Kommen TÜV und Dekra mit den Führerscheinprüfungen in NRW noch hinterher?

Kleine Anfrage 775
des Abgeordneten Klaus Esser vom 16.11.2022

Kommen TÜV und Dekra mit den Führerscheinprüfungen in NRW noch hinterher?

Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium will sich für kürzere Wartezeiten bei den Führerscheinprüfungen einsetzen und hat dazu mit dem TÜV Nord und dem TÜV Rheinland sowie Fahrschulverbänden erste Gespräche im September 2022 geführt.¹ Es ist löblich, dass das Land aktiv wird, weil der Bund hier seine Zuständigkeit nicht erfüllt.

Laut Erfahrungsberichten warten Fahrschüler bspw. in Bochum derzeit 3 Monate und länger auf eine Prüfung. Die in der Theorie mittlerweile machbare Lösung, dass Prüfungen nunmehr auch samstags stattfinden dürfen, ist nur auf dem Papier erkennbar.

In der Praxis fehlt es bei TÜV und DEKRA zur Abnahme einer Prüfung schlicht am Personal, was jetzt im Zuge der Winterzeit (wegen zusätzlich noch mehr krankheitsbedingter Ausfälle) zu noch mehr Wartezeiten führt.

Schon seit vergangenem Jahr häufen sich Berichte über lange Wartezeiten bei den Führer­scheinprüfungen und Verzögerungen bei der Zulassung von Fahrprüfpersonal. Grund sind vor allem Ausfälle wegen der Corona-Pandemie. Fahrschulen beklagen aber auch, dass viele Fahrprüfer in Rente gingen und es zu wenig Nachwuchs gebe. Insgesamt sind in diesem Jahr in NRW offenbar rund 11 000 praktische Fahrerlaubnisprüfungen kurzfristig abgesagt worden.²

In Ergänzung zur Antwort auf die kleine Anfrage des Abgeordneten Börner (SPD), Drucksache 18/1190, frage ich daher die Landesregierung:

1. Wie viele Führerscheinprüfer fehlen in NRW? (Bitte aufschlüsseln nach Prüforga­nisation, Ort)
2. Mit welchen Wartezeiten müssen zur Prüfung zugelassene Fahrschüler in NRW rech­nen? (Bitte aufschlüsseln nach Prüforganisation, Ort)
3. Was plant das Verkehrsministerium, um die Situation des Rückstaus bei der Abnahme der Fahrerlaubnisprüfungen wirkungsvoll zu beheben?
4. Wie hoch ist die seit Jahren steigende Durchfallquote bei Fahrprüfungen? (Bitte auf­schlüsseln nach Jahren seit 2017, Prüforganisation und Ort)
5. Wie viele Führerscheinprüfungen in NRW wurden 2022 an Samstagen abgenommen?

Klaus Esser

Anfrage als PDF

1 H tt p s : / /w ww . r uh r n a ch r i ch t e n. de / r eg i on a l e s /fuehrerschein-pruefungen-wartezeiten-nrw-land-tuev-w1793143-2000631583/

2 H t t ps :/ /r p – on l i n e .d e / nr w/ p an or a m a/ fu e hrerscheinpruefungen-in-nrw-auch-samstags-ab-22-oktober_aid-78588537

Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 775 mit Schrei­ben vom 16. November 2022 namens der Landesregierung beantwortet.

1. Wie viele Führerscheinprüfer fehlen in NRW? (Bitte aufschlüsseln nach Prüforga­nisation, Ort)

Wie bereits in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bör-ner, LT-Drucksache 18/1190, erläutert, sind grundsätzlich bei beiden Technischen Prüfstellen des Landes Nordrhein-Westfalen – TÜV NORD und TÜV Rheinland – die personellen Kapa­zitäten vorhanden. Dies wird auch im Rahmen der regelmäßigen Begutachtungen durch die Bundesanstalt für Straßenwesen geprüft und bestätigt.

2. Mit welchen Wartezeiten müssen zur Prüfung zugelassene Fahrschüler in NRW rechnen? (Bitte aufschlüsseln nach Prüforganisation, Ort)

Angegeben wird der Zeitpunkt, ab dem die prüffertigen Bewerberinnen und Bewerber nach Anfrage einen Termin für die praktische Prüfung erhalten:

1. TÜV Rheinland:

– Mönchengladbach/Krefeld: 0,5 Wochen

– Düsseldorf/Wuppertal: 1 Woche

– Köln: 1 Woche und 3 Tage (abnehmend)

– Gummersbach: 1 Woche und 3 Tage (abnehmend)

– Aachen: Keine Verschiebung

– Bonn: 4 Wochen und 3 Tage (abnehmend)
TÜV Rheinland verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass durch die Einführung von Samstagsarbeit die Wartezeiten in den Regionen Köln und Bonn derzeit deutlich zurückgingen.

2. TÜV NORD

– Ostwestfalen: 1 Woche

– Rhein/Ruhr (auch Bochum): 6 Wochen

– Sieger-/Sauerland: Keine Verschiebung

– Westfalen: 2 Wochen

3. Was plant das Verkehrsministerium, um die Situation des Rückstaus bei der Ab­nahme der Fahrerlaubnisprüfungen wirkungsvoll zu beheben?

Es wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Börner, LT-Drucksache 18/1190 verwiesen

4. Wie hoch ist die seit Jahren steigende Durchfallquote bei Fahrprüfungen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren seit 2017, Prüforganisation und Ort)

Zur Beantwortung dieser Frage wird auf die in der Anlage beigefügte Aufstellung in Tabellen­form verwiesen. Zur besseren Einordnung wurden auch die Nichtbestehensquoten der Fahr­erlaubnisklasse B ausgewiesen, die einen Anteil von ca. 85 % aller durchgeführter Prüfungen ausmachen.

5. Wie viele Führerscheinprüfungen in NRW wurden 2022 an Samstagen abgenom­men?

Nach Auskunft des TÜV Nord wurden in den Regionen Ostwestfalen, Rhein/Ruhr, Sieger-Sauerland und Westfalen seit März bislang 6.545 praktische Prüfungen an Samstagen abge­nommen.

Nach Auskunft des TÜV Rheinland wurden in den Regionen Mönchen-gladbach/Krefeld und Düsseldorf/Wuppertal seit Mitte Oktober sowie in den Regionen Köln/Gummersbach, Aachen und Bonn seit Anfang November bislang 1.460 praktische Prüfungen an Samstagen durchge­führt.

Die Einführung von Samstagsarbeit habe laut Aussage der Technischen Prüfstellen auch zu einer deutlichen Verkürzung der Wartezeit für Prüfungstermine beigetragen, da seitens der Bewerber und Bewerberinnen und Fahrschulen weniger Termine „auf Vorrat“ gebucht würden, da vermehrt Termine von den Technischen Prüfstellen zur Verfügung gestellt würden.

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