Kleine Anfrage 681des Abgeordneten Herbert Strotebeck vom 03.01.2018
Ausbrüche und Ausbruchsversuche aus NRW-Gefängnissen im Jahre 2017
Prolog: Neun Gefangene entkamen zwischen Weihnachten und Neujahr aus der Justizvollzugsanstalt Plötzensee in Berlin. Der Spiegel bezeichnet die Zustände in dem Gefängnis als „Tage der offenen Tür“.1 Am 28. Dezember konnten gleich vier Häftlinge durch einen aufgebrochenen Lüftungsschacht entkommen. Während des Ausbruchs wurden sie von einer Kamera gefilmt, ein Alarm wurde jedoch erst 45 Minuten später ausgelöst. Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) steht seitdem in der Kritik. Er will eine Kommission zur Klärung der Fälle einsetzen.2
René Müller, Vorsitzender des Bunds der Strafvollzugsbediensteten, kritisiert, dass es gerade in den Gefängnissen in den Großstädte zu wenig Personal gebe; die Technik sei veraltet und die Bausubstanz marode: „Das was in Plötzensee passiert ist, könnte auch in anderen Justizvollzugsanstalten vorkommen.“
Ein ehemaliger Häftling der JVA Plötzensee wundert sich, dass nicht noch viel mehr Häftlinge aus der JVA ausbrechen, da sich fast alles in die JVA schmuggeln ließe und auch jeder Gefangene ein Mobiltelefon besitzen würde.3
Auch aus NRW-Gefängnissen gab es in der Vergangenheit zahlreiche Ausbrüche.4
Daher frage ich die Landesregierung:
1. Wie viele Häftlinge in NRW haben 2017 einen festgestellten Ausbruchsversuch unternommen (bitte aufschlüsseln nach JVA)?
2. Wie viele Häftlinge konnten 2017 aus einer JVA in NRW fliehen (bitte aufschlüsseln nach JVA)?
3. Wie viele Häftlinge sind 2017 nach einem Freigang nicht mehr zurückgekehrt (bitte aufschlüsseln nach JVA)?
4. Wie viele der geflohenen Häftlinge aus Frage 2 und 3 konnten der JVA nach dem Ausbruch bzw. Weggang wieder zugeführt werden?
5. Aufgrund welcher Delikte waren die derzeit noch auf der Flucht befindlichen Häftlinge (siehe Frage 2 und 3) in ihrer jeweiligen JVA?
Herbert Strotebeck
4 http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/ist-der-strafvollzug-zu-nachlaessig-aid-1.3327118
Antwort der Landesregierung folgt…