Kleine Anfrage 2252
der Abgeordneten Andreas Keith und Klaus Esser AfD
Infrastrukturprojekte zur Fußball-Europameisterschaft 2024 in Nordrhein-Westfalen
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Die bevorstehende Fußball-Europameisterschaft 2024 verspricht, ein spektakuläres Ereignis in Deutschland zu werden, und Nordrhein-Westfalen steht als Gastgeberregion im Rampenlicht.
Neben den Stadien spielt auch die Optimierung der Infrastruktur eine entscheidende Rolle, darunter die Anpassung von Flughäfen, Bahnhöfen und Verkehrsanbindungen, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Die Hotellerie bereitet sich darauf vor, den erwarteten Ansturm der Fußballfans zu bewältigen, während die Mobilisierung vieler freiwilliger Helfer angestrebt wird, um mit Besuchern aus ganz Europa eine eindrucksvolle Sportveranstaltung zu zelebrieren.
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2252 mit Schreiben vom 11. September 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, dem Minister der Finanzen, der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung und der Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantwortet.
- Welche konkreten Maßnahmen wurden bzw. werden ergriffen, um die Infrastruktur rund um Flughäfen, Bahnhöfe und Verkehrsanbindungen zu optimieren und den Anforderungen der bevorstehenden EURO 2024 gerecht zu werden?
Auch in der Vergangenheit hat es in Nordrhein-Westfalen bereits viele sportliche Großveranstaltungen gegeben. Die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wurde unter anderem in drei nordrhein-westfälischen Stadien ausgetragen, ebenso wie die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen im Jahr 2011. Hinzu kommen an vielen Wochenenden im Jahr Fußballheimspiele mit einer großen Anzahl von Fußballfans, die zu Spielen der Bundesliga, der 2. Bundesliga, der 3. Liga, DFB-Pokal, Champions League, Europa League und Conference League anreisen. Daher ist die für fußballerische Großereignisse erforderliche Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen bereits vorhanden.
Vor diesem Hintergrund hat sich für die Landesregierung keine Notwendigkeit ergeben, in Landesverantwortung neben den vielen sonstigen Infrastrukturmaßnahmen zusätzlich noch separate Infrastrukturprojekte speziell nur für die Fußball-Europameisterschaft 2024 zu planen und umzusetzen.
An den Flughäfen des Landes wird die Fußball-Europameisterschaft 2024 zu einem zusätzlichen Passagieraufkommen führen. Hierzu treffen die Flughäfen in eigener Verantwortung die erforderlichen Vorkehrungen und konkreten Maßnahmen. Soweit die Landesregierung als Auf-sichts- oder Bewilligungsbehörde hierin einbezogen wird, wird sie zügig und sachgerecht entscheiden.
Im Straßenbereich wurde für die Fußball-Europameisterschaft 2024 ein Verkehrsleitsystem konzipiert. Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen wird im Rahmen dieses Konzepts der Stadt Dortmund bereits vorhande Verkehrszeichenträger zur Verfügung stellen. Weitere konkrete Maßnahmen im Netz der Bundes- und Landesstraßen in der Zuständigkeit des Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen sind nicht geplant.
Im Schienenbereich liegt der Großteil der Eisenbahninfrastruktur, die dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) dient, im Eigentum der Deutschen Bahn AG (DB AG), und somit in der Verantwortung des Bundes. Soweit bekannt, plant die DB AG keine konkreten Infrastrukturmaßnahmen speziell zur Fußball-Europameisterschaft 2024. Projekte des Landes wie der Netzausbau im Rahmen der Initiative „Robustes Netz“ werden jedoch auch bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 dazu beitragen, die Situation der Reisenden in Nordrhein-Westfalen insgesamt zu verbessern. Die Generalsanierung des Schienennetzes der DB AG wird ab 2024 voraussichtlich zu erheblichen Einschränkungen führen. Hier hat die DB AG jedoch nach eigenen Angaben die Fußball-Europameisterschaft 2024 berücksichtigt und angekündigt, keine größeren Baumaßnahmen an betroffenen Bahnhöfen oder Hauptstrecken während der Fußball-Europameisterschaft 2024 durchzuführen, um die Auswirkungen auf die Fahrgäste und Fußballfans so gering wie möglich zu halten.
- Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Kapazität und die Anbindung des ÖPNV in den ausrichtenden Städten zu den Stadien bzw. in den umliegenden Gebieten zu optimieren?
Bei den für die Planung des SPNV zuständigen und von der Fußball-Europameisterschaft 2024 betroffenen Verkehrsverbünden Rhein-Ruhr (VRR) sowie go.Rheinland gibt es Überlegungen, für die Dauer der Fußball-Europameisterschaft 2024 eine Sonderlinie einzuführen, die die Spielorte der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Nordrhein-Westfalen miteinander verbindet.
- Welche langfristigen Verbesserungen werden im Zuge der Infrastrukturprojekte für die EURO 2024 angestrebt, um die Städte nach dem Turnier nachhaltig zu stärken?
Da seitens des Landes keine Infrastrukturprojekte für die Fußball-Europameisterschaft 2024 geplant sind, können sich daraus auch keine Projekte zur Stärkung der Städte entwickeln.
4. Inwieweit werden technologische Innovationen in die Infrastrukturprojekte integriert, um die Sicherheit und den Komfort der Besucher während der EURO 2024 zu erhöhen?
Ein Programm der Landesregierung zur Verbesserung der Sicherheit an Bahnhöfen ist die Ausstattung von einhundert Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen mit Sicherheits-Videoüberwachungstechnik. Das Programm wurde im Jahr 2021 gestartet und soll im Jahr 2024 abgeschlossen werden. Die Systeme an vierzig dieser Bahnhöfe mit einem erwarteten höheren Verkehrsaufkommen bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 werden während des Turniers bereits vollständig einsatzbereit sein. Die Videokameras werden die Sicherheit an den Bahnhöfen subjektiv und objektiv verbessern. Das Programm ist jedoch nicht speziell für die Fußball-Europameisterschaft 2024 konzipiert und umgesetzt worden.
5. Welche Synergien bzw. Kooperationen werden zwischen den beteiligten nordrhein-westfälischen Städten und dem Land NRW hinsichtlich der Infrastrukturpla-nung für die EURO 2024 hergestellt?
Da seitens des Landes keine Infrastrukturprojekte für die Fußball-Europameisterschaft 2024 geplant sind, können sich daraus auch keine Synergien und Kooperationen entwickeln.