Kleine Anfrage 4620
des Abgeordneten Markus Wagner AfD
Herne: Familienvater auf Cranger Kirmes niedergestochen
Am frühen Samstagmorgen, den 10. August, kam es nach einem Besuch der Cranger Kirmes in Herne zu einem erschütternden Vorfall: Ein 47-jähriger Familienvater aus Bottrop wurde plötzlich und unvermittelt mit einem Messer angegriffen und erlitt dabei schwere Verletzungen. Der Angriff ereignete sich an der Ecke Dorstener Straße/Am Wananas, als der Mann gemeinsam mit seinen Kindern und seiner Lebensgefährtin auf dem Rückweg zum Auto war.1
Zunächst soll es zwischen der Gruppe von Jugendlichen und der Familie zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen sein, ehe der Täter gegen 02:20 Uhr zustach. Durch Zeugenhinweise konnte ein detailliertes Bild von dem Angreifer, der dem Bottroper das Messer in den Rücken stach, gefertigt werden. Polizei und Staatsanwaltschaft gaben in einer gemeinsamen Mitteilung die Täterbeschreibung bekannt:
„Männlich, 20 bis 22 Jahre alt, circa 1,70 Meter groß, schlank, rötlich-blonde lockige Haare“
Außerdem berichteten Zeugen von schwarz-grauer Kleidung und einer Basecap. Alle jungen Männer sollen ein „südländisches“ Erscheinungsbild haben und gutes Deutsch mit Akzent gesprochen haben. Die Polizei Bochum hat eine Mordkommission eingerichtet und fahndet nach den fünf jungen Männern, die nach der Tat in Richtung Berliner Straße flüchteten.2
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie ist der aktuelle Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben beschriebenen Vorfall? (Bitte Tathergang sowie Straftatbestände aufschlüsseln.)
- Über welche Staatsbürgerschaften verfügen die Tatverdächtigen? (Bitte Vornamen bei einem deutschen Tatverdächtigen nennen.)
- Über welche Mehrfachstaatsangehörigkeiten verfügen die Tatverdächtigen?
- Welche polizeilichen Erkenntnisse sind über die Tatverdächtigen bekannt?
- Wie viele Einsätze gab es 2024 anlässlich der Cranger Kirmes?
Markus Wagner
2 Ebenda.
Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 4620 mit Schreiben vom 8. November 2024 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern und der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration beantwortet.
- Wie ist der aktuelle Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben beschriebenen Vorfall? (Bitte Tathergang sowie Straftatbestände aufschlüsseln.)
Die Leitende Oberstaatsanwältin in Bochum hat mir unter dem 16.10.2024 im Wesentlichen berichtet, dass das Ermittlungsverfahren wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil des in der Kleinen Anfrage genannten Familienvaters und wegen gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil einer anderen Person geführt werde. Der Familienvater habe sich in Begleitung mehrerer Personen auf dem Rückweg von der Cranger Kirmes befunden und dabei versucht, eine zunächst nur verbal geführte Auseinandersetzung zwischen Dritten zu schlichten. Dieser Streit habe sich zu einer Rangelei entwickelt, in deren Verlauf eine bislang nicht identifizierte männliche Person dem Geschädigten mit einem Messer eine potenziell lebensgefährliche Stichverletzung am Rücken zugefügt habe.
Soweit sich die noch andauernden Ermittlungen wegen des Verdachtes des versuchten Tötungsdeliktes zwischenzeitlich gegen einen namentlich bekannten Beschuldigten – Tatverdächtiger zu 1) – gerichtet hätten, habe sich der Verdacht gegen diesen nicht bestätigt. Gegen einen weiteren namentlich bekannten Beschuldigten – Tatverdächtiger zu 2) – werde ausschließlich wegen der Beteiligung an der dem Messerstich vorangegangenen Auseinandersetzung ermittelt.
- Über welche Staatsbürgerschaften verfügen die Tatverdächtigen? (Bitte Vornamen bei einem deutschen Tatverdächtigen nennen.)
Der Tatverdächtige zu 1) besitzt die türkische und deutsche Staatsangehörigkeit, derjenige zu 2) ausschließlich die türkische Staatsangehörigkeit.
- Über welche Mehrfachstaatsangehörigkeiten verfügen die Tatverdächtigen? Auf die Antwort auf die Frage 2 wird Bezug genommen.
- Welche polizeilichen Erkenntnisse sind über die Tatverdächtigen bekannt?
Kriminalpolizeiliche Erkenntnisse im Sinne dieser Antwort fußen grundsätzlich auf Verdachtsmomenten, die Grundlage für eine polizeiliche Strafanzeige oder die Gegenstand von kriminalpolizeilichen Ermittlungen geworden sind. Solche Erkenntnisse ermöglichen regelmäßig keinen Rückschluss auf die Richtigkeit des in Rede stehenden Vorwurfs und auf das Ergebnis der abschließenden justiziellen Prüfung durch Staatsanwaltschaften und Gerichte. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.
Im Zusammenhang mit der dem versuchten Tötungsdelikt vorausgegangenen körperlichen Auseinandersetzung zwischen dritten Personen, in die das spätere Opfer des versuchten Tötungsdeliktes schlichtend eingreifen wollte, wird gegen einen 37-jährigen Tatverdächtigen wegen des Verdachts eines Körperverletzungsdeliktes ermittelt. Dieser Tatverdächtige ist in der Vergangenheit bisher wegen des Verdachts der Begehung der nachfolgenden Straftaten polizeilich in Erscheinung getreten:
- Diebstahl (zwei Fälle)
- Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz (vier Fälle)
- Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (zwei Fälle)
- gefährliche Körperverletzung (ein Fall)
- Bedrohung (ein Fall).
- Wie viele Einsätze gab es 2024 anlässlich der Cranger Kirmes?
Im Zusammenhang mit der Cranger Kirmes verzeichnete die Kreispolizeibehörde Bochum insgesamt 156 polizeiliche Einsätze.