Kleine Anfrage 973
des Abgeordneten Klaus Esser vom 05.01.2022
Luftfilteranlagen in Ministerien, Staatskanzlei und Gerichten in NRW
Mobile Lüftungs- bzw. Luftfilteranlagen versehen nicht nur im Landtag NRW ihren Dienst. Laut Presseberichten wurden 2021 insgesamt 41 Luftfilteranlagen für den Landtag NRW angeschafft. 21 wurden von der Landtagsverwaltung bestellt, um sie unter anderem am Besuchereingang, an Aufzügen und in der Wandelhalle zu postieren. Zudem hatte die Landtagsverwaltung den Fraktionen angeboten, auch für deren Bereiche Geräte zu besorgen. Dadurch kommen nochmals 20 Luftfilter dazu.1 Für die angeschafften Geräte der Landtagsverwaltung lagen die Kosten offenbar im mittleren fünfstelligen Bereich. Zu den in den elf Ministerien und von der Staatskanzlei genutzten Luftfilteranlagen liegen keine konkreten Informationen vor. Gleiches gilt für die Gerichte in NRW.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie viele Luftfilteranlagen sind in den NRW-Ministerien im Einsatz? (Bitte tabellarische Darstellung mit Nennung des Einsatzortes, der verwendeten Modelle, Anschaffungskosten, Anzahl sowie Stromkosten nach Modell und je Jahr)
- Wie viele Luftfilteranlagen sind in der Staatskanzlei des NRW-Ministerpräsidenten im Einsatz? (Bitte tabellarische Darstellung mit Nennung der verwendeten Modelle, Anschaffungskosten, Anzahl sowie Stromkosten nach Modell und je Jahr)
- Wie viele Luftfilteranlagen sind in den NRW-Gerichten im Einsatz? (Bitte tabellarische Darstellung mit Nennung des Einsatzortes, der verwendeten Modelle, Anschaffungskosten, Anzahl sowie Stromkosten nach Modell und je Jahr)
- Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung aus dem Einsatz von Luftfiltern in NRW gewinnen können?
- Welche Wartungs- bzw. Instandsetzungsintervalle gibt es bei den im Einsatz befindlichen Luftfilteranlagen? (Bitte genaues Intervall zur Reinigung der Luftfilter sowie jährliche Kosten für die Geräte in Ministerien, Staatskanzlei sowie Gerichten nennen)
Klaus Esser
1 H t t p s : // w w w . w el t . d e / r e gionales/nrw/article224799261/41-Luftfilteranlagen-fuer-NRW-Landtag.html
Der Minister der Finanzen hat die Kleine Anfrage 973 mit Schreiben vom 2. Februar 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Auf eine tabellarische Darstellung der detaillierten Angaben wurde aus zeitlichen und inhaltlichen Gründen (angemessene Ermittlung belastbarer Daten) verzichtet.
- Wie viele Luftfilteranlagen sind in den NRW-Ministerien im Einsatz? (Bitte tabellarische Darstellung mit Nennung des Einsatzortes, der verwendeten Modelle, Anschaffungskosten, Anzahl sowie Stromkosten nach Modell und je Jahr)
Im Ministerium des Innern ist eine Filteranlage im Einsatz. Des Weiteren sind im Ministerium für Kultur und Wissenschaft drei Filteranlagen im Einsatz. Im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sind ebenfalls drei Filteranlagen im Einsatz. Schließlich befinden sich in dem Landesjustizprüfungsamt, angesiedelt bei dem Ministerium der Justiz, vier Luftfilter-anlagen.
- Wie viele Luftfilteranlagen sind in der Staatskanzlei des NRW-Ministerpräsidenten im Einsatz? (Bitte tabellarische Darstellung mit Nennung der verwendeten Modelle, Anschaffungskosten, Anzahl sowie Stromkosten nach Modell und je Jahr)
In der Staatskanzlei sind keine Luftfilteranlagen im Einsatz.
- Wie viele Luftfilteranlagen sind in den NRW-Gerichten im Einsatz? (Bitte tabellarische Darstellung mit Nennung des Einsatzortes, der verwendeten Modelle, Anschaffungskosten, Anzahl sowie Stromkosten nach Modell und je Jahr)
In den Gerichten in Nordrhein-Westfalen sind 758 Luftfilteranlagen im Einsatz. Maßgeblich für die Beschaffung verschiedener Geräte waren z.B. der angestrebte Einsatzzweck, die örtlichen Gegebenheiten wie z.B. die Raumgröße, die erforderlichen Parameter (z.B. Lautstärke) sowie die jeweilige Marktlage und die Verfügbarkeit zum Beschaffungszeitpunkt.
- Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung aus dem Einsatz von Luftfiltern in NRW gewinnen können?
Die Geräte erfüllen ihren vorgesehenen Zweck. Folglich konnten Nutzungseinschränkungen der entsprechenden Räumlichkeiten minimiert werden.
- Welche Wartungs- bzw. Instandsetzungsintervalle gibt es bei den im Einsatz befindlichen Luftfilteranlagen? (Bitte genaues Intervall zur Reinigung der Luftfilter sowie jährliche Kosten für die Geräte in Ministerien, Staatskanzlei sowie Gerichten nennen)
Aufgrund der heterogenen Nutzungsweise und der Unterschiedlichkeit der Gerätetypen können keine belastbaren Angaben über jährliche Nutzungskosten getroffen werden. An den Einsatzstellen der Geräte findet keine separate Verbrauchserfassung der Stromverbräuche statt. Gleiches gilt für die Wartungsintervalle der Geräte. Diese bewegen sich zwischen zwei Monaten und zwei Jahren. Teilweise sind alternativ hierzu die Betriebsstunden für eine erforderliche Wartung ausschlaggebend. Maßgebend sind die typenbezogenen Herstellervorgaben.