Kleine Anfrage 1503
des Abgeordneten Markus Wagner vom 10.03.2023
Hagen: Drei Männer durch Messerattacken verletzt – Wie viele Messerangriffe gab es insgesamt?
Mehrere Messerangriffe überschatteten am Freitagabend, den 10. Februar 2023, Hagen im Ruhrgebiet. Dabei wurden drei Männer im Alter zwischen 19 und 28 Jahren jeweils zeitlich versetzt von einem 24-Jährigen angegriffen und am Oberschenkel verletzt. Alle drei Angriffe ereigneten sich innerhalb von knapp zwei Stunden.1
Gegen 22:15 Uhr erschien ein 25-jähriger Mann auf einer Polizeiwache und teilte mit, dass ihn ein Mann mit einem Messer am Oberschenkel verletzt habe. Die Polizei leitete sofort eine umfangreiche Fahndung ein und das Opfer wurde medizinisch versorgt.2
Ungefähr eine Stunde nach dem ersten Vorfall wurde ein 19-Jähriger in unmittelbarer Nähe zum ersten Tatort ebenfalls von einem Mann mit einem Messer angegriffen und am Oberschenkel verletzt. Die Täterbeschreibung entsprach der des ersten Opfers. Der 19 Jahre alte Mann wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.3
Gegen Mitternacht wurde im Innenstadtbereich ein 28-Jähriger am Oberschenkel verletzt, dessen Täterbeschreibung sich mit den ersten beiden deckte. Infolge der verstärkten Fahndung, war es den Polizeibeamten möglich, einen 24 Jahre alten Tatverdächtigen gegen 01:00 Uhr vorläufig festzunehmen und Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung wurden aufgenommen.4
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie ist der Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu den oben genannten Vorfällen? (Bitte Tatverdächtigen, Tathergang, Vorstrafen des Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Tatverdächtigen, seit wann der Tatverdächtige im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vornamen des deutschen Tatverdächtigen und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über den Tatverdächtigen nennen.)
- Welche (Er-)Kenntnisse liegen hinsichtlich der drei Opfer vor? (Bitte Vorstrafen der Opfer, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften der Opfer, seit wann die Opfer im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sind, Vornamen der Opfer und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über die Opfer nennen.)
- Wie viele Fälle wurden seit 2015 bis heute von der Polizei in Hagen registriert, bei denen Flaschen respektive Stichwaffen jeglicher Art als Tatmittel eingesetzt wurden? (Bitte nach Jahr und Stadtbezirk sowie genaues Tatmittel und Anzahl der Opfer aufschlüsseln.)
Markus Wagner
1 Vgl. https:// www .welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article243722151/NRW-Messerangreifer-in-Hagen-Drei-Maenner-verletzt.html.
2 Ebenda.
3 Ebenda.
4 Ebenda.
Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 1503 mit Schreiben vom 5. April 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern beantwortet.
- Wie ist der Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu den oben genannten Vorfällen? (Bitte Tatverdächtigen, Tathergang, Vorstrafen des Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Tatverdächtigen, seit wann der Tatverdächtige im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vornamen des deutschen Tatverdächtigen und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über den Tatverdächtigen nennen.)
Die Leitende Oberstaatsanwältin in Hagen hat dem Ministerium der Justiz unter dem 21.03.2023 berichtet, in der Nacht vom 10. auf den 11.02.2023 sei es in der Hagener Innenstadt zu drei Körperverletzungsdelikten, nach derzeitigem Ermittlungsstand begangen durch denselben Beschuldigten, einen afghanischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in Hagen, gekommen. Zu den jeweils wegen gefährlicher Körperverletzung (§§ 223 Absatz 1, 224 Absatz
1 Nummer 2 Strafgesetzbuch) geführten, andauernden Ermittlungen hat sie unter anderem Folgendes berichtet:
„Nach den bisherigen Erkenntnissen stach der 24 Jahre alte Beschuldigte am 10.02.2023 gegen 22.00 Uhr vor einem Drogeriemarkt am Hauptbahnhof Hagen in Verletzungsabsicht unvermittelt einem 24 Jahre alten Mann, mit dem er sich unterhalten hatte, in den rechten Oberschenkel und flüchtete sodann. Das Opfer erlitt eine 2 – 3 cm lange und tiefe Stichverletzung. Gegen 23.18 Uhr stach er im Bereich Bergischer Ring in Hagen mit einem Messer in Verletzungsabsicht von hinten in den rechten Oberschenkel eines 19 Jahre alten Mannes, der an einer Lichtzeichenanlage bei ,Rot‘ auf das Überqueren der Fahrbahn wartete. Das Opfer erlitt eine 1,5 cm lange und etwa 1 cm tiefe Stichverletzung. Der Beschuldigte flüchtete erneut vom Tatort. Am 11.02.2023 gegen 00.00 Uhr stach er schließlich auf dem Bergischen Ring einem ihm entgegenkommenden 28 Jahre alten Mann in Verletzungsabsicht unvermittelt in den linken Oberschenkel. Das Opfer erlitt eine 1,5 cm lange und etwa 1 cm tiefe Stichverletzung. Der Beschuldigte flüchtete wiederum, konnte aber im Rahmen einer Nahbe-reichsfahndung gegen 01.00 Uhr festgenommen werden.“
Weiter hat die Leitende Oberstaatsanwältin mitgeteilt, der Beschuldigte sei ausweislich des Bundeszentralregisterauszuges in den vergangenen Jahren zweimal jeweils wegen Diebstahls und Raubes zu einer Jugendstrafe verurteilt worden, die er inzwischen vollständig verbüßt habe. Zuletzt sei eine Geldstrafe wegen Beleidigung gegen ihn verhängt worden. In dem aktuellen Ermittlungsverfahren befinde er sich wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft.
Von weiteren Angaben sieht die Landesregierung mit Blick auf die Unschuldsvermutung und den Schutz der Persönlichkeitsrechte in Abwägung mit dem parlamentarischen Informationsinteresse ab. Durch die zeitliche und örtliche Eingrenzung sowie die mediale Berichterstattung über das Tatgeschehen erscheint eine Identifizierung des Beschuldigten anderenfalls möglich.
- Welche (Er-)Kenntnisse liegen hinsichtlich der drei Opfer vor? (Bitte Vorstrafen der Opfer, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften der Opfer, seit wann die Opfer im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sind, Vornamen der Opfer und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über die Opfer nennen.)
Dem in der Antwort zu Frage 1 bezeichneten Bericht zufolge haben zwei Opfer die syrische und eines die guineische Staatsangehörigkeit. Ob sie vorbestraft sind, war für die staatsan-waltschaftlichen Ermittlungen nach Berichtslage bislang nicht relevant und kann daher – bereits aus diesem Grund – nicht beantwortet werden.
Von Angaben zu den Vornamen der Geschädigten sieht die Landesregierung mit Blick auf den Opferschutz und den Schutz von Persönlichkeitsrechten in Abwägung mit dem parlamentarischen Informationsinteresse ab. Durch die zeitliche und örtliche Eingrenzung sowie die mediale Berichterstattung über das Tatgeschehen erscheint eine Identifizierung der Geschädigten anderenfalls möglich.
- Wie viele Fälle wurden seit 2015 bis heute von der Polizei in Hagen registriert, bei denen Flaschen respektive Stichwaffen jeglicher Art als Tatmittel eingesetzt wurden? (Bitte nach Jahr und Stadtbezirk sowie genaues Tatmittel und Anzahl der Opfer aufschlüsseln.)
Als Datenbasis für die Beantwortung der Frage dient die Polizeiliche Kriminalstatistik Nordrhein-Westfalen. Sie wird nach bundeseinheitlich festgelegten Richtlinien erstellt. Die Erfassung erfolgt nach Abschluss aller kriminalpolizeilichen Ermittlungen und führt häufig zu einem zeitlichen Versatz zwischen Bekanntwerden der Straftat und der statistischen Erfassung.
Erst seit Einführung eines Tatmittelkatalogs im Jahr 2019 in der Polizeilichen Kriminalstatistik Nordrhein-Westfalen lässt sich auch die Verwendung von Waffen und gefährlichen Gegenständen auswerten. Eine Beantwortung der Frage aus der Polizeilichen Kriminalstatistik Nordrhein-Westfalen heraus ist somit ab dem Jahr 2019 möglich.
Im Bezirk der Kreispolizeibehörden Hagen sind in den Jahren 2019 bis 2022 insgesamt 308 Fälle mit einem erfassten Tatmittel Stichwaffe gemeldet worden. Im Folgenden sind die Fälle nach Jahren aufgeschlüsselt:
| Jahr | Fälle |
| 2022 | 104 |
| 2021 | 66 |
| 2020 | 51 |
| 2019 | 87 |
Flaschen werden nicht gesondert als Tatmittel erfasst.