Kleine Anfrage 3545
des Abgeordneten Markus Wagner AfD
Große Messer-Razzia in NRW – Wie sieht das Ergebnis aus? – Nachfrage
Mit Antwort der Landesregierung vom 23. August 2023, Drucksache 18/5522, auf meine Kleine Anfrage vom 19. Juli 2023, Drucksache 18/5062, wurde meine Frage 2
„Wie viele (illegale) Schusswaffen wurden bei den durchgeführten Kontrollen gefunden? (Bitte nach Ort und Schusswaffenmodell aufschlüsseln.)“1
folgendermaßen beantwortet:
„Bei den am Aktionstag durchgeführten Kontrollen konnte eine Schusswaffe aufgefunden werden.“2
Ich frage daher erneut die Landesregierung:
- Was für eine Art von Schusswaffe wurde bei den durchgeführten Kontrollen gefunden?
- In welchem Umfang ist die Person, der man die aufgefundene Pistole zuschreiben konnte, bereits polizeibekannt?
- Über welche Staatsbürgerschaften verfügt die Person, der man die aufgefundene Pistole zuschreiben konnte? (Bitte Vornamen und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei einem deutschen Tatverdächtigen nennen.)
- Welches Alter hat die Person, der man die aufgefundene Pistole zuschreiben konnte?
Markus Wagner
1 Antwort der Landesregierung vom 23. August 2023, Drs. 18/5522, S. 2.
2 Ebenda.
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 3545 mit Schreiben vom 17. April 2024 namens der Landesregierung beantwortet.
- Was für eine Art von Schusswaffe wurde bei den durchgeführten Kontrollen gefunden?
Bei der aufgefundenen Schusswaffe handelt es sich um eine erlaubnisfreie Softair-Pistole, die ihren Geschossen eine Bewegungsenergie von nicht mehr als 0,5 Joule erteilt. Aufgrund der äußeren Erscheinung der Waffe dürfte dennoch ein Verstoß gem. § 53 Abs. 1 Nr. 21a WaffG (Führen einer Anscheinswaffe) vorliegen. Das Verfahren wird zuständigkeitshalber durch die Kreispolizeibehörde Mettmann bearbeitet.
- In welchem Umfang ist die Person, der man die aufgefundene Pistole zuschreiben konnte, bereits polizeibekannt?
Zu der Person liegen keine darüberhinausgehenden polizeilichen Erkenntnisse vor.
- Über welche Staatsbürgerschaften verfügt die Person, der man die aufgefundene Pistole zuschreiben konnte? (Bitte Vornamen und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei einem deutschen Tatverdächtigen nennen)
Die Person ist im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit.
- Welches Alter hat die Person, der man die aufgefundene Pistole zuschreiben konnte?
Die Person war zum Tatzeitpunkt 16 Jahre alt.