Fehlende Qualitätsberichte: Wie fallen die Verspätungen und Ausfälle im SPNV in NRW aus?

Kleine Anfrage 750
des Abgeordneten Klaus Esser vom 11.11.2022

Fehlende Qualitätsberichte: Wie fallen die Verspätungen und Ausfälle im SPNV in NRW aus?

Bei dem jährlichen Qualitätsbericht SPNV NRW handelt es sich laut eigenen Angaben der Landesregierung um einen gemeinsamen Bericht der Aufgabenträger und der Landesregie­rung zur Betriebs- und Infrastrukturqualität des Bahnverkehrs in Nordrhein-Westfalen, erstellt vom Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan (ITF).¹

Der Qualitätsbericht wurde bislang als Beratungsgrundlage für die Mitglieder des Verkehrsaus­schusses eingereicht.

Demnach stelle ich der Landesregierung folgende Fragen:

1. Wie viele Ausfälle und Verspätungen im SPNV sind der Landesregierung in den Jahren 2020 und 2021 in Nordrhein-Westfalen bekannt?
2. Wann wurden bzw. werden die Mitglieder des Verkehrsausschusses über die Quali­tätsberichte SPNV Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2020 und 2021 informiert?
3. Welche Projekte und Aufgaben werden aktuell neben der Erstellung der Qualitäts­berichte vom Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW ausgeführt?
4. Wie ist das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW personell aufgestellt?
5. Wie wird das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW finanziert?

Klaus Esser

Anfrage als PDF

1 Vgl. https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-2253.pdf, abgerufen am 09.Oktober 8.53 Uhr.

Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 750 mit Schrei­ben vom 15. Dezember 2022 namens der Landesregierung beantwortet.

1. Wie viele Ausfälle und Verspätungen im SPNV sind der Landesregierung in den Jahren 2020 und 2021 in Nordrhein-Westfalen bekannt?

Zugausfälle im SPNV:

Ausgefallene Zugkilometer (ZKM) im SPNV in NRW

Pünktlichkeit im SPNV:

Die Messung der Pünktlichkeit erfolgt an vertraglich festgelegten Messpunkten entlang des Linienverlaufs. Bei den landesweiten Betrachtungen durch das KC ITF NRW gilt ein Zug ab einer Verspätung von größer 3:59 Minuten als unpünktlich. In der Berechnung der Mittelwerte werden alle Linien gleich gewichtet, zur besseren Vergleichbarkeit werden zusätzlich Mittel­werte je Produkttyp angegeben.

Pünktlichkeitsquoten im SPNV in NRW

2. Wann wurden bzw. werden die Mitglieder des Verkehrsausschusses über die Qua­litätsberichte SPNV Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2020 und 2021 informiert?

Das nachfolgende Vorgehen findet seit 2009 in vergleichbarer Form Anwendung und soll auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden.

Der Qualitätsbericht SPNV NRW wird stets im Juni des Folgejahres des Untersuchungszeit­raums veröffentlicht. Dies geschieht zum einen online im Internet auf der Homepage des KC ITF NRW (w w w . k ci t f – nr w . d e) und im Informationsportal von mobil.nrw (w w w .m o b i l . n r w)). Parallel dazu wird eine Pressemitteilung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe herausgegeben, bei dem das KC ITF NRW angesiedelt ist.

Zusätzlich erfolgt ein Versand gedruckter Exemplare an zahlreiche Empfänger in der SPNV-Branche, Stakeholder, Verbände und interessierte Dritte.

