Kleine Anfrage 2074
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Ärger um überklebte Regenbogen-Zebrastreifen in Bonn: Sind das echte Zebrastreifen und wie viele davon gibt es in NRW?
Im Februar 2023 hatte die Stadt Bonn offenbar einen neuen Zebrastreifen am Busbahnhof anbringen lassen. Der Fußgängerübergang in Regenbogenfarben sollte ein Zeichen für Toleranz und Solidarität setzen, wurde dann aber Ende Juni 2023 in einer Protestaktion mit schwarz-rot-goldener Folie überklebt.1
Regenbogenfarbene Zebrastreifen sind neue Verkehrsphänomene und offenbar nur punktuell im Einsatz. In Österreich äußerten Verkehrssicherheitsexperten sachliche Zweifel an bunten „Pride“-Wegen, denn die Färbung würde das übliche Bild eines Schutzweges – also eines Zebrastreifens – beeinträchtigen, was auch ohne Weiteres schlüssig und nachvollziehbar erscheint.2 Denn die Farbe des Fahrbahnbelages ist wesentlich für die Funktion eines Zebrastreifens, damit für sich annähernde Fahrzeuge leicht und unverwechselbar erkennbar ist, dass es sich hier um einen Fußgängerübergang handelt. In Hamburg gab es schon 2019 diesbezüglich Zweifel. Dort erfolgte der Hinweis, dass es sich bei angelegten Regenbogen-Markierungen ausdrücklich nicht um Zebrastreifen handele.3
Daher frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Regenbogen-Zebrastreifen gibt es neben dem überklebten Bonner Zebrastreifen in NRW? (Bitte Städte, Anzahl und Zeitpunkt der Umgestaltung/Neugestaltung nennen)
- Sind regenbogenfarbene Zebrastreifen in Nordrhein-Westfalen zulässig?
- Welche Kosten haben die Straßenmalarbeiten rund um die Regenbogen-Zebrastreifen verursacht?
- Wie bewertet die Landesregierung regenbogenfarbene Zebrastreifen in NRW?
Klaus Esser
3 https:// www .autobild.de/artikel/zebrastreifen-posse-in-hamburg-15009213.html
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2074 mit Schreiben vom 8. August 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie viele Regenbogen-Zebrastreifen gibt es neben dem überklebten Bonner Zebrastreifen in NRW? (Bitte Städte, Anzahl und Zeitpunkt der Umgestaltung/Neugestaltung nennen)
Die mit den Farben eines Regenbogens und mit den geometrischen Maßen eines Fußgängerüberweges bemalte Fläche in Bonn befindet sich innerhalb einer Fußgängerzone. Auf Grund dieser Lage handelt es sich nicht um einen „Zebrastreifen“. Es gibt keine „Zebrastreifen in Regenbogenfarben“ in Nordrhein-Westfalen.
- Sind regenbogenfarbene Zebrastreifen in Nordrhein-Westfalen zulässig?
Nach § 39 Absatz 5 StVO sind Straßenmarkierungen und Radverkehrsführungsmarkierungen grundsätzlich weiß. Nur als vorübergehend gültige Markierungen z.B. in Baustellen sind sie gelb. „Zebrastreifen in Regenbogenfarben“ sind somit keine Fußgängerüberwege im Sinne der StVO.
- Welche Kosten haben die Straßenmalarbeiten rund um die Regenbogen-Zebrastreifen verursacht?
Die Kosten für die genannten Malarbeiten liegen jenseits der Zuständigkeit der Landesregierung.
- Wie bewertet die Landesregierung regenbogenfarbene Zebrastreifen in NRW?
Da es keine „Zebrastreifen in Regenbogenfarben“ in Nordrhein-Westfalen als Fußgängerüberwege im Sinne der StVO gibt, ist eine Bewertung nicht notwendig.