Die medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen haben sich – im Anschluss an den AfD-Bundesparteitag am vergangenen Wochenende – gestern auf Einladung unseres stv. Fraktionsvorsitzenden Sven W. Tritschler im Landtag Nordrhein-Westfalen getroffen, um über weitere Initiativen und eine Vertiefung der AfD-Programmatik im Bereich Medien zu diskutieren.
Alle Teilnehmer bekräftigten das Ziel der AfD, die Zwangsgebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuschaffen. Ein neues, grundlegendes Konzept für eine freie und unabhängige Medienlandschaft wurde erörtert und soll im Laufe des Jahres 2018 in die Landesparlamente eingebracht werden.
Sehr erfreut zeigten sich die Teilnehmer darüber, dass die Diskussion über den gebührenfinanzierten Rundfunk inzwischen auch die Altparteien angesteckt hat. So hatte unter anderem der sachsen-anhaltische Medienminister Robra (CDU) eine Abschaffung des nationalen ARD-Fernsehprogramms „Das Erste“ gefordert.
„Das geht zumindest in die richtige Richtung und zeigt, dass die AfD wirkt“, erklärte hierzu Sven Tritschler, der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion NRW. „Wir werden jedenfalls weiter Druck machen, damit der antiquierte Zwangsrundfunk bald Geschichte ist“, so Tritschler weiter.
Eine klare Absage erteilten die Medienpolitiker deshalb auch jeder Ausweitung des Einflussbereichs der Rundfunkanstalten. Presseähnliche Angebote im Internet sollen zukünftig ebenso wenig gestattet sein wie eigene YouTube-Kanäle (z.B. „ARD Funk“).