Darüber hinaus werden dem Büro des Landtagspräsidenten ausreichend Exemplare mit der Bitte zugestellt, diese an alle Mitglieder sowie stellvertretenden Mitglieder des Verkehrsaus­schusses zu übermitteln. In Bezug auf den Qualitätsbericht SPNV NRW 2020 wurden diese Exemplare am 23. Juni 2021 versendet. Aufgrund der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vom 15. Mai 2022 war der Verkehrsausschuss am Tag der Veröffentlichung des Qualitätsbe­richts SPNV NRW 2021 am 20. Juni 2022 noch nicht zur konstituierenden Sitzung zusammen­gekommen. Eine Bedienung des Verkehrsausschusses nach der Konstituierung vom 21. Sep­tember 2022 erfolgte nicht, da die Aktualität der Daten (Betrachtungszeitraum Januar – De­zember 2021) überholt war.

Das KC ITF NRW veröffentlicht in Zusammenarbeit mit den SPNV-Aufgabenträgern zudem seit 2021 zusätzlich quartalsbezogene Auswertungen der landesweiten SPNV-Betriebsqualität digital im Internet auf w ww . m o b i l .n r w. Damit kann eine höhere Aktualität der Datenlage gewährleistet werden.

3. Welche Projekte und Aufgaben werden aktuell neben der Erstellung der Qualitäts­berichte vom Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW ausgeführt?

In Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nord­rhein-Westfalen und in Zusammenarbeit mit den NRW-SPNV-Aufgabenträgern, Infrastruktureigentümern und Verkehrsunternehmen bearbeitet das KC ITF NRW zahlreiche landes­weite Fragestellungen zur mittel- und langfristigen Fahrplan- und Angebotssystematik des Schienenpersonennahverkehrs. Aufgrund verschiedener Einflussfaktoren sowie der verkehrs­politischen Motivation ist die Fortschreibung und Weiterentwicklung des Taktfahrplans im Schienenpersonenverkehr der Kern der Arbeiten. Dabei steht immer die landesweite Sicht, den Nahverkehr zu stärken und zu einem wesentlichen Baustein der zukunftsgerechten Mobilität zu entwickeln, im Mittelpunkt. Zentrale Aufgabenfelder bilden beim KC ITF die stra­tegische Angebotsplanung sowie die fahrplanbasierte Infrastrukturplanung.

Als aktuelle Projekte sind bspw. zu nennen:

• Erarbeitung und Aktualisierung der NRW-SPNV-Zielnetzkonzeptionen 2032 und 2040,
• Begleitung der Planungen des Deutschlandtaktes,
• SPNV-Anpassungen aufgrund von Fernverkehrsplanungen,
• Teilraumbetrachtungen und grenzüberschreitende Verkehre,
• Planerische Begleitung von Infrastrukturmaßnahmen,
• Bahnsteignutzlängen- und -höhenkonzept Nordrhein-Westfalen,
• Koordination der Baustellenkommunikation,
• Analyse der SPNV-Nachfrage und
• Erstellung des nordrhein-westfälischen Regionalverkehrsplans.

4. Wie ist das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW personell aufgestellt?
5. Wie wird das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW finanziert?

Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Derzeit sind sieben Vollzeitstellen durch Fachpersonal beim KC ITF besetzt.

Das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan Nordrhein-Westfalen ist eine von vier vom Land Nordrhein-Westfalen geförderten Einrichtungen zur landesweiten Koordinierung von Schwer­punktthemen im öffentlichen Personennnahverkehr (ÖPNV). Zur Sicherstellung der fachlichen Nähe sind die Kompetenzcenter an die Aufgabenträger angeschlossen.

Die Förderung der Kompetenzcenter erfolgt nach §14 ÖPNVG NRW, wonach das Land Zu­wendungen aus den Mitteln des Regionalisierungsgesetzes für weitere Maßnahmen des ÖPNV im besonderen Landesinteresse gewährt.

Das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan Nordrhein-Westfalen ist beim NWL angesiedelt, sechs der sieben Mitarbeiter sind Angestellte des NWL. Für diese wird ein Eigenanteil des NWL zzgl. zur Landesförderung eingebracht. Eine weitere Person ist per Zuweisung des Lan­des beim KC ITF tätig (Koordination NRW-Baustellenkommunikation).

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