Kleine Anfrage 2062
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Immer mehr „Personen im Gleis“-Meldungen auch in NRW?
Die Meldungen über Personen auf den Gleisen nehmen nicht nur gefühlt immer mehr zu und sorgen für noch mehr Verspätung im Betriebsablauf. Laut Presseberichten sind es Tausende von Fällen jedes Jahr in Deutschland. Immer häufiger müssen Bahnstrecken wegen Personen im Gleis gesperrt werden. Es sind nicht nur Selfie-Fotografen, die den Zugverkehr für Stunden lahmlegen. Die Zahl der Fälle von Personen im Gleis nahm in den vergangenen Jahren deutlich zu. Demnach gab es 2014 noch rund 3300 Fälle von Personen im Gleis, im vergangenen Jahr lag die Zahl mit 4039 gut 20 Prozent höher.1
Daher frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Fälle von Personen im Gleis ereigneten sich auf Strecken in NRW in den letzten 10 Jahren? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr)
- Gibt es Erkenntnisse zur Motivlage der Personen im Gleis bzw. eine prozentuale Zuordnung hinsichtlich ihrer Beweggründe?
- Wie viele Stunden Verspätung hatten die Fälle von Personen im Gleis in den letzten drei Jahren zur Folge? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr)
- Welche Entschädigungsleistungen haben Zugreisende in NRW bei Fällen von Personen im Gleis in den letzten drei Jahren erhalten? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr)
- Wie lange dauerten die Streckensperrungen durch Personen im Gleis in den vergangenen drei Jahren im Durchschnitt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr)
Klaus Esser
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2062 mit Schreiben vom 20. Juli 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Die Gewährleistung der Sicherheit im Bahnverkehr auf Anlagen bzw. Einrichtungen der Deutschen Bahn AG (DB) ist Aufgabe des Bundes und wird von der Bundespolizei im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wahrgenommen.
Des Weiteren wird zu den Zuständigkeiten auf die Antwort der Landesregierung zu den Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage 1348 vom 9. Februar 2023 des Abgeordneten Klaus Esser AfD (Drucksache 18/3568) verwiesen.
- Wie viele Fälle von Personen im Gleis ereigneten sich auf Strecken in NRW in den letzten 10 Jahren? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr)
- Gibt es Erkenntnisse zur Motivlage der Personen im Gleis bzw. eine prozentuale Zuordnung hinsichtlich ihrer Beweggründe?
- Wie viele Stunden Verspätung hatten die Fälle von Personen im Gleis in den letzten drei Jahren zur Folge? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr)
- Welche Entschädigungsleistungen haben Zugreisende in NRW bei Fällen von Personen im Gleis in den letzten drei Jahren erhalten? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr)
- Wie lange dauerten die Streckensperrungen durch Personen im Gleis in den vergangenen drei Jahren im Durchschnitt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr)
Die Fragen 1 bis 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet:
Der Landesregierung liegen die angefragten Informationen nicht vor. Zum einen fällt die Erteilung der Auskunft – wie oben dargestellt – in den Zuständigkeitsbereich des Bundes, soweit Strecken der DB AG betroffen sind.
Zum anderen stellt der Tatbestand „Personen im Gleis“ bzgl. der nicht bundeseigenen Gleisanlagen kein gegenüber der Landeseisenbahnverwaltung meldepflichtiges Ereignis dar. Es bestehen auch keine Statistik- oder Berichtspflichten zur Erhebung der gewünschten Daten.