Überall wird gelöscht, gesperrt, zensiert, verboten, gecanceled – im Internet, aber auch im realen Leben. Die falsche Meinung kann einen in Deutschland viel kosten: den Job, die Freunde, die Gesundheit.
Wenn man diese Tatsache öffentlich anspricht, wird nicht selten so getan, als leide man unter Wahnvorstellungen. Man könne doch seine Meinung sagen, heißt es dann. Niemand verbietet irgendwas! Doch ist das so?
„Erst letztes Jahr wurde berichtet, dass unsere Innenministerin eine oppositionelle Zeitung verboten hat“, erinnert Sven Tritschler, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.
„Und wer könnte vergessen, dass man erst kürzlich Jugendliche im ganzen Land verfolgt hat, weil sie einen Party-Song abspielten? Wer noch bei Trost ist, der weiß genau, was hier vor sich geht.
Stück für Stück wird die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt und immer öfter abgeschafft. Wie das geht? Indem man Dinge, die gestern noch von der Meinungsfreiheit gedeckt waren, heute einfach als ‚Hass‘ oder ‚Hetze‘ verunglimpft – und die ‚Übeltäter‘ entsprechend markiert und sanktioniert.
So wird Menschen Angst gemacht, sich offen zu äußern oder sich politisch zu engagieren. Das Motto ist altbekannt: Bestrafe einen, erziehe hundert!
Als AfD-Fraktion stehen wir für konsequente Meinungsfreiheit. Denn wir wissen: Meinungsfreiheit ist keine Gefahr, sondern eine Grundvoraussetzung für Demokratie.“
