Antrag zur Demokratieförderung verachtet Demokratie

Rede
vom 16.10.2018

Die „Reste der SPD“ hätten gerne ein sog. „Demokratiefördergesetz“. Bei der Aufzählung der Kräfte, die die Demokratie bedrohen, hat die SPD aber leider wieder einmal vergessen, in die eigenen Reihen zu schauen und listet daher Linksextremismus als Gefahr für Demokratie im entsprechenden Antrag nicht auf.
In der Plenarsitzung vom 10.10.2018 sezierte unser Fraktionsvorsitzender Markus Wagner den Antrag der SPD-Fraktion und stellte fest, dass man echte Toleranz und Anstand darin vergeblich suche und auch dieser Antrag nur ein weiterer Versuch einer Altpartei sei, zu bestimmen, was Demokratie ist und was nicht.

 

Beteiligte:
Markus Wagner