Kaputte Straßen in NRW und keine Transparenz der Sanierungskosten

Viele Straßen in NRW sind in einem desolaten Zustand, sowohl die Bundes- und Landesstraßen als auch die Straßen auf Kommunalebene. Bei Letzteren müssen die Kosten der Sanierung zu großen Teilen von den Anwohnern selbst getragen werden. Dies führt verständlicherweise immer wieder zu großem Unmut, zumal auch die Berechnung dieser sog. Straßenausbaubeiträge als ungerecht und wenig transparent empfunden wird.

Deshalb wollten unsere Abgeordneten Sven W. Tritschler und Nic Peter Vogel von der Landesregierung wissen, wie viele Kilometer Gemeinde- und Kreisstraßen es in NRW überhaupt gibt, wie viele Vorhaben zur Abrechnung von Straßenbaubeiträgen in den letzten 5 Jahren abgewickelt wurden und welche Möglichkeiten die Landesregierung sieht, die Berechnung dieser Beiträge transparenter zu gestalten.

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