Kleine Anfrage 1492
des Abgeordneten Markus Wagner vom 07.03.2023
Bochum: Mann mit Eisenstange verprügelt
Am Freitagmorgen, den 17. Februar 2023, gegen 9 Uhr wurde ein Mann am Parkplatz des Hauptbahnhofs Bochum angegriffen und mit einer Eisenstange verprügelt. Der Täter habe mit dieser sowie mit einer Glasflasche mehrfach auf den Bochumer eingeschlagen. Das 37 Jahre alte Opfer wurde nach der Tat blutend auf dem Boden liegengelassen.1
Eine Reisende, die die Auseinandersetzung beobachtete, informierte die Polizei. Diese eilte sofort zum Tatort und leistete Erste Hilfe. Da der Angreifer zu diesem Zeitpunkt bereits geflohen war, suchten weitere Einsatzkräfte nach ihm. Nur wenige Minuten später war es den Polizeibeamten möglich, den mutmaßlichen Täter, einen 24 Jahre alten polizeibekannten Bochumer, in der Nähe einer U-Bahn-Station festzunehmen. Wie die Polizei mitteilte, trug der junge Mann die Eisenstange und die Glasflasche noch bei sich.2
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie ist der Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben genannten Vorfall? (Bitte Tatverdächtigen, Tathergang, Vorstrafen des Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Tatverdächtigen, seit wann der Tatverdächtige im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vorname des deutschen Tatverdächtigen und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über den Tatverdächtigen nennen.)
- Welche (Er-)Kenntnisse liegen hinsichtlich des 37 Jahre alten Opfers vor? (Bitte Vorstrafen des Opfers, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Opfers, seit wann das Opfer im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vorname des Opfers und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über das Opfer nennen.)
- Zu wie vielen Polizeieinsätzen ist es seit 2015 bis heute auf dem Parkplatz des Hauptbahnhofs Bochum sowie auf dem Bahnhofsvorplatz gekommen? (Bitte nach Jahr, Grund des Polizeieinsatzes sowie Tätermerkmalen wie Nationalität, Mehrfachstaatsangehörige, Geschlecht und Alter aufschlüsseln.)
Markus Wagner
1 Vgl. h t tp s :// www .waz . de/ s t a edte/bochum/bochumer-mit-eisenstange-verpruegelt-polizei-fasst-taeter-id237683025.html.
2 Ebenda.
Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 1492 mit Schreiben vom 13. April 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern und der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration beantwortet.
- Wie ist der Sachstand der polizeilichen und staatsanwalt-schaftlichen Ermittlungen zu dem oben genannten Vorfall? (Bitte Tatverdächtigen, Tathergang, Vorstrafen des Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Tatverdächtigen, seit wann der Tatverdächtige im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vorname des deutschen Tatverdächtigen und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über den Tatverdächtigen nennen.)
Das der Kleinen Anfrage zu Grunde liegende Verfahren wird durch die Bundespolizeiinspektion Dortmund, Außenstelle Bochum bearbeitet und liegt der Staatsanwaltschaft Bochum bisher nicht vor. Da bisher keine Landesbehörde mit dem Verfahren befasst ist, kann die Frage daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.
- Welche (Er-)Kenntnisse liegen hinsichtlich des 37 Jahre alten Opfers vor? (Bitte Vorstrafen des Opfers, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Opfers, seit wann das Opfer im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vorname des Opfers und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über das Opfer nennen.)
Aus den in der Antwort zu Frage 1 genannten Gründen liegen der Landesregierung auch hierzu keine Erkenntnisse vor.
- Zu wie vielen Polizeieinsätzen ist es seit 2015 bis heute auf dem Parkplatz des Hauptbahnhofs Bochum sowie auf dem Bahnhofs-vorplatz gekommen? (Bitte nach Jahr, Grund des Polizeiein-satzes sowie Tätermerkmalen wie Nationalität, Mehrfachstaats-angehörige, Geschlecht und Alter aufschlüsseln.)
Die Auflistung der Polizeieinsätze ist der nachfolgend als Anlage beigefügten Aufstellung zu entnehmen. Die darin ausgewiesenen Zahlen beziehen sich auf den Bahnhof selbst, den östlichen Bahnhofsausgang (ohne Einsätze auf dem Buddenbergplatz), den Kurt-Schumacher-Platz als Bahnhofsvorplatz inklusive dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) und dem U-Bahnhof.