Rund 1,2 Millionen: 2023 explodierte die Anzahl der Haushalte, die Wohngeld erhalten, im Vergleich zum Vorjahr um 80 Prozent! Wir erinnern:
Als Reaktion auf ihre eigene Teuerungspolitik (Nord Stream-Absage, Kernkraftausstieg) hatten Ampel und CDU vor rund zwei Jahren eilig die Wohngeld-Reform beschlossen. Oder, wie es Carlo Clemens, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, umschreibt:
„Man hatte mitten im Winter die Fenster aufgerissen und – statt sie wieder zu schließen – lieber angefangen, mit Decken um sich zu werfen. Die Rechnung zahlen die Steuerzahler. Allein in NRW haben sich die Kosten für das Wohngeld 2023 auf 1,1 Milliarden Euro mehr als verdoppelt.
Als AfD-Fraktion wollen wir die Fenster schließen! Dafür müssen wir den Ursachen für hohe Mieten ins Gesicht blicken: Wohnraumknappheit durch Massenzuwanderung und kostentreibende energetische Baustandards sowie hohe Gas- und Stromkosten, die sich zusätzlich auf die Wohnkosten niederschlagen.
Diese Ursachen müssen wir angehen, damit Wohngeld für soziale Härtefälle wieder die Ausnahme ist und nicht zur Regel wird. Kurz:
Nicht das Wohngeld muss steigen, sondern die Zahl der Bedürftigen sinken!“