Kleine Anfrage 1928
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
ADAC: Trotz Einführung des Deutschlandtickets keine Staureduzierung in NRW
Mit der Einführung des Deutschlandtickets soll auch eine „Verkehrswende“ einhergehen, die Pendler zum Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn animieren soll. Erste Zahlen stimmen positiv: Bundesweit wurden rund zehn Millionen günstige ÖPNV-Tickets verkauft, darunter wohl auch 700.000 Menschen, die den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bislang nicht genutzt haben.1 Allerdings hat der ADAC in den ersten Wochen nach Start des Deutschlandtickets noch keine Effekte auf den Autobahnen in NRW feststellen können. Daten des ADAC zeigten im Mai 2022 rund 10.000 Staustunden auf den NRW-Autobahnen. Im Mai 2023 waren es sogar rund 12.000 Staustunden.2
Daher frage ich die Landesregierung:
- Welche Erkenntnisse zur Mobilitäts- bzw. Verkehrsentwicklung hat die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen?
- Wie hat sich die Staulage in den NRW Städten bzw. Kreisen im Vorjahresvergleich entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach Kreisen, Staustunden und Jahr)
- Welche Effekte für die Verkehrslage in NRW sollen in welchen Zeitraum infolge der Einführung des Deutschlandtickets eintreten?
- Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der vorgelegten ADAC Untersuchung zur Stau-Entwicklung in NRW?
Klaus Esser
1 https:// rp -online.de/nrw/verkehr/deutschlandticket-nrw-und-stau-entwicklung-adac-zieht-zwischenbilanz_aid-91605593
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1928 mit Schreiben vom 12. Juli 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche Erkenntnisse zur Mobilitäts- bzw. Verkehrsentwicklung hat die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen?
Erkenntnisse zur Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung werden insbesondere aus den Erhebungen „Mobilität in Deutschland“ oder den Dauerzählstellen (s. Bundesanstalt für Straßenwesen) generiert. In Bezug auf das Deutschlandticket wird auf die Antwort auf Frage 3 verwiesen.
- Wie hat sich die Staulage in den NRW Städten bzw. Kreisen im Vorjahresvergleich entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach Kreisen, Staustunden und Jahr)
Nach Artikel 143e Absatz 1 Grundgesetz (GG) wurden die Bundesautobahnen bis zum 31. Dezember 2020 in Auftragsverwaltung durch die Länder oder die nach Landesrecht zuständigen Selbstverwaltungskörperschaften geführt. Seit dem 1. Januar 2021 erfolgen Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der Autobahnen durch den Bund selbst. Da regelmäßige Stauauswertungen in der Vergangenheit nur für das Autobahnnetz durchgeführt wurden, führt das Land seitdem keine entsprechenden Statistiken. Für das nachgeordnete Straßennetz werden Daten, die für eine Beantwortung geeignet wären, nicht erhoben.
- Welche Effekte für die Verkehrslage in NRW sollen in welchen Zeitraum infolge der Einführung des Deutschlandtickets eintreten?
Seitens Bund und Ländern wurde am 27. Januar 2023 vereinbart, in den Jahren 2023 und 2024 eine Evaluation des Deutschlandtickets durchzuführen. Die Vereinbarung geht auf einen Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom 12./13. Oktober 2022 zurück. Mit der Evaluation wurde der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. beauftragt. Auch die verkehrli-chen Wirkungen des Deutschlandtickets werden im Rahmen der Evaluation untersucht.
- Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der vorgelegten ADAC Untersuchung zur Stau-Entwicklung in NRW?
Da der Landesregierung die Datenquellen und Grundlagen der aktuellen ADAC Untersuchung nicht bekannt sind, kann sie die veröffentlichten Zahlen weder kommentieren, noch bewerten. Die in der Vorbemerkung des Fragestellers zitierten Presseartikel heben jedoch hervor, dass es wenige Wochen nach dem Start des Deutschlandtickets am 1. Mai aus Sicht des ADAC aber auch noch zu früh sei, um über nachhaltige Effekte auf die Verkehrsströme zu sprechen.