Kleine Anfrage 2145
des Abgeordneten Markus Wagner AfD
Große Messer-Razzia in NRW – Wie sieht das Ergebnis aus?
Nordrhein-Westfalen blickt auf steigende Zahlen in den Bereichen Straßen- und Gewaltkriminalität. Darüber hinaus nimmt auch die Kinder- und Jungendkriminalität drastisch zu. Insbesondere Angriffe mit Messern werde in den Innenstädten zu einem zunehmenden Problem. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass gerade dort, wo abends viele Menschen zusammenkommen und Alkohol getrunken wird, es immer öfter zu Eskalationen kommt. So wurden allein im Zeitraum vom 28. April bis zum 1. Mai 2023 in acht nordrhein-westfälischen Städten brutale Messerattacken gemeldet. Im gesamten Jahr 2022 wurden in Nordrhein-Westfalen über 5.000 Fälle mit dem Tatmittel „Stichwaffe“ registriert. Dabei wurde fast 4.200 Mal ein Messer gegen ein Opfer eingesetzt.1
Durch diese mittlerweile dramatische Entwicklung auf unseren Straßen und Plätzen kam es am 11. Juni 2023 zur sogenannten „Aktionsnacht gegen Messergewalt“, an der über 1.000 Polizisten in mehreren Großstädten in Nordrhein-Westfalen beteiligt waren. Nach Informationen der Bild-Zeitung reagierte die Polizei mit dieser Aktion auf die gestiegene Zahl von Straftaten.2
In Dortmund waren knapp 200 Beamte der Landes- und Bundespolizei im Einsatz und kontrollierten gemeinsam die Waffenverbotszone am Hauptbahnhof sowie die Feiermeilen in der Innenstadt. Darüber hinaus fanden auch in der Dortmunder Nordstadt Kontrollen statt.3
In der Düsseldorfer Altstadt riegelten über 250 Polizisten der Hundertschaft und der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit die Bereiche ab, die als Waffenverbotszone deklariert sind. Dazu wurden speziell Zelte aufgestellt, um darin Altstadtbesucher nach Messern und anderen gefährlichen Gegenständen zu durchsuchen. Auch in Köln waren am Abend über 300 Polizeibeamte im Einsatz und kontrollierten an diversen Orten in der Stadt. Darüber hinaus fanden auch in Aachen, Bonn und Münster Kontrollen statt.4
Bei den Kontrollen in Dortmund, Düsseldorf und Köln wurden über 40 Messer, sowie Schusswaffen und Schlagstöcke sichergestellt. In einigen Fällen hatten einzelne Männer sogar mehrere Messer dabei – bei einer Person wurden insgesamt sechs Stichwaffen gefunden.5
Ich frage daher die Landesregierung:
- Welche Personenmerkmale wiesen die Personen auf, bei denen verbotene Gegenstände gefunden wurden? (Bitte nach Alter, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln und bei Deutschen die Mehrfachstaatsangehörigkeit extra ausweisen.)
- Wie viele (illegale) Schusswaffen wurden bei den durchgeführten Kontrollen gefunden? (Bitte nach Ort und Schusswaffenmodell aufschlüsseln.)
- Wurden bei den durchgeführten Kontrollen auch Substanzen gefunden, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen? (Bitte nach Ort, Art der Substanz und Menge aufschlüsseln.)
- Konnten bei den Kontrollen auch Personen ermittelt werden, gegen die ein offener Haftbefehl bestand?
- Wie hoch schätzt die Polizei respektive die Landesregierung die Dunkelziffer von unerlaubten Messerträgern ein, welche die Kontrollen umgehen konnten?
Markus Wagner
1 Vgl. https:// www .bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/razzia-gegen-messergewalt-in-nrw-polizei-filzt-partymeilen-84281824.bild.html.
2 Ebenda.
3 Ebenda.
4 Ebenda.
5 Ebenda.
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 2145 mit Schreiben vom 23. August 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche Personenmerkmale wiesen die Personen auf, bei denen verbotene Gegenstände gefunden wurden? (Bitte nach Alter, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln und bei Deutschen die Mehrfachstaatsangehörigkeit extra ausweisen.)
Eine statistische Detailerfassung von Personenmerkmalen im Sinne der Fragestellung wurde nicht durchgeführt.
Aus diesem Grund müsste eine händische Auswertung in den Vorgangsbearbeitungssyste-men erfolgen und mit den angeforderten Personenmerkmalen aufgeschlüsselt werden. Eine vollumfängliche Beantwortung dieser Frage ist daher in der für die Bearbeitung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.
- Wie viele (illegale) Schusswaffen wurden bei den durchgeführten Kontrollen gefunden? (Bitte nach Ort und Schusswaffenmodell aufschlüsseln.)
Bei den am Aktionstag durchgeführten Kontrollen konnte eine Schusswaffe aufgefunden werden.
- Wurden bei den durchgeführten Kontrollen auch Substanzen gefunden, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen? (Bitte nach Ort, Art der Substanz und Menge aufschlüsseln.)
Ja.
- Konnten bei den Kontrollen auch Personen ermittelt werden, gegen die ein offener
Haftbefehl bestand?
Ja.
- Wie hoch schätzt die Polizei respektive die Landesregierung die Dunkelziffer von unerlaubten Messerträgern ein, welche die Kontrollen umgehen konnten?
Eine seriöse Schätzung der Dunkelziffer von Personen, welche ein Messer mitführten und die Kontrollen umgehen konnten, ist nicht möglich.