Kleine Anfrage 1869
der Abgeordneten Carlo Clemens und Andreas Keith AfD
Knapp 6 Mio. Euro für Berater, Gutachter und (Meinungs-)Forschungsaufträge im Ministerium für Schule und Bildung
Wie aus einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Andreas Keith (AfD) hervorgeht, hat auch das Ministerium für Schule und Bildung sowie das Vorgängerministerium in der vorherigen Legislaturperiode erhebliche Mittel für Berater, Gutachter und (Meinungs-)Forschungsaufträge aufgewandt.1
So wurden in den Jahren 2021 und 2022 5.929.000 Euro für externe Berater, Gutachter und (Meinungs-)Forschungsaufträge ausgegeben.2
Trotz Nachfrage hat die Landesregierung zu den aufgeführten Posten keine Einzelaufstellung angeboten.
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie verteilen sich die in der Kleinen Anfrage 1600 mit der Frage 1 angefragten Kosten auf das Ministerium der 17. Legislaturperiode und das aktuelle Ministerium der 18. Legislaturperiode?
- In der Antwort der Landesregierung auf die erste Frage der Kleinen Anfrage 1600 lieferte die Landesregierung nur eine Gesamtsumme. Um welche Projekte handelte es sich im Detail? (Bitte aufschlüsseln nach Legislaturperiode, Auftragnehmer, Jahr, Anzahl und Kosten der Aufträge sowie einer Kurzbeschreibung)
- Wie verteilen sich die vom aktuellen Ministerium der 18. Legislaturperiode in diesem Zusammenhang bisher initiierten Projekte thematisch auf die verschiedenen Abteilungen des Ministeriums?
Carlo Clemens
Andreas Keith
1 Vgl. Lt.-Vorlage 18/4190
2 Ebd.
Die Ministerin für Schule und Bildung hat die Kleine Anfrage 1869 mit Schreiben vom 27. Juni 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet.
- Wie verteilen sich die in der Kleinen Anfrage 1600 mit der Frage 1 angefragten Kosten auf das Ministerium der 17. Legislaturperiode und das aktuelle Ministerium der 18. Legislaturperiode?
Angabe der Kosten in Tsd.
Euro |
|
Kosten Frage 1 für 17. Legislaturperiode | 5.662 |
Kosten Frage 1 für 18. Legislaturperiode | 267 |
- In der Antwort der Landesregierung auf die erste Frage der Kleinen Anfrage 1600 lieferte die Landesregierung nur eine Gesamtsumme. Um welche Projekte handelte es sich im Detail? (Bitte aufschlüsseln nach Legislaturperiode, Auftragnehmer, Jahr, Anzahl und Kosten der Aufträge sowie einer Kurzbeschreibung)
Es handelte sich um folgende Projekte:
Wissenschaftliche Beratung Impulspapier II (Lernen in der digitalen Welt) |
Konzeption msb.web aus der Produktfamilie foerderplan.web |
Beratung Lizenzrecht (Im Rahmen der Neuprogrammierung der Schulverwaltungssoftware des Landes NRW) |
Konzeption IT-Support an Schulen |
Wissenschaftliche Begleitung Lolli-Tests (Corona-Maßnahmen) |
BCG Beratungsleistung (Corona-Maßnahmen) – Hauptauftrag und zwei Folgeaufträge (pandemiebedingte Verlängerung des Leistungszeitraumes) |
BUK Unterstützung Familien (Beratung der Beschäftigten in Fragen der Kinderbetreuung und Pflege durch die BUK GmbH) |
Machbarkeitsstudie MSB-Schließanlage |
Senior Mentoring für den Seiteneinstieg als Lehrkraft |
Digitale Fortbildungsoffensive (Schulleitungen, Moderatoren, Lehrkräfte) |
Konzeption der Beschaffung digitaler Endgeräte an Schulen |
- Wie verteilen sich die vom aktuellen Ministerium der 18. Legislaturperiode in diesem Zusammenhang bisher initiierten Projekte thematisch auf die verschiedenen Abteilungen des Ministeriums?
Anzahl der Aufträge der 18. Legislaturperiode | Abteilung | Thema |
1 | 4 | Lernen in der Digitalen Welt, Lehreraus- und – fortbildung, Individuelle Förderung, Internationales, Qualitätsanalyse |