Selbstbestimmungsgesetz ist in NRW gescheitert

Viele Bürger haben Marco Buschmann zurecht schon längst vergessen. Der „liberale“ Justizminister einer gescheiterten rot-grünen Bundesregierung bleibt wenn überhaupt nur noch für zwei Rohrkrepierer im Gedächtnis: Die Legalisierung von Cannabis sowie das vollkommen absurde Selbstbestimmungsgesetz (Drs. 18/16194). Diesem erteilen nun auch die Menschen in Nordrhein-Westfalen eine klare Absage, kommentiert Zacharias Schalley, Sprecher für Familien, Kinder und Jugend der AfD-Fraktion NRW:

„Einmal pro Jahr für den Geschlechterwechsel zum Standesamt? Das kommt hierzulande offenbar nicht gut an, wie eine Anfrage unserer Fraktion bei der Landesregierung offenbart. Seit Inkrafttreten des Gesetzes im November 2024 bis Oktober 2025 haben bei uns in NRW gerade einmal 4.401 Menschen ihren Geschlechtseintrag ändern lassen. Ganz konkret: Gemessen an der Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen entspricht das gerade einmal exakt 0,02443 Prozent. In ganz Deutschland sind laut Medienberichten lediglich 22.000 Menschen diesen Schritt gegangen.

Das Selbstbestimmungsgesetz war von Anfang an nichts weiter als ein linksideologischer Kotau der FDP vor ihrem grünen Koalitionspartner. Gesellschaftspolitisch passt zwischen FDP und Grüne kein Blatt Papier mehr. Die Bürger haben das verstanden und entsprechend an der Wahlurne quittiert. Klar ist schon jetzt: Unter einer AfD-Regierung verschwindet dieses Gesetz sofort wieder im Papierkorb.“

 

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