Kleine Anfrage 4955der Abgeordneten Herbert Strotebeck und Nic Vogel vom 05.02.2021
Kreisverkehre in Nordrhein-Westfalen
Kreisverkehre anstelle von Kreuzungen mit Lichtsignalanlagen sind ein beliebtes Element der Verkehrsinfrastruktur vieler Kommunen. Die Rheinische Post berichtete am 31. Januar 2021 „Städte planen weitere Kreisverkehre“.1 Demnach habe allein die Kleinstadt Monheim am Rhein im Kreis Mettmann mittlerweile 20 Kreisverkehre und plane sechs weitere Kreuzungen in Kreisverkehre umzubauen.
Die durchschnittlichen Baukosten eines Kreisverkehrs sind laut Zeitungsbericht im Vergleich zu einer Kreuzung ungefähr doppelt so hoch: Bis zu einer halben Million Euro kostet der Bau eines Kreisverkehres, eine Kreuzung mit Lichtsignalanlage kostet bis zu 200.000 Euro. Laut Artikel in der Rheinischen Post liegen beide Modelle bei den Unterhaltskosten ungefähr gleichauf.2
Ein Vertreter des Landesbetriebes Straßenbau NRW weist auf Nachteile von Kreisverkehren hin: „Sind an einer Stelle viele Radfahrer unterwegs oder ist zum Beispiel eine Schule in der Nähe, kann eine Ampelkreuzung mehr Sicherheit bieten.“3
Unter anderem aufgrund der Gefahren für die Verkehrsteilnehmer werden in manchen Städten in Nordrhein-Westfalen Kreisverkehre wieder zu Kreuzungen mit Lichtsignalanlagen „zurückgebaut“, so zum Beispiel im Kreis Unna.4
Kreisverkehre werden allerdings nicht nur aus Sicherheitsgründen wieder in Kreuzungen umgewandelt, auch ein zu starker Verkehr bildet für Kreisverkehre ein Problem. So wird in der Stadt Monheim aus einem bestehenden Kreisverkehr eine Kreuzung mit Lichtsignalanlage. Die Begründung hierfür: „Bei starkem Besuch nähme der Kreisel das nicht mehr auf, der Verkehr würde zum Erliegen kommen.“5
Daher fragen wir die Landesregierung:
- Wie viele neue Kreisverkehre befinden sich derzeit in der Umsetzung? (Bitte aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreier Stadt)
- Wie viele Kreisverkehre wurden im Jahre 2020 wieder in Kreuzungen verwandelt? (Bitte aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreier Stadt)
- Welche Kosten sind im Jahre 2020 durch den Rückbau von Kreisverkehren entstanden? (Bitte aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreier Stadt)
- Wie viele Unfälle ereigneten sich im vergangenen Jahr in Kreisverkehren? (Bitte aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreier Stadt)
- Wie schlüsseln sich die Unterhaltskosten jeweils für Kreisverkehre und für Kreuzungen mit Lichtsignalanlagen auf? (Beispielsweise Wartung der Lichtsignalanlagen, Pflege/Zuschnitt des Pflanzenbewuchses und Sanierungskosten)
Herbert Strotebeck
Nic Vogel
2 Ebd.
3 Ebd.
4 https://www.wa.de/lokales/werne/nach-viele-unfaellen-kreisverkehr-bahnhofstrasse-werne-verschwindet-13517264.html
5 https://rp-online.de/nrw/staedte/langenfeld/langenfeld-und-monheim-planen-weitere-kreisverkehre_aid-55609573
Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 4955 mit Schreiben vom 8. März 2021 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Gemäß der verfassungsrechtlich verankerten kommunalen Selbstverwaltung sowie der gesetzlich geregelten Baulastträgerschaft an Bundes- und Landesstraßen obliegt die Zuständigkeit für einen wesentlichen Teil der nordrhein-westfälischen Straßeninfrastruktur insbesondere in innerörtlichen und kreuzungsreichen Bereichen den Kommunen. Wegen der Kürze der Fristsetzung für die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage ist eine Abfrage aller in Frage kommenden Baulastträger nicht möglich.
Die Beantwortung der Kleinen Anfrage 4955 beschränkt sich daher auf die im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen befindlichen Bundesfern- und Landesstraßen.
