Kleine Anfrage 4202
des Abgeordneten Markus Wagner AfD
Größter Kokainfund aller Zeiten – Welche Erkenntnisse konnten in Nordrhein-Westfalen gewonnen werden?
„Deutschland wird von Kokain überschwemmt.“1
Diese mahnenden Worte adressierte der Richter Mitte Januar 2024 bei seiner Urteilsverkündigung vorrangig an eine kriminelle Bande, als er nach 113 Verhandlungstagen und 10.000 Blatt Akten das Urteil sprach. Die Täter schmuggelten mindestens acht Tonnen Kokain über den Hamburger Hafen ins Land.
Wie die BILD am 14. Juni 2024 berichtete, haben in gleich sieben Bundesländern Ermittler Razzien durchgeführt und dabei Kokain im Wert von rund 30 Milliarden Euro beschlagnahmt. Bei der im Hamburger Hafen sichergestellten Drogenmenge soll es sich um 35 Tonnen Kokain handeln, das teilweise in Obstkosten zwischen Ananas versteckt war. Nach Angaben des Zollfandungsamts Stuttgart und der Staatsanwaltschaft Düsseldorf handele es sich um die „größte Sicherstellung von Kokain“ in Deutschland. Bei den Razzien, die unter anderem in Bonn, Köln und in Wachtberg im Rhein-Sieg-Kreis stattfanden, seien sieben Personen verhaftet worden.2
Ich frage daher die Landesregierung:
- Welche Drogen wurden bei den Razzien in Nordrhein-Westfalen sichergestellt? (Bitte jeweils in Kilogramm und Ort aufschlüsseln.)
- Welche Waffen wurden bei den Razzien in Nordrhein-Westfalen sichergestellt? (Bitte nach Ort aufschlüsseln.)
- Welche Bezüge gibt es dabei zur Organisierten Kriminalität?
- Welche Bezüge gibt es dabei zur Clankriminalität?
Markus Wagner
1 Vgl. https://www.welt.de/politik/deutschland/article249631582/Drogenprozess-in-Hamburg-Deutschland-wird-von-Kokain-ueberschwemmt-sagt-der-Richter.html.
2 Vgl. https://www.bild.de/regional/stuttgart/drogen-im-milliarden-wert-beschlagnahmt-groesste-kokain-razzia-aller-zeiten-666bf0473749934428aab7e5.
Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 4202 mit Schreiben vom 13. August 2024 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern beantwortet.
- Welche Drogen wurden bei den Razzien in Nordrhein-Westfalen sichergestellt? (Bitte jeweils in Kilogramm und Ort aufschlüsseln.)
- Welche Waffen wurden bei den Razzien in Nordrhein-Westfalen sichergestellt? (Bitte nach Ort aufschlüsseln.)
Die Fragen 1 und 2 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Dem Bericht der Leitenden Oberstaatsanwältin in Düsseldorf vom 25.07.2024 zufolge sind im Rahmen des mit der Kleinen Anfrage angesprochenen Ermittlungsverfahrens in Nordrhein-Westfalen weder Drogen noch Waffen sichergestellt worden.
- Welche Bezüge gibt es dabei zur Organisierten Kriminalität?
Nach dem in der Antwort auf die Frage 1 bezeichneten Bericht ist das den Beschuldigten u. a. vorgeworfene bandenmäßige Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge der Organisierten Kriminalität zuzuordnen.
- Welche Bezüge gibt es dabei zur Clankriminalität?
Dem in der Antwort auf die Frage 1 bezeichneten Bericht zufolge bestehen keine Bezüge im Sinne der Fragestellung.
