Herne: Junger Mann mit Messer schwer verletzt – Wie gefährlich werden Spaziergänge in Nordrhein-Westfalen?

Kleine Anfrage 1775

des Abgeordneten Markus Wagner AfD

Herne: Junger Mann mit Messer schwer verletzt – Wie gefährlich werden Spaziergänge in Nordrhein-Westfalen?

„Männlich, dunkler Teint, osteuropäischer Akzent“¹

So lautet ein Teil der Täterbeschreibung, die das Opfer über den noch unbekannten Täter äußern konnte.

Am vergangenen Samstag, den 15. April 2023 befand sich das aus Essen stammende 27­jährige Opfer gegen 23:40 Uhr auf einem Spaziergang am Rhein-Herne-Kanal im Bereich der Emscherstraße/Unser-Fritz-Straße, als der junge Mann laut Medien urplötzlich von einem Unbekannten angegriffen wurde. Der mutmaßliche Täter griff den Essener mit einem Messer an und verletzte ihn schwer. Anschließend floh der Angreifer in unbekannte Richtung. Der Verletzte wurde mit einem Rettungswagen schwer verletzt in ein Krankenhaus in Essen gebracht und dort stationär aufgenommen.²

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie ist der Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben genannten Vorfall? (Bitte Tatverdächtigen, Tathergang, Vorstrafen des Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Tatverdächtigen, seit wann der Tatverdächtige im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vorname und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei einem deutschen Tatverdächten und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über den Tatverdächtigen nennen.)
2. Welche (Er-)Kenntnisse liegen hinsichtlich des 27 Jahre alten Opfers vor? (Bitte Vorstrafen des Opfers, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Opfers, seit wann das Opfer im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vorname und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei einem deutschen Opfer und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über das Opfer nennen.)
3. Wie viele Körperverletzungen wurde in Herne seit 2015 bis heute registriert? (Bitte nach Tätermerkmalen wie Alter,        Geschlecht und Nationalität sowie Mehrfachstaatsangehörigkeit bei deutschen Tatverdächtigen aufschlüsseln.)
4. Bei wie vielen der in Frage 3 abgefragten Körperverletzungen wurde eine Stichwaffe eingesetzt? (Bitte nach Tätermerkmalen wie Alter, Geschlecht und Nationalität sowie Mehrfachstaatsangehörigkeit bei deutschen Tatverdächtigen aufschlüsseln.)
5. Wie viele Straftaten gab es in Herne von 2015 bis heute?

Markus Wagner

Antwort als PDF

1 Vgl. https:// www .tag24.de/justiz/polizei/herne-messer-attacke-auf-27-jaehrigen-endet-mit-schweren-verletzungen-tatverdaechtiger-auf-der-flucht-2806676.

² Ebenda.

Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 1755 mit Schreiben vom 25. Mai 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern beantwortet.

1. Wie ist der Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben genannten Vorfall? (Bitte Tatverdächtigen, Tathergang, Vorstrafen des Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Tatverdächti­gen, seit wann der Tatverdächtige im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vorname und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei einem deutschen Tatverdächten und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über den Tatverdächtigen nennen.)

Die Leitende Oberstaatsanwältin in Bochum hat dem Ministerium der Justiz unter dem 04.05.2023 zu dem Sachstand des u. a. wegen versuchten Mordes dort anhängigen Ermittlungsverfahrens im Wesentlichen berichtet, dass ein Tatverdächtiger bis­lang nicht habe ermittelt werden können, aufgrund der Täterbeschreibung des Geschädigten jedoch ein Phantombild des Täters erstellt worden sei, das auf richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung in das Fahndungsportal der Polizei NRW zwecks Erlangung von Hin­weisen eingestellt worden sei.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen sei der Geschädigte am Tattag am Rhein-Herne-Kanal in Herne spazieren gegangen, als er eine auf einer Parkbank sitzende männliche Person passiert habe, die ihm schließlich gefolgt sei und zur Aushändigung von Geld aufge­fordert habe. Als der Geschädigte die Person von sich gestoßen habe, habe sie unvermittelt ein Messer gezogen und zweimal auf ihn eingestochen, was zu lebensgefährlichen Verletzun­gen geführt habe. Der Täter habe sich im Anschluss ohne Tatbeute vom Tatort entfernt. Die Ermittlungen dauerten an.

2. Welche (Er-)Kenntnisse liegen hinsichtlich des 27 Jahre alten Opfers vor? (Bitte Vorstrafen des Opfers, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften des Opfers, seit wann das Opfer im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, Vorname und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei einem deutschen Opfer und sonstige polizeili­che Erkenntnisse über das Opfer nennen.)

Bei dem Opfer handelt es sich dem in der Antwort auf Frage 1 benannten Bericht zufolge um einen türkischen Staatsangehörigen. Von weiteren Angaben zur Person des Geschädigten wird mit Blick auf das Persönlichkeitsrecht des Geschädigten und den Opferschutz abgesehen. Dem parlamentarischen Informationsinteresse wird insoweit durch die Mitteilung zum Sachstand der Ermittlungen und durch allgemeine Angaben zu dem Geschädigten entsprochen.

3. Wie viele Körperverletzungen wurde in Herne seit 2015 bis heute registriert? (Bitte nach Tätermerkmalen wie Alter, Geschlecht und Nationalität sowie Mehrfach­staatsangehörigkeit bei deutschen Tatverdächtigen aufschlüsseln.)

Die nach Jahren differenzierten Fallzahlen weise ich in der folgenden Tabelle aus.

4. Bei wie vielen der in Frage 3 abgefragten Körperverletzungen wurde eine Stich­waffe eingesetzt? (Bitte nach Tätermerkmalen wie Alter, Geschlecht und Nationa­lität sowie Mehrfachstaatsangehörigkeit bei deutschen Tatverdächtigen auf­schlüsseln.)

Erst seit Einführung eines Tatmittelkatalogs im Jahr 2019 in der Polizeilichen Kriminalstatistik Nordrhein-Westfalen lässt sich auch die Verwendung von Waffen und gefährlichen Gegen­ständen auswerten. Eine Beantwortung der Frage aus der Polizeilichen Kriminalstatistik Nord­rhein-Westfalen heraus ist somit ab dem Jahr 2019 möglich. In der Polizeilichen Kriminalstatistik werden Tatmittel erfasst, wenn Sie zur Tatbegehung eingesetzt wurden, ein reines Mitführen des Gegenstandes reicht regelmäßig nicht aus. Eine Ausnahme hiervon sind die Delikte des Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetzes, bei denen das Tatmittel stets erfasst wird.

Die nach Jahren differenzierten Fallzahlen weise ich in der folgenden Tabelle aus. Dabei fasse ich die Tatmittel „Messer (WaffG)“, „sonstiges Messer“ und „sonstige Stichwaffe“ zusammen.

5. Wie viele Straftaten gab es in Herne von 2015 bis heute?

Die nach Jahren differenzierten Fallzahlen weise ich in der folgenden Tabelle aus.

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