Massenschlägerei an Solinger Tankstelle – Was war der Auslöser? – Nachfrage

Kleine Anfrage 3732

des Abgeordneten Markus Wagner AfD

Massenschlägerei an Solinger Tankstelle – Was war der Auslöser? – Nachfrage

Mit Antwort der Landesregierung vom 7. November 2023, Drucksache 18/6693, auf meine Kleine Anfrage vom 29. September 2023, Drucksache 18/6216, wurde meine Frage 2

„Wie oft kam es in diesem Jahr in NRW bereits zu sogenannten Massenschlägereien? (Bitte nach Ort, Anzahl der Beteiligten, Anzahl der Verletzten sowie nach Tätermerkmalen wie Alter, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln und bei Deutschen die Mehrfachstaatsangehörigkeit extra ausweisen.)“¹

folgendermaßen beantwortet:

„Es wird auf die Vorbemerkung der Antwort verwiesen.“²

Die Vorbemerkung lautete wie folgt:

„Der Begriff ‚Massenschlägerei‘ wird bei der Polizei nicht als Einsatzstichwort verwendet.“³

Ich frage daher erneut die Landesregierung:

1. Wie oft kam es im Jahre 2023 in NRW laut Einsatzstichwort zu sogenannten „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“? (Bitte nach Ort, Anzahl der Beteiligten, Anzahl der Verletzten sowie nach Geschlecht der Tatverdächtigen aufschlüsseln.)
2. Welches Alter haben die Tatverdächtigen, die für die in Frage 1 abgefragten „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“ verantwortlich sind?
3. Über welche Staatsbürgerschaften verfügen die in Frage 2 abgefragten Tatverdächtigen? (Bitte jeweils Vornamen und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei jedem deutschen Tatverdächtigen nennen.)
4. Wie viele der mit Frage 1 abgefragten „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“ fanden auf öffentlichen Straßen bzw. Plätzen in Nordrhein-Westfalen statt?
5. Welches sind die 10 häufigsten Orte bzw. Plätze in Nordrhein-Westfalen, an denen sich diese „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“ abspielen?

Markus Wagner

MMD18-8999

1 Antwort der Landesregierung vom 7. November 2023, Drs. 18/6693, S. 2.

2 Ebenda.

³ Ebenda.

Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 3732 mit Schreiben vom 29. Mai 2024 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleich­stellung, Flucht und Integration beantwortet.

1. Wie oft kam es im Jahre 2023 in NRW laut Einsatzstichwort zu sogenannten „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“? (Bitte nach Ort, Anzahl der Beteiligten, Anzahl der Verletzten sowie nach Geschlecht der Tatverdächtigen aufschlüsseln.)

Im Jahr 2023 wurden insgesamt 10.809 Einsätze mit der Anlassart „Schlägerei mit einer grö­ßeren Anzahl von Personen“ im Einsatzleitsystem der Polizei Nordrhein-Westfalen dokumen­tiert.

2. Welches Alter haben die Tatverdächtigen, die für die in Frage 1 abgefragten „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“ verantwortlich sind?

Zur Beantwortung der Frage wäre eine Einzelauswertung jedes Einsatzes durch die betroffene Kreispolizeibehörde erforderlich. Dies ist in der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Ver­fügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

3. Über welche Staatsbürgerschaften verfügen die in Frage 2 abgefragten Tatver­dächtigen? (Bitte jeweils Vornamen und Mehrfachstaatsangehörigkeit bei jedem deutschen Tatverdächtigen nennen.)

Es wird auf die Antwort zur Frage 2 verwiesen.

4. Wie viele der mit Frage 1 abgefragten „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“ fanden auf öffentlichen Straßen bzw. Plätzen in Nordrhein-Westfa­len statt?

Es wird auf die Antwort zur Frage 2 verwiesen.

5. Welches sind die 10 häufigsten Orte bzw. Plätze in Nordrhein-Westfalen, an denen sich diese „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“ abspielen?

An folgenden öffentlichen Orten bzw. Plätzen ereigneten sich im Jahr 2023 am häufigsten „Schlägereien mit einer größeren Anzahl von Personen“ in Nordrhein-Westfalen:

MMD18-9387