Kleine Anfrage 4026der Abgeordneten Nic Vogel und Andreas Keith vom 06.07.2020
Evaluation – Tagesbaustellen an Wochenenden in NRW
In der Beantwortung der Kleinen Anfrage (Drs. 17/9464) „Baustellenmanagement – Der Stand von Nachtarbeit und Baustellen an Wochenenden“ des Abgeordneten Andreas Keith gab die Landesregierung an, dass in NRW im Jahre 2019 insgesamt 19.870 Tagesbaustellen fertiggestellt wurden. Dabei wurden nur 10,8 Prozent aller Tagesbaustellen an Wochenenden durchgeführt. Im Vergleich zum Jahre 2018 mit damals 10,4 Prozent hat sich die tendenzielle Gliederung von Baustellen in Tages- und Nachtbaustellen nicht geändert.
Gleichzeitig gibt die Landesregierung Kenntnis darüber, dass bei Baumaßnahmen am Wochenende die „zeitliche Realisierbarkeit“ ein entscheidendes Kriterium darstellt. So müssen alle Arbeiten innerhalb eines Wochenendes begonnen und fertiggestellt werden. Zudem läge auf „einigen Streckenabschnitten mit hohem Fernverkehrsanteil die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“, sodass in diesen Fällen von einer Furchführung am Wochenende abzusehen ist.
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Auf welchen Streckenabschnitten in NRW „liegt die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“? (Bitte nach Streckenabschnitt, Verkehrsaufkommen von Montag bis Freitag, Verkehrsaufkommen von Freitagabend bis Montagfrüh auflisten)
- Wie viele der für das Jahr 2019 geplanten und fertiggestellten Baumaßnahmen konnten auf Grund der Tatsache, dass „die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“ liegt, nicht am Wochenende durchgeführt werden?
- Auf welchen Streckenabschnitten in NRW, auf denen Baumaßnahmen im vergangenen Jahr 2019 fertiggestellt wurden, „liegt die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“, sodass diese innerhalb der Woche durchgeführt wurde? (Bitte nach Baumaßnahme/Projekt/Projektelement, Verkehrsführung, Streckenabschnitt, Dauer der Verkehrsführung, Baustellentyp: Tagesoder Nachtbaustelle auflisten)
- Aus welchen rechtlichen Gründen „müssen“ alle Arbeiten innerhalb eines Wochenendes begonnen und fertiggestellt werden, damit die Entscheidung getroffen wird, eine Baumaßnahme am Wochenende durchzuführen?
- Wo fanden die genannten 19.870 Tagesbaustellen mit einer Durchführung am Wochenende im vergangenen Jahre 2019 statt? (Bitte nach Straßenklassen und Örtlichkeit [innerhalb/außerhalb geschlossener Ortschaften] auflisten)
Nic Vogel
Andreas Keith
Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 4026 mit Schreiben vom 3. August 2020 namens der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Die Auswertungen des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen zu Arbeitsstellen kürzerer Dauer (maximal 24 Stunden; sogenannte Tagesbaustellen) und zu Arbeitsstellen längerer Dauer (größer 24 Stunden) beziehen sich auf Maßnahmen im Netz der Autobahnen.
- Auf welchen Streckenabschnitten in NRW „liegt die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“? (Bitte nach Streckenabschnitt, Verkehrsaufkommen von Montag bis Freitag, Verkehrsaufkommen von Freitagabend bis Montagfrüh auflisten)
In der von Bund und Land im Turnus von 5 Jahren durchgeführten Straßenverkehrszählung, zuletzt im Jahr 2015, werden u.a. der Durchschnittliche Tägliche Verkehr werktags (DTVw), der den Verkehr an den Werktagen Montag bis Samstag enthält, und der Durchschnittliche Tägliche Verkehr sonntags (DTVs) erfasst. Eine Auflistung der Zählstellen im Bundesautobahnnetz, bei denen der DTVw kleiner oder gleich dem DTVs ist, ist als Anlage beigefügt.
- Wie viele der für das Jahr 2019 geplanten und fertiggestellten Baumaßnahmen konnten auf Grund der Tatsache, dass „die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“ liegt, nicht am Wochenende durchgeführt werden?
- Auf welchen Streckenabschnitten in NRW, auf denen Baumaßnahmen im vergangenen Jahr 2019 fertiggestellt wurden, „liegt die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“, sodass diese innerhalb der Woche durchgeführt wurde? (Bitte nach Baumaßnahme/Projekt/Projektelement, Verkehrsführung, Streckenabschnitt, Dauer der Verkehrsführung, Baustellentyp: Tages- oder Nachtbaustelle auflisten)
Die Fragen 2 und 3 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Aufgrund der Vielzahl der Baustellen und der dazu gewünschten Angaben ist eine Auflistung wegen der Kürze der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
Grundsätzlich ist der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen bei der Baustellenplanung bestrebt, verkehrliche Einschränkungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Dazu gehört insbesondere die Berücksichtigung der vorhandenen Verkehrsbelastungen.
- Aus welchen rechtlichen Gründen „müssen“ alle Arbeiten innerhalb eines Wochenendes begonnen und fertiggestellt werden, damit die Entscheidung getroffen wird, eine Baumaßnahme am Wochenende durchzuführen?
Hierbei handelt es sich nicht um eine rechtliche Anforderung, sondern um eine betriebliche Vorgabe. Ziel der Landesregierung ist es, die Straßenbauarbeiten nach Möglichkeit so zu organisieren, dass sie innerhalb eines Wochenendes begonnen und fertiggestellt werden können, so dass mit einsetzendem Berufsverkehr am Montagmorgen (5 Uhr) die Arbeitsstelle kein Hindernis für den Verkehr mehr darstellt.
- Wo fanden die genannten 19.870 Tagesbaustellen mit einer Durchführung am Wochenende im vergangenen Jahre 2019 statt? (Bitte nach Straßenklassen und Örtlichkeit [innerhalb/außerhalb geschlossener Ortschaften] auflisten)
Alle Baustellen befanden sich im Netz der Autobahnen und außerhalb geschlossener Ortschaften, da nur solche Maßnahmen in der Auswertung berücksichtigt werden.
Aufgrund der Vielzahl der Baustellen und der dazu gewünschten Angaben ist eine Auflistung wegen der Kürze der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.