Kleine Anfrage 5417
der Abgeordneten Sven Werner Tritschler und Klaus Esser AfD
Fertigstellung des vierten Bauabschnittes des L712n (Ostwestfalenstraße) zwischen der bestehenden L712n und der B61
Der Lückenschluss der L 712n (Ostwestfalenstraße) bildet den letzten Bauabschnitt dieser Straße und wird bei Fertigstellung die bisher gebaute L 712n mit der B 61 (Herforder Straße) verbunden. Die Planungen der Ostwestfalenstraße, die ihren zeitlichen Ursprung in den 1970er Jahren finden, näherten sich im Jahr 2020 mit dem Beginn des letzten Bauabschnittes (Lückenschluss L 712n) der Fertigstellung des gesamten Projektes.1
Im Rahmen der Planung einer Neubautrasse zwischen Bielefeld Hannover ist dem Medienauftritt der DB zu entnehmen, dass sich einige der 12 möglichen Trassen-Korridore mit dem Lückenschluss der L 712n überschneiden.2
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Ist es der Landesregierung bekannt, dass es mögliche bauliche Überschneidungen zwischen dem Lückenschluss und den Varianten der geplanten möglichen Trassenkorridore gibt?
- Welchen Einfluss nehmen die Pläne der DB zur geplanten Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover auf den Lückenschluss der L 712n?
- Wann sieht die Landesregierung vor, den Lückenschluss der L 712n bzw. die damit verbundenen Baumaßnahmen einschließlich einer Inbetriebnahme umgesetzt zu haben, unter der Annahme des jetzigen Kenntnisstandes der Fortschritte der Baumaßnahme?
- Welche Überschreitung des finanziellen Gesamtaufwandes des Lückenschlusses wird zum derzeitigen Kenntnisstand angenommen (Angabe bitte absolut und prozentual im Verhältnis zum anfänglich angenommenen Ziel)?
- Wie sieht der Zeitplan bis zur finalen Fertigstellung des Lückenschlusses aus? (Bitte chronologisch auflisten.)
Sven Werner Tritschler
Klaus Esser
1 https://www.strassen.nrw.de/de/l712n-lueckenschluss-der-ostwestfalenstrasse-projektueberblick.html
2 https://www.hannover-bielefeld.de/
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 5417 mit Schreiben vom 9. Mai 2025 namens der Landesregierung beantwortet.
- Ist es der Landesregierung bekannt, dass es mögliche bauliche Überschneidungen zwischen dem Lückenschluss und den Varianten der geplanten möglichen Tras-senkorridore gibt?
Der Landesregierung sind mögliche bauliche Überschneidungen bekannt.
- Welchen Einfluss nehmen die Pläne der DB zur geplanten Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover auf den Lückenschluss der L 712n?
Dies hängt maßgeblich davon ab, welche Trassenvariante gewählt wird. Im momentanen Planungsstadium kann dazu keine belastbare Aussage getätigt werden.
- Wann sieht die Landesregierung vor, den Lückenschluss der L 712n bzw. die damit verbundenen Baumaßnahmen einschließlich einer Inbetriebnahme umgesetzt zu haben, unter der Annahme des jetzigen Kenntnisstandes der Fortschritte der Baumaßnahme?
- Wie sieht der Zeitplan bis zur finalen Fertigstellung des Lückenschlusses aus? (Bitte chronologisch auflisten.)
Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 3 und 5 gemeinsam beantwortet.
Die Maßnahme wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umgesetzt. Eine belastbare Aussage zum konkreten Baufortschritt sowie zur Fertigstellung ist daher gegenwärtig noch nicht möglich.
- Welche Überschreitung des finanziellen Gesamtaufwandes des Lückenschlusses wird zum derzeitigen Kenntnisstand angenommen (Angabe bitte absolut und prozentual im Verhältnis zum anfänglich angenommenen Ziel)?
Die zum Zeitpunkt des Planfeststellungsverfahrens erstellte Kostenaufstellung sah Gesamt-projektkosten in Höhe von ca. 20,0 Mio. € vor. Die derzeit genehmigten Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 34,1 Mio. €.