Kleine Anfrage 3920des Abgeordneten Markus Wagner 29.06.2020
Gefängnis-Besuch per Bildschirm – JVA ermöglicht Bild-Kontakt für Gefangene
Die Justizvollzugsanstalt Werl bietet ab dem 26. Mai 2020 wegen des seit Mitte März geltenden Besuchsverbots im Zuge der Corona-Pandemie Skype-Bildtelefonie als Alternative an, damit Inhaftierte und Verwahrte mit ihren Angehörigen in Kontakt treten können.1
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie viele der 36 Justizvollzugsanstalten und fünf Jugendarrestanstalten in NRW setzen in Zeiten der „Corona-Krise“ auf die Möglichkeit einer Skype-Bildtelefonie für Strafgefangene? (Bitte aufschlüsseln nach JVA und Jugendarrestanstalt und nach zur Verfügung stehenden Skype-Plätzen)
- Wie hoch sind die laufenden Kosten für Anschaffung und Betrieb der Skype-Bildtelefonieplätze?
- Welchen Einfluss hat das Bildtelefonie-Angebot auf den Bereich der Sicherheit und Ordnung der JVA?
Markus Wagner
1 Vgl. Soester Anzeiger (2020): Coronavirus im Kreis Soest: Gefängnis-Besuch per Bildschirm möglich; online im Internet: https://www.soester-anzeiger.de/lokales/werl/coronavirus-kreis-soest-gefaengnis-besuch-werl-bildschirm-moeglich-13769461.html.
Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 3920 mit Schreiben vom 29. Juli 2020 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie viele der 36 Justizvollzugsanstalten und fünf Jugendarrestanstalten in NRW setzen in Zeiten der „Corona-Krise“ auf die Möglichkeit einer Skype-Bildtelefonie für Strafgefangene? (Bitte aufschlüsseln nach JVA und Jugendarrestanstalt und nach zur Verfügung stehenden Skype-Plätzen)
Skype-Bildtelefonie wird (Stand 16. Juli 2020) in 22 Justizvollzugsanstalten (JVA Aachen, JVA Attendorn, JVA Detmold, JVA Dortmund, JVA Düsseldorf, JVA Essen, JVA Geldern, JVA Gelsenkirchen, Sozialtherapeutische Anstalt Gelsenkirchen, JVA Hagen, JVA Hamm, JVA Herford, JVA Hövelhof, JVA Kleve, JVA Köln, JVA Münster, JVA Remscheid, JVA Rheinbach, JVA Schwerte, JVA Werl, JVA Willich I und JVA Wuppertal-Ronsdorf) des Landes Nordrhein-Westfalen angeboten, insgesamt werden landesweit 69 Skype-Bildtelefonie-Plätze vorgehalten. Die bereits genehmigte Skype-Bildtelefonie der JVA Bochum ruht aktuell infolge technischer Umstellungen.
In den fünf Jugendarrestanstalten des Landes wird Skype-Bildtelefonie mit Blick auf den nur kurzen Aufenthalt (die durchschnittliche Verweildauer im nordrhein-westfälischen Jugendarrest beträgt ca. 13 Tage) nicht vorgehalten. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass vier der fünf Jugendarrestanstalten vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 aufgrund des pandemiebedingten Vollstreckungsstopps von Jugendarrest geschlossen waren; lediglich in der JAA Düsseldorf wurden während dieses Zeitraumes „Warnarrest“ sowie Urteilsarreste, die vor der Verjährung standen oder aus einem sonstigen Grund besonders eilig waren, vollstreckt.
- Wie hoch sind die laufenden Kosten für Anschaffung und Betrieb der Skype-Bildtelefonieplätze?
Die Kosten für die Neueinrichtung der Skype-Bildtelefonie variiert in Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten (Erstausstattung von Räumlichkeiten, Kabelneuverlegungen, Anschaffungskosten für Hard- und Software), für die Einrichtung von Skype-Bildtelefonie fielen in den genannten 22 Anstalten insgesamt 17.872,92 Euro an.
Bezifferbare Daten, die die Kosten für den laufenden Betrieb der Skype-Bildtelefonie abbilden, liegen nicht vor. Die Kosten setzen sich insbesondere aus den anfallenden Internetgebühren, Hardwareverschleiß, Stromkosten sowie Personalkosten (Aufsicht) zusammen.
- Welchen Einfluss hat das Bildtelefonie-Angebot auf den Bereich der Sicherheit und Ordnung der JVA?
Mit der Bildtelefonie konnten die mit den Besuchsbeschränkungen verbundenen Belastungen infolge des Fortfalls der persönlichen Begegnungen mit den Angehörigen der Gefangenen minimiert werden, die Bildtelefonie trägt damit zur Stärkung der sozialen Sicherheit der Justizvollzugsanstalten bei.