Kleine Anfrage 5939der Abgeordneten Sven W. Tritschler und Andreas Keith vom 01.09.2021
Mittelabflüsse des Sonderprogramms „Coronahilfe Profisport NRW“
Die Landesregierung hat für die von fehlenden Zuschauereinnahmen betroffenen Viertligisten im Sport ein 15-Millionen-Euro-Notprogramm aufgelegt.1
Die zusätzlichen Mittel sollen den auf Ticketverkäufe angewiesenen Mannschaften dabei helfen, finanziell bedingte Abmeldungen vom Spielbetrieb zu umgehen und trotz leerer Sportanlagen oder -hallen die jeweilige Ligazugehörigkeit aufrecht zu erhalten.
Sie wird ab einem nachgewiesenen Einnahmeausfall von mindestens 2.500 Euro netto gewährt und ist auf maximal 60 Prozent des Netto-Einnahmeausfalls und 1,8 Millionen Euro begrenzt.2
Durch das seit November 2020 bestehende Programm konnten im vergangenen Jahr 40 Viertligisten mit Landesmitteln in Höhe von insgesamt gut 3,5 Millionen Euro unterstützt werden. Eine Verlängerung bis zum 30. Juni 2021 ist im Februar beschlossen worden.3
Ob die Maßnahmen als ausreichend empfunden werden und auch tatsächlich eine nachhaltige Wirkung zeigen, bleibt allerdings fraglich.
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Welche Anträge auf Förderungen wurden bis zum heutigen Tag von der Landesregierung bewilligt? (Bitte aufschlüsseln nach Namen des Antragsstellers, Datum der Bewilligung, Förderungshöhe)
- Welche Anträge wurden von der Landesregierung bis zum heutigen Tag abgelehnt? (Bitte aufschlüsseln nach Namen des Antragsstellers, Datum der Ablehnung, Grund der Ablehnung, beantragte Förderungshöhe)
- Welche Zeitspanne umfasst die durchschnittliche Bearbeitungszeit eines solchen Antrags in Nordrhein-Westfalen?
- Wie hoch ist die Gesamtsumme der bewilligten Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen?
- Gibt es Pläne seitens der Landesregierung, den Bewilligungszeitraum zu verlängern?
Sven W. Tritschler
Andreas Keith
1 https://www.lsb.nrw/medien/news/artikel/foerderprogramm-coronahilfe-profisport-nrw
2https://www.lsb.nrw/fileadmin/global/media/Downloadcenter/Foerderungen/Coronahilfe_Profisport/Co ronahilfe_Profisport_Billigkeitsrichtlinie.pdf
3 https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/coronahilfe-profisport-foerderzeitraum-bis-zum-30-juni-2021-verlaengert
Der Ministerpräsident hat die Kleine Anfrage 5939 mit Schreiben vom 29. September 2021 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet.
- Welche Anträge auf Förderungen wurden bis zum heutigen Tag von der Landesregierung bewilligt? (Bitte aufschlüsseln nach Namen des Antragsstellers, Datum der Bewilligung, Förderungshöhe)
- Welche Anträge wurden von der Landesregierung bis zum heutigen Tag abgelehnt? (Bitte aufschlüsseln nach Namen des Antragsstellers, Datum der Ablehnung, Grund der Ablehnung, beantragte Förderungshöhe)
- Wie hoch ist die Gesamtsumme der bewilligten Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen?
Aufgrund des Sachzusammenhanges werden die Fragen 1, 2 und 4 zusammen beantwortet.
Bei den Angaben der Antragsteller handelt es sich um schutzwürdige Daten, die zur Antragsbearbeitung notwendig sind und nur in deren Rahmen gespeichert und verwendet werden. Daher werden zu den gemachten Angaben im Einzelnen keine Aussagen getroffen.
Die Coronahilfe Profisport wird durch den Landessportbund Nordrhein-Westfalen als Beliehener des Landes gemäß § 44 Absatz 2 LHO bewirtschaftet. Der Landessportbund meldet der Landesregierung wöchentlich, jeweils freitags, den aktuellen Sachstand.
Zum Stichtag