Kleine Anfrage 3044des Abgeordneten Markus Wagner vom 11.10.2019
Hochzeitsfeier in Düren unter polizeilicher Begleitung
Laut einer Pressemeldung des WDR1 vom 21.07.2019 wurde am Samstag, den 20.07.2019, die Polizei in Düren durch eine große Hochzeitsfeier in Alarmbereitschaft versetzt. Zu der Hochzeitsfeier wurden nicht nur sehr viele Gäste erwartet, die Hochzeitsgesellschaft plante auch, mit einer Vielzahl von Autos durch die Stadt zum Veranstaltungsort zu fahren. Hintergrund des Polizeieinsatzes war die Sorge, dass es, wie bereits in der Vergangenheit, zu Auseinandersetzungen mit einer verfeindeten Familie kommen könne. Eine Eskalation konnte dem Bericht zufolge erfolgreich verhindert werden, dennoch kamen laut WDR viele Beamte, u.a. auch hinzugerufene Bereitschaftspolizei, und ebenfalls ein Hubschrauber zum Einsatz.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie viele Beamte welcher Dienststellen waren insgesamt an diesem Einsatz am 20.07.2019 in Düren beteiligt?
2. Wie hoch belaufen sich die Kosten dieses Einsatzes?
3. Haben die beteiligten Familien Bezug zu arabisch-türkischen Clanstrukturen?
4. Woher stammen diese Familien?
5. Wie häufig kam es zwischen 2010 und 2019 zu Einsätzen aufgrund von Konflikten bzw. Straftaten zwischen diesen beiden Familien?
Markus Wagner
1 https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/hochzeit-streit-dueren-polizei-100.html
Nachfolgend die Antwort der Landesregierung, verfasst am 06.11.2019
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 3044 mit Schreiben vom 6. November 2019 namens der Landesregierung beantwortet.
1. Wie viele Beamte welcher Dienststellen waren insgesamt an diesem Einsatz am 20.07.2019 in Düren beteiligt?
Zur Bewältigung des Einsatzes wurden insgesamt 48 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte (PVB) eingesetzt. Neben 18 PVB der Kreispolizeibehörden Düren aus den Direktionen Gefahrenabwehr/Einsatz, Kriminalität und Verkehr sowie dem Leitungsstab wurden 30 PVB der Bereitschaftspolizei eingesetzt.
2. Wie hoch belaufen sich die Kosten dieses Einsatzes?
Durch die nordrhein-westfälischen Polizeibehörden werden Kosten, die im Zusammenhang mit Einsätzen eigener Einsatzkräfte in Nordrhein-Westfalen entstehen, grundsätzlich nicht erhoben. Über die Höhe der Kosten kann daher keine Aussage getroffen werden.
3. Haben die beteiligten Familien Bezug zu arabisch-türkischen Clanstrukturen?
Bei einer der beteiligten Familien sind Clanstrukturen erkennbar.
4. Woher stammen diese Familien?
Beide Familien stammen aus dem türkisch/syrischen Grenzgebiet. Die unterschiedlichen Familienmitglieder verfügen über die deutsche, türkische oder syrische Staatsangehörigkeit.
5. Wie häufig kam es zwischen 2010 und 2019 zu Einsätzen aufgrund von Konflikten bzw. Straftaten zwischen diesen beiden Familien?
Der erste polizeilich bekannt gewordene Vorfall zwischen den beiden Familien fand am 02.06.2018 statt. Insgesamt sind der Polizei seitdem 49 begangene Straftaten unter wechselseitiger Beteiligung verschiedener Familienmitglieder bekannt geworden. Hierbei handelt es sich überwiegend um Beleidigungs- und Körperverletzungsdelikte.