesamt 1.030-mal im Wachdienst an.
- In wie vielen Fällen haben Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen ein Distanzelekt-roimpulsgerät im Jahr 2024 eingesetzt?
Die Polizei Nordrhein-Westfalen setzte DEIG im Jahr 2024 insgesamt 280-mal im Wachdienst ein.
- In wie vielen der in Frage 2 abgefragten Fälle mussten Polizeibeamte zusätzlich Gebrauch von ihrer Dienstwaffe machen?
Die angefragte Anzahl des Einsatzes von DEIG und dem Gebrauch von Dienstwaffen in Kombination wird durch die Polizei Nordrhein-Westfalen nicht regelmäßig erhoben. Eine Beantwortung der erfragten Anzahl in der zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit ist mit vertretbarem Verwaltungsaufwand dadurch nicht möglich.
- Welche Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen sind nach wie vor noch nicht mit Distanzelektroimpulsgeräten ausgestattet?
Nachfolgende Kreispolizeibehörden (KPB) sind derzeit nicht mit DEIG ausgestattet:
Bielefeld, Coesfeld, Düren, Ennepe-Ruhr-Kreis, Euskirchen, Hagen, Hamm, Heinsberg, Herford, Hochsauerlandkreis, Höxter, Kleve, Krefeld, Lippe, Mettmann, Minden-Lübbecke, Mönchengladbach, Oberbergischer Kreis, Oberhausen, Olpe, Rheinisch-Bergischer-Kreis, Rhein-Kreis Neuss, Rhein-Sieg-Kreis, Siegen-Wittgenstein, Soest, Unna, Viersen, Warendorf und Wesel.
- Wann werden endlich alle Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen mit Dis-tanzelektroimpulsgeräten (Tasern) ausgerüstet?
Für die Beantwortung der Frage wird auf die Antwort der Frage 4 zur Kleinen Anfrage 856 (LT-Drs. 18/2226) verwiesen.