Kleine Anfrage 2886
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Land baut Fußgängerunterführung nahe einer Asylbewerberunterkunft am Flughafen Weeze
Aktuell führen Straßenbauarbeiten am Flughafen Weeze zu einem Umweg, da die übliche Zufahrt gesperrt ist. Eine ausgeschilderte Umleitung führt parallel zur eigentlichen Zufahrt zum Airport. Grund für die Baustelle ist die Herrichtung einer angrenzenden Landesunterkunft für Geflüchtete in der Nähe des Europarings. Um zu den Gebäuden dieser Unterkunft zu kommen, muss die Zufahrtsstraße des Airports überquert werden. Diese Querung wird als gefährlich betrachtet und genau deshalb wird dort ein neuer Fußgängertunnel gebaut. Der Bau der Unterführung soll bis Ende November 2023 andauern. In diesem Zusammenhang wird „die barrierefreie Verbindung der Wohnhäuser in der Siedlung mit dem großen Funktionsgebäude auf der anderen Straßenseite“ betont.1
Daher frage ich die Landesregierung:
- Gemäß dem in der Fußnote hinterlegten Pressebericht sollen die Kosten für die Unterführung am Flughafen Weeze im mittleren sechsstelligen Bereich liegen, was ausgesprochen günstig für eine Tiefbaumaßnahme erscheint. Welche tatsächlichen Kosten trägt das Land bei diesem Tunnelvorhaben?
- Warum wurden nicht ein oder mehrere Zebrastreifen in direkter Nähe zur Unterkunft für die Querung der Straße veranlasst?
- Was würde die ersatzweise Errichtung eines Zebrastreifens (samt Schildern und Fahrbahnmarkierung) oder einer behelfsmäßigen Ampel für einen Fußgängerüberweg bei einen Straßenumfang in dortiger Lage kosten?
- Die Baumaßnahmen sollen Ende November beendet werden. Wann begannen die Tunnelbaumaßnahmen am Flughafen Weeze?
- Welche Verzögerungen ergaben sich in den vergangenen Wochen für Reisende am Flughafen Weeze bzw. wie viele Personen waren von etwaigen Rückstaus betroffen?
Klaus Esser
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die Kleine Anfrage 2886 mit Schreiben vom 14. Dezember 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr beantwortet.
- Gemäß dem in der Fußnote hinterlegten Pressebericht sollen die Kosten für die Unterführung am Flughafen Weeze im mittleren sechsstelligen Bereich liegen, was ausgesprochen günstig für eine Tiefbaumaßnahme erscheint. Welche tatsächlichen Kosten trägt das Land bei diesem Tunnelvorhaben?
Das Land trägt die Kosten der Herrichtung der Liegenschaft zur Nutzung als Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Dementsprechend werden auch die Kosten für das Tunnelvorhaben getragen. Diese Umbaumaßnahme ist als Gesamtpaket vom Vermieter kalkuliert und in den Mietpreis einbezogen worden.
- Warum wurden nicht ein oder mehrere Zebrastreifen in direkter Nähe zur Unterkunft für die Querung der Straße veranlasst?
Die Flughafenstraße teilt das Gelände der ZUE Weeze II, wobei die zu überquerende Straße außerhalb des offiziellen Geländes der ZUE liegt.
Mit der Errichtung eines Zebrastreifens zur Überquerung der Straße wäre zur Sicherstellung eines geordneten Einrichtungsbetriebes, zu dem auch die Sicherstellung der Ein- und Auslass-kontrollen gehört, an jeder Straßenseite die Errichtung einer eigenen Pforte erforderlich gewesen. Die Unterführung anstelle eines Zebrastreifens vermeidet erhebliche Einschränkungen für den Flughafenverkehr und weitere Anlieger. Sie ermöglicht den Bewohnerinnen und Bewohnern ein sicheres Pendeln zwischen ihren Wohnbereichen und den auf der anderen Seite der Flughafenstraße liegenden Funktionsgebäuden, in denen tagesstrukturierende Angebote durchgeführt werden und in denen sich auch die Kantine befindet.
- Was würde die ersatzweise Errichtung eines Zebrastreifens (samt Schildern und Fahrbahnmarkierung) oder einer behelfsmäßigen Ampel für einen Fußgängerüberweg bei einem Straßenumfang in dortiger Lage kosten?
Die Einrichtung eines Zebrastreifens kommt aus den in der Antwort auf Frage 2 genannten Gründen nicht in Betracht. Vor diesem Hintergrund wurde hierfür keine Kostenkalkulation erstellt.
- Die Baumaßnahmen sollen Ende November beendet werden. Wann begannen die Tunnelbaumaßnahmen am Flughafen Weeze?
Die Tunnelbaumaßnahmen begannen Mitte November 2023.
- Welche Verzögerungen ergaben sich in den vergangenen Wochen für Reisende am Flughafen Weeze bzw. wie viele Personen waren von etwaigen Rückstaus betroffen?
Der Bezirksregierung Düsseldorf sind keine Verspätungen von Fluggästen aus Gründen des Rückstaus infolge der genannten Baustelle bekannt.