Kleine Anfrage 2605
der Abgeordneten Markus Wagner und Klaus Esser AfD
Fahrer und Insassen flüchten nach schwerem Autounfall mit verletztem Kind – Weitere Unfallopfer zurückgelassen
In Herne kam es zu einem schweren Autounfall, bei dem mehrere Beteiligte schwer verletzt wurden. Laut Zeugenberichten war ein weißer BMW mit „stark überhöhter Geschwindigkeit unterwegs“1 und geriet, nachdem der Fahrer die Kontrolle über den Wagen verlor, in den Gegenverkehr. Dort stieß das Fahrzeug mit einem Opel zusammen. In dem BMW sollen sich insgesamt drei Personen befunden haben. Neben zwei jungen Männern war die dritte Person ein Mädchen, das auf etwa acht bis zehn Jahre alt geschätzt wird. Die beiden Männer sollen 18 bis 25 beziehungsweise 18 bis 20 Jahre alt gewesen sein. Der Fahrer soll einen Kinnbart und schwarze Haare haben, der Beifahrer einen Vollbart. Die beiden verletzten Insassen des Opels sind 31 und 45 Jahre alt und trugen schwere Verletzungen davon. Nach dem Aufprall sollen der Fahrer und Beifahrer des BMW aus dem Fahrzeug geklettert sein. Nachdem sie das Mädchen befreiten, sollen sie, ohne nach Hilfe zu rufen, geschweige denn, den Verletzten selbst zu helfen, vom Tatort geflohen sein. Für die Fahndung der Polizei wurden daraufhin Spürhunde und Hubschrauber eingesetzt. Jedoch blieb die Fahndung erfolglos, weshalb die Polizei die Täterbeschreibung veröffentlichte. Allerdings konnte mithilfe von gesicherten Spuren festgestellt werden, dass die drei geflohenen Personen „erhebliche Verletzungen“2 erlitten.
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie ist der aktuelle Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben beschriebenen Vorfall? (Bitte Tathergang, Vorstrafen der Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften der Tatverdächtigen, seit wann die Tatverdächtigen im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sind, Vornamen und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei einem deutschen Tatverdächtigen und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über die Tatverdächtigen nennen.)
- Wie viele Fälle von Fahrerflucht wurden in diesem Jahr bereits registriert? (Bitte nach Ort und dem entstanden Sachschaden sowie nach Tätermerkmalen wie Alter, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln und bei Deutschen die Mehrfachstaatsangehörigkeit extra ausweisen.)
- Bei wie vielen dieser Fälle kamen Personen zu Schaden? (Bitte die Art der Verletzung in die Antwort mitaufnehmen.)
- Bei wie vielen dieser Fälle war der Auslöser des Unfalls eine deutlich überhöhte Geschwindigkeit?
- Was ist über den Zustand der beiden Insassen des Opels bekannt? (Bitte den physischen wie psychischen Gesundheitszustand sowie weitere relevante Aspekte in die Antwort einbeziehen.)
Markus Wagner
Klaus Esser
2 Ebenda.
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 2605 mit Schreiben vom 27. Oktober 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Justiz beantwortet.
- Wie ist der aktuelle Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben beschriebenen Vorfall? (Bitte Tathergang, Vorstrafen der Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften der Tatverdächtigen, seit wann die Tatverdächtigen im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sind, Vornamen und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei einem deutschen Tatverdächtigen und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über die Tatverdächtigen nennen.)
Die Leitende Oberstaatsanwältin in Bochum hat dem Ministerium der Justiz unter dem 10.10.2023 u. a. wie folgt berichtet:
„Am 05.09.2023 gegen 14.15 Uhr befuhr eine bisher nicht hinreichend sicher identifizierte Person mit einem Personenkraftwagen der Marke BMW die Gelsenkirchener Straße in Herne in Fahrtrichtung Gelsenkirchen. In dem Fahrzeug befanden sich nach Zeugenaussagen eine weitere männliche Person und ein etwa acht- bis zehnjähriges Mädchen. Das Fahrzeug war im Zeitraum zwischen dem 01.09. und 04.09.2023 von dem Betriebsgelände eines Autohändlers in Lippstadt entwendet worden. An dem Auto hatten der oder die Täter Kraftfahrzeugkennzeichen angebracht, die ebenfalls in Lippstadt entwendet worden waren.
In einer Rechtskurve geriet der BMW mutmaßlich infolge nicht angepasster Geschwindigkeit auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort frontal mit einem entgegenkommenden Kraftfahrzeug der Marke Opel. Die Insassen des unfallverursachenden Autos entfernten sich nach der Kollision zu Fuß vom Unfallort. Ob die männlichen Personen verletzt waren, ist nicht bekannt. Das Mädchen soll Zeugenangaben zufolge gehumpelt haben. Fahndungsmaßnahmen der Polizei blieben erfolglos.
- Wie viele Fälle von Fahrerflucht wurden in diesem Jahr bereits registriert? (Bitte nach Ort und dem entstanden Sachschaden sowie nach Tätermerkmalen wie Alter, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln und bei Deutschen die Mehrfachstaatsangehörigkeit extra ausweisen.)
Für das Jahr 2023 liegen für die Monate Januar bis Juni festgeschriebene statistische Daten vor. In diesem Zeitraum wurden in Nordrhein-Westfalen 69.301 Verkehrsunfälle mit Flucht aufgenommen.
- Bei wie vielen dieser Fälle kamen Personen zu Schaden? (Bitte die Art der Verletzung in die Antwort mitaufnehmen.)
Bei 2.752 dieser Verkehrsunfälle kamen Personen zu Schaden.
- Bei wie vielen dieser Fälle war der Auslöser des Unfalls eine deutlich überhöhte Geschwindigkeit?
Bei jedem Verkehrsunfall können jeweils dem ersten und zweiten Verkehrsunfallbeteiligten bis zu drei Verkehrsunfallursachen zugeschrieben werden.
Bei den 2.752 Fällen wurde 12 Mal die Ursache „Nicht angepasste Geschwindigkeit mit gleichzeitigem Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit“ und 42 Mal die Ursache „Nicht angepasste Geschwindigkeit in anderen Fällen“ polizeilich erfasst.
- Was ist über den Zustand der beiden Insassen des Opels bekannt? (Bitte den physischen wie psychischen Gesundheitszustand sowie weitere relevante Aspekte in die Antwort einbeziehen.)
Die Leitende Oberstaatsanwältin in Bochum hat dem Ministerium der Justiz unter dem 10.10.2023 berichtet, der Fahrer des Fahrzeugs habe Prellungen an der Nase, an einem Arm und am Brustkorb sowie eine Schürfwunde an einem Arm erlitten, der Beifahrer Prellungen an einer Hand und einem Handgelenk.