- Wie viele neue Kreisverkehre befinden sich derzeit in der Umsetzung? (Bitte aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreier Stadt)
Derzeit befinden sich in der Zuständigkeit des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen 14 Kreisverkehre in der Umsetzung (siehe Tabelle 1 – In der Umsetzung befindliche Kreisverkehre).
Tabelle 1 – In der Umsetzung befindliche Kreisverkehre
Kreis/Kreisfreie Stadt | Knotenpunkt |
Aachen | L 11 / K 17 |
Borken | B 70 / L575 |
Borken | B 70 / K 17 |
Düren | L 33 / L211 |
Euskirchen | B265 / Römerallee |
Märkischer Kreis | B 7 / Am Vogelsang |
Märkischer Kreis | B229 / B236 |
Oberbergischen Kreis | L324 / L 94 |
Oberbergischen Kreis | L339 / K 15 |
Olpe | L539 / K 7 |
Rhein-Sieg Kreis | L192 / L181 |
Siegen-Wittgenstein | B 62 / K 45 |
Unna | L821n / L654 |
Unna | L821n / K 16 |
- Wie viele Kreisverkehre wurden im Jahre 2020 wieder in Kreuzungen verwandelt? (Bitte aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreier Stadt)
- Welche Kosten sind im Jahre 2020 durch den Rückbau von Kreisverkehren entstanden? (Bitte aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreier Stadt)
Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Im Jahre 2020 wurde in der Zuständigkeit des Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen kein Kreisverkehr in eine Kreuzung umgewandelt.
- Wie viele Unfälle ereigneten sich im vergangenen Jahr in Kreisverkehren? (Bitte aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreier Stadt)
In den Unfallkategorien 1 bis 4 (Unfälle mit Personenschaden / Unfälle mit schwerwiegenden Sachschäden) ereigneten sich im Jahre 2020 an Kreisverkehren 674 Unfälle (siehe Tabelle 2 – Anzahl Unfälle 2020 (Unfallkategorie 1 bis 4)).
Tabelle 2 – Anzahl Unfälle 2020 (Unfallkategorie 1 bis 4
Kreis/Kreisfreie Stadt | Anzahl Unfälle |
Aachen (Städteregion) | 41 |
Bochum | 2 |
Borken | 29 |
Coesfeld | 17 |
Düren | 29 |
Ennepe-Ruhr-Kreis | 11 |
Rhein-Erft-Kreis | 58 |
Euskirchen | 23 |
Gütersloh | 24 |
Hagen | 1 |
Hamm | 1 |
Heinsberg | 21 |
Herford | 17 |
Hochsauerlandkreis | 10 |
Kleve | 27 |
Köln | 4 |
Leverkusen | 1 |
Lippe | 21 |
Märkischer Kreis | 19 |
Mettmann | 22 |
Minden-Lübbecke | 7 |
Mönchengladbach | 1 |
Münster | 1 |
Rhein-Kreis Neuss | 8 |
Oberbergischer Kreis | 19 |
Paderborn | 21 |
Recklinghausen | 20 |
Rheinisch Bergischer Kreis | 9 |
Rhein-Sieg-Kreis | 59 |
Siegen-Wittgenstein | 26 |
Soest | 10 |
Steinfurt | 45 |
Unna | 34 |
Viersen | 10 |
Warendorf | 17 |
Wesel | 9 |
- Wie schlüsseln sich die Unterhaltskosten jeweils für Kreisverkehre und für Kreuzungen mit Lichtsignalanlagen auf? (Beispielsweise Wartung der Lichtsignalanlagen, Pflege/Zuschnitt des Pflanzenbewuchses und Sanierungskosten)
Die Ausgestaltung von Kreuzungen bzw. Kreisverkehren stellt eine in jedem Einzelfall individuell an die Verkehrsbedürfnisse angepasste Lösung mit verschiedensten Ausstattungsmerkmalen dar. Aufgrund der Vielzahl der unterschiedlichsten Knotenpunkte im Straßennetz ist eine pauschale Aussage bzgl. der Höhe und Aufschlüsselung von Unterhaltungskosten für Kreuzungen mit Lichtsignalanlage bzw. Kreisverkehren belastbar nicht möglich.