Kleine Anfrage 470
des Abgeordneten Markus Wagner vom 20.09.2022
Männer flüchten nach Autounfall – Handelt es sich um Kriminelle?
Am Samstagvormittag des 10. September 2022 verursachte ein schwarzer Audi RS auf der A57 im Kreis Wesel Richtung Krefeld unweit der holländischen Grenze einen Verkehrsunfall, bei dem ein 49-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Der Audi war mit überhöhter Geschwindigkeit in den vor ihm fahrenden VW Caddy gerast, in dem unter anderen das 49-jährige Opfer saß. Zeugen berichteten, dass drei Männer direkt nach dem Unfall aus dem Fahrzeug kletterten und in das angrenzende Waldgebiet flohen. Der Audi RS war am Abend zuvor als gestohlen gemeldet worden.1
Ende Mai dieses Jahres berichteten die Ruhrnachrichten über die sogenannte „Audi-Bande“, die für zahlreiche Geldautomatensprengungen verantwortlich ist. So kam es am 19. Mai 2022 zur Sprengung eines Geldautomaten in Henrichenburg und nur einen Tag später in Ibbenbüren im Münsterland. Darüber hinaus wurde am 23. Mai 2022 in Monschau ein Geldautomat gesprengt und am 24. Mai 2022 ein weiterer in Münster-Roxel.2
Ich frage daher die Landesregierung
- Wie ist der Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben genannten Vorfall? (Bitte Tatverdächtige, Tathergang, Vorstrafen der Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften der Tatverdächtigen, seit wann Tatverdächtige im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sind, Vornamen deutscher Tatverdächtiger und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über die Tatverdächtigen nennen.)
- Gibt es Hinweise darauf, dass gegen die drei Männer, die aus dem Audi RS flohen, offene Haftbefehle vorliegen?
- Beziehen die Ermittlungen die Möglichkeit ein, dass die drei geflüchteten Unfallverursacher in Geldautomatensprengungen verwickelt sein können, da der Unfallort nur wenige Kilometer von der holländischen Grenze entfernt liegt?
- Plant die Landesregierung grenznahe Polizeikontrollen zu erhöhen, um beispielsweise
Geldautomatensprengungen besser entgegenzuwirken?
Markus Wagner
1 Vgl. https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/audi-war-geklaut-maenner-fluechten-nach-a57-unfall-bei-alpen-in-den-wald-81285422.bild.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com %2F.
2 Vgl. https://www.ruhrnachrichten.de/castrop-rauxel/geldautomat-sprengung-audi-bande-automatensprengung-schuesse-polizei-sparkasse-w1757824-2000536997/.
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 470 mit Schreiben vom 17. Oktober 2022 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Justiz beantwortet.
- Wie ist der Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben genannten Vorfall? (Bitte Tatverdächtige, Tathergang, Vorstrafen der Tatverdächtigen, Straftatbestände, Staatsbürgerschaften der Tatverdächtigen, seit wann Tatverdächtige im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sind, Vornamen deutscher Tatverdächtiger und sonstige polizeiliche Erkenntnisse über die Tatverdächtigen nennen.)
Zur Beantwortung der Frage 1 hat mir das Ministerium der Justiz mit Schreiben vom 30.09.2022 folgende Informationen zur Verfügung gestellt.
„Der Leitende Oberstaatsanwalt in Kleve hat dem Ministerium der Justiz unter dem 23. September 2022 wie folgt berichtet:
,Unter dem Aktenzeichen (…) wird bei der Staatsanwaltschaft Kleve ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt geführt. Dieses umfasst folgende fünf polizeiliche Vorgänge:
In der Nacht des 9. auf den 10. September 2022 fand ein Einbruchsdiebstahl in eine Autowerkstatt in Kranenburg-Nütterden statt, bei dem ein auf dem Firmengelände abgestellter schwarzer Audi S8 entwendet wurde.
Am 10. September 2022 gegen 09:20 Uhr ereignete sich auf der A57 im Bereich Sonsbeck eine Nötigung im Straßenverkehr durch das Abdrängen eines Pkw auf den Standstreifen, bei welcher der entwendete Audi S8 tatbeteiligt gewesen sein soll.
Kurze Zeit später verursachte der Fahrer des Audi S8 auf der A57 einen Auffahrunfall mit anschließender Unfallflucht. Das im Heckbereich berührte Fahrzeug wurde dabei beschädigt. Es entstand kein Personenschaden.
Im weiteren Verlauf der Fahrt auf der A57 kollidierte der Audi S8 im Bereich Alpen mit einem weiteren Fahrzeug, einem VW Caddy, wodurch der Audi S8 nicht mehr fahrbereit war. Durch den Unfall wurde der Fahrer des VW Caddy schwer verletzt. Dieser befindet sich indes nicht mehr in Lebensgefahr. Die Beifahrerin erlitt leichte Verletzungen. Nach dem Unfall stiegen drei unbekannte Personen aus dem Audi S8 aus und flüchteten fußläufig vom Tatort.
Auf dem mutmaßlichen Fluchtweg kam es kurze Zeit später in Kamp-Lintfort zum Diebstahl eines Fiat Doblo.
Die Akten befinden sich derzeit zu weiteren Ermittlungen bei der Polizei.‘“
- Gibt es Hinweise darauf, dass gegen die drei Männer, die aus dem Audi RS flohen, offene Haftbefehle vorliegen?
Zur Beantwortung der Frage 2 hat mir das Ministerium der Justiz mit Schreiben vom 30.09.2022 folgende Informationen zur Verfügung gestellt.
„Nein, das Ermittlungsverfahren richtet sich gegen Unbekannt.“
- Beziehen die Ermittlungen die Möglichkeit ein, dass die drei geflüchteten Unfallverursacher in Geldautomatensprengungen verwickelt sein können, da der Unfallort nur wenige Kilometer von der holländischen Grenze entfernt liegt?
Zur Beantwortung der Frage 3 hat mir das Ministerium der Justiz mit Schreiben vom 30.09.2022 folgende Informationen zur Verfügung gestellt.
„Ja.“
- Plant die Landesregierung grenznahe Polizeikontrollen zu erhöhen, um beispielsweise Geldautomatensprengungen besser entgegenzuwirken?
In Nordrhein-Westfalen werden Einsatz- und Fahndungskonzepte vorgehalten, die je nach Einsatzanlass oder Art der Fahndung verschiedene Maßnahmen beinhalten. In Bezug auf Geldautomatensprengungen sind u. a. auch grenznahe Polizeikontrollen Bestandteil des Fahndungskonzeptes, die anlassbezogen durchgeführt werden. Darüber hinaus wird bei entsprechenden Fahndungshinweisen die Bundespolizei, der Zoll sowie die entsprechende Stelle im Ausland verständigt, die ggf. Maßnahmen in eigener Zuständigkeit veranlassen.
