Belegungsentwicklung in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten unter Einbeziehung soziodemografischer Merkmale

Kleine Anfrage 204
des Abgeordneten Klaus Esser vom 26.07.2022

Belegungsentwicklung in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten unter Einbeziehung soziodemografischer Merkmale

Bei dem im Jahr 2017 aufgelegten Forschungsprojekt „EVALiS – Evaluation im Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen“ wurde als sozio-demografisches Kriterium der Strafvollzugsstatistik u.a. die Entwicklung der Staatsangehörigkeit der Strafgefangenen näher beleuchtet. Ihr wurde für die Erfordernisse der Strafvollzugsgestaltung eine wachsende Bedeutung beigemessen.¹ Im Gesamtbericht wurde festgestellt, dass seit 2016 die Anzahl der Strafgefangenen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit deutlich zugenommen hatte. So stieg aufgrund des weiteren Rückgangs der Anzahl deutscher Gefangener der Anteil ausländischer Strafgefangener überdurchschnittlich auf 32,1% zum 31.03.2018 an.² Am 31.03.2021 befanden sich in NRW unter der Gesamtbelegung von 14.142 Gefangenen 5.098 Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit.³ Damit stieg der Anteil der Gefangenen mit ausländischer Staatsbürgerschaft auf 36,04 % der Inhaftierten.

Die ausländischen Gefangenen – oft aus unterschiedlichen Kulturen und Religionen – bedeuten für die JVA-Mitarbeiter besondere Herausforderungen, denn in vielen Fällen gilt es, bereits bei der Betreuung und Aufsicht bestehende Sprachbarrieren zu überwinden. Um die Standards in Sachen Sicherheit und Versorgung der Inhaftierten zu gewährleisten, werden mitunter Belastungsgrenzen überschritten, wodurch die Arbeitsbelastung und Frustration des Gefängnispersonals steigen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie entwickelte sich die Anzahl der Haftplätze und deren Belegung im offenen bzw. geschlossenen Vollzug in den Justizvollzugsanstalten des Landes NRW seit 2015? (Bitte chronologisch von 2015 bis 2021 zum 31.03. eines jeden Jahres für jede Justizvollzugsanstalt aufschlüsseln)
2. Wie entwickelte sich der Anteil der nichtdeutschen Gefangenen im offenen bzw. geschlossenen Vollzug im Zeitraum von 2015 bis 2021? (Bitte die Entwicklung in absoluten Zahlen und den jeweiligen Anteil an der Gesamtbelegung für jede Justizvollzugsanstalt von 2015 bis 2021 zum 31.03. eines jeden Jahres aufschlüsseln)
3. Aus welchen Herkunftsländern stammen die nichtdeutschen Gefangenen? (Bitte die Herkunftsländer und die Anzahl der Gefangenen für jede Justizvollzugsanstalt von 2015 bis 2021 zum 31.03. eines jeden Jahres aufschlüsseln)
4. Wie viele der Insassen mit deutscher Staatsangehörigkeit haben einen Migrationshintergrund? (Bitte die Entwicklung in absoluten Zahlen und den Anteil an der Gesamtbelegung für jede Justizvollzugsanstalt von 2015 bis 2021 zum 31.03. eines jeden Jahres aufschlüsseln)
5. Welche Nettokosten entstanden für einen Gefangenen im offenen bzw. geschlossenen Vollzug je Hafttag? (Bitte für die Haushaltsjahre 2015 bis 2021 aufschlüsseln)

Klaus Esser

Anfrage als PDF

¹ Siehe https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/landesjustizvollzugsdirektion/statistik_und_forschung/p  rojekte_des_krimd_/2_62—2019_09_26-EVALiS-Report-Gesamtbericht-DEFINITIV.PDF, S. 15 (abgerufen am 21.07.2022).

2 Siehe https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/landesjustizvollzugsdirektion/statistik_und_forschung/p  rojekte_des_krimd_/2_62—2019_09_26-EVALiS-Report-Gesamtbericht-DEFINITIV.PDF, siehe S. 16 (abgerufen am 21.07.2022).

3 https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/zahlen_fakten/statistiken/justizvollzug/belegungsdaten/i  ndex.php (abgerufen am 21.07.2022).

Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 204 mit Schreiben vom 17. August 2022 namens der Landesregierung beantwortet.

1. Wie entwickelte sich die Anzahl der Haftplätze und deren Belegung im offenen bzw. geschlossenen Vollzug in den Justizvollzugsanstalten des Landes NRW seit 2015? (Bitte chronologisch von 2015 bis 2021 zum 31.03. eines jeden Jahres für jede Justizvollzugsanstalt aufschlüsseln)

Die erbetenen Angaben ergeben sich aus der aus zwei Teilen (getrennt nach geschlossenem und offenem Vollzug) bestehenden Anlage 1.

2. Wie entwickelte sich der Anteil der nichtdeutschen Gefangenen im offenen bzw. geschlossenen Vollzug im Zeitraum von 2015 bis 2021? (Bitte die Entwicklung in absoluten Zahlen und den jeweiligen Anteil an der Gesamtbelegung für jede Justizvollzugsanstalt von 2015 bis 2021 zum 31.03. eines jeden Jahres aufschlüsseln)

Die erbetenen Angaben ergeben sich aus der Anlage 2.

3. Aus welchen Herkunftsländern stammen die nichtdeutschen Gefangenen? (Bitte die Herkunftsländer und die Anzahl der Gefangenen für jede Justizvollzugsanstalt von 2015 bis 2021 zum 31.03. eines jeden Jahres aufschlüsseln)

Die erbetenen Angaben ergeben sich aus Anlage 3 Teil 1, soweit es sich um staatenlose Gefangene handelt, und aus Anlage 3 Teil 2, soweit es sich um Gefangene mit ausschließlich fremder Staatsangehörigkeit handelt.

4. Wie viele der Insassen mit deutscher Staatsangehörigkeit haben einen Migrationshintergrund? (Bitte die Entwicklung in absoluten Zahlen und den Anteil an der Gesamtbelegung für jede Justizvollzugsanstalt von 2015 bis 2021 zum 31.03. eines jeden Jahres aufschlüsseln)

Hierzu liegen der Landesregierung keine Daten vor.

5. Welche Nettokosten entstanden für einen Gefangenen im offenen bzw. geschlossenen Vollzug je Hafttag? (Bitte für die Haushaltsjahre 2015 bis 2021 aufschlüsseln)

Die Kosten des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen werden ohne Differenzierung nach Haftart und Unterbringungsform ermittelt und stellen sich wie folgt dar:

Antwort samt Anlage als PDF