Kleine Anfrage 2038
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Fokus Bahn NRW plant „konzertierte Maßnahmen“: Wie sehen die konkret aus?
Das Landesprogramm Fokus Bahn NRW setzt sich seit rund vier Jahren für Verbesserungen im Nahverkehr auf der Schiene in Nordrhein-Westfalen ein. Für eine „Verkehrswende“ wird ein starker SPNV beworben. Das Landesprogramm Fokus Bahn NRW setzt dazu nach eigenen Angaben „auf konzertierte Maßnahmen, damit Nahverkehrsbahnen wieder zuverlässiger werden“.1
Fokus Bahn NRW ist ein Programm für einen besseren Schienenpersonennahverkehr (SPNV), das 2019 gegründet wurde und dem der Zweckverband Nahverkehr-Rheinland, Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe sowie elf Nahverkehrsbahnen angehören. Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen förderte die Gemeinschaftsinitiative mit bislang fast 7 Mio. Euro. 2022 waren es 2,7 Mio. Euro, 2021 und 2020 waren es jeweils 1,625 Mio. Euro und 2019 1,025 Mio. Euro, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion NRW hervorgeht.2
Daher frage ich die Landesregierung:
- Welche „konzertierten Maßnahmen“ plant Fokus Bahn NRW konkret?
- Was kosten diese „konzertierten Maßnahmen“ von Fokus Bahn NRW?
- Mit welchem Budget kalkuliert Fokus Bahn NRW für 2023 bzw. was wird für 2024 veranschlagt?
- Welche Leistungsbilanzen kann Fokus Bahn NRW seit Gründung des Programms vorweisen bzw. wo sind diese einsehbar?
- Wie bewertet die Landesregierung die jährlichen Kostensteigerungen des Landesprogramms Fokus Bahn NRW?
Klaus Esser
1 https:// twitter .com/FokusBahnNRW/status/1672186516179673089
2 www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2306.pdf
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2038 mit Schreiben vom 1. August 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche ”konzertierten Maßnahmen “ plant Fokus Bahn NRW konkret?
Die Brancheninitiative Fokus Bahn NRW arbeitet an der Entwicklung und Umsetzung von Lösungsansätzen für die aktuellen Herausforderungen im SPNV NRW in den Bereichen Fachkräftemangel, Störfallmanagement, Sicherheit, Mobilitätswende und Zukunft des Wettbewerbs. Die in fünf Projekten gebündelten Maßnahmen sind auf den Internetseiten des Landesprogramms Fokus Bahn NRW einsehbar.
- Was kosten diese “konzertierten Maßnahmen“ von Fokus Bahn NRW?
- Mit welchem Budget kalkuliert Fokus Bahn NRW für 2023 bzw. was ist für 2024 veranschlagt?
Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die zweite Programmlaufzeit von Fokus Bahn NRW startete am 01.01.2021 und endet am 31.12.2024. Das Kernbudget von Fokus Bahn NRW umfasst in 2023/2024 je 3,025 Mio. Euro. Sowohl Aufgabenträger als auch Bahnunternehmen leisten zusätzlich eigene Beiträge zur Finanzierung von Fokus Bahn NRW.
Zur Bekämpfung des Fachkräftemangels ist eine Beschäftigungsoffensive und eine Zukunftswerkstatt Personal durch Fokus Bahn in Vorbereitung.
- Welche Leistungsbilanz kann Fokus Bahn NRW seit Gründung des Programms vorweisen bzw. wo sind diese einsehbar?
Die Leistungsbilanz von Fokus Bahn NRW ist auf den Internetseiten des Landesprogramms Fokus Bahn NRW einsehbar und steht dort auch als Broschüre zum Download zur Verfügung.
- Wie bewertet die Landesregierung die jährlichen Kostensteigerungen des Landesprogramms Fokus BAHN NRW?
In Anbetracht der gesellschaftlichen Bedeutung des SPNV-Angebots, aber auch der hohen Eigenbeteiligung aller Akteure des NRW SPNV, die über Unternehmens- und Institutionsgrenzen hinweg sowohl finanziell als auch personell ihren Beitrag zur Gestaltung und Umsetzung des Programms leisten, ist Fokus Bahn NRW bundesweit ein Erfolgsmodell einer Brancheninitiative.