Aktuelle Stunde
auf Antrag der Fraktion der AfD
Drastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen
Seit dem brutalen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verzeichnet Nordrhein-Westfalen einen starken Anstieg antisemitischer Vorfälle. Wie die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung am 27. November 2023 berichtet, haben sich die Zahlen versiebenfacht. Dabei bezieht sich die Zeitung auf die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen, die von einer drastischen Zunahme spricht. Mehr als 90 Prozent dieser Fälle haben einen Bezug zum Hamas-Überfall und dem Krieg im Gazastreifen.1
Alleine im Zeitraum vom 7. Oktober bis zum 9. November 2023 wurden insgesamt 218 antisemitische Fälle erfasst. Somit ereigneten sich im Durchschnitt sieben Vorfälle pro Tag. 201 der 218 registrierten Fälle haben einen Bezug zum Hamas-Israel-Konflikt.2
Der dramatische Anstieg der Zahlen innerhalb kurzer Zeit wirft nicht nur ein besorgniserregendes Licht auf die Sicherheit und das Wohlbefinden der jüdischen Gemeinschaften in Nordrhein-Westfalen, sondern stellt auch eine ernsthafte Bedrohung für die soziale Harmonie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt dar.
Aufgrund dieser alarmierenden Entwicklung ist es von höchster Dringlichkeit, dass dieses Thema im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Landtag von Nordrhein-Westfalen debattiert wird. Eine Aktuelle Stunde bietet die Möglichkeit, die Ursachen dieses drastischen Anstiegs zu analysieren, wirksame Gegenmaßnahmen zu erörtern und die Bevölkerung für die Bedeutung der Bekämpfung von Antisemitismus zu sensibilisieren.
Markus Wagner
Dr. Martin Vincentz
Andreas Keith
und Fraktion
