Linke Feinde der Meinungsfreiheit haben die höheren Bildungseinrichtungen Deutschlands fest in ihrem Griff. Meinungen, die nicht dem politisch korrekten Mainstream entsprechen, werden unterdrückt – auch mit Gewalt.
Die Freiheit der Wissenschaft ist dadurch gefährdet. Daher reicht die AfD-Fraktion einen Antrag ein, den die anderen Parteien nicht ablehnen können – oder?
So sieht es heutzutage an deutschen Unis aus: Alles, was vom linksgrünen Zeitgeist abweicht, läuft Gefahr, von der Antifa denunziert, diffamiert oder von vornherein verhindert zu werden. Bevorzugtes Mittel der Schwarzvermummten gegen unliebsame Gastredner sind:
Blockaden, Gebrüll und auch körperliche Gewalt – zuletzt kam es an der Universität Hamburg zu Angriffen gegen den Volkswirtschaftsprofessor und AfD-Mitbegründer Bernd Lucke.
Skandalös: Solange es nur ihre politischen Herausforderer oder ‚schwarze Schafe‘ wie Thilo Sarrazin betroffen hatte, schwiegen die Altparteien zu solchen Szenen. Erst kürzlich kam Kritik. Der Grund:
Linksextremisten verhinderten eine Lesung des ehemaligen CDU-Bundesinnenministers Thomas de Maizière in der Universitätsstadt Göttingen gewaltsam. Die Geister, die ich rief? Die AfD-Landtagsfraktion fordert von den Altparteien nun ein klares Bekenntnis:
Die freiheitliche Debattenkultur muss gerade an Universitäten als heilig gelten. Um ihrem Namen gerecht zu werden, müssen Institutionen höherer Bildung unbedingt auch kontroverse Meinungen erlauben, solange diese nicht gegen die Freiheitlich Demokratische Grundordnung verstoßen.
Hochschulen und Universitäten dürfen nicht länger mit ihrer stillen Komplizenschaft davonkommen. Sie sind gesetzlich zu politischer Neutralität verpflichtet. Das heißt:
Im NRW-Hochschulgesetz vorgesehene Ordnungsmaßnahmen gegen Feinde der Meinungsfreiheit sind entschieden anzuwenden. Hochschullehrer, die von linken Randalierern bekämpft werden, müssen von den Institutionen Rückhalt bekommen – alles andere wäre Verrat an der akademischen Freiheit.
Wir sind gespannt, wie die Altparteien auf unseren Antrag reagieren werden – vor allem CDU und FDP. Weisen sie die Generation Antifa in ihre Schranken, bevor es zu spät ist? Oder bleiben sie passiv und lassen somit zu, dass auch sie erneut ins Visier der Demokratiefeinde geraten?
➡️ Zum AfD-Antrag: https://bit.ly/2ClSLvT
