Machtmissbrauch, Podiumsarroganz, Befangenheit und Unterdrückung anderer Meinungen sind etwas, das wir am Landtagspräsidium niemals kritisieren würden. Schon qua Definition urteilt eine Landtagsvizepräsidentin immer ausgewogen, gerecht und unparteiisch.
Leider hat unser Abgeordneter Markus Wagner (AfD) das offenbar vergessen. Auf seine doppelte Rüge reagiert er mit unparlamentarischen Widerworten. Dabei ist doch klar: Auch grüne Richter können unmöglich befangen sein, selbst wenn sie migrationspolitisch einschlägige Tweets absetzen und linksextremistischen Organisationen angehörten.
Wir bitten Sie, weder das gerechte Urteil von Landtagsvizepräsidentin Berivan Aymaz (Grüne) noch die sehr kluge Zwischenfrage von Grünen-Chef Tim Achtermeyer noch die Unbefangenheit von Richter Florian von Alemann (Grüne) in Zweifel zu ziehen oder zu kritisieren. Dankeschön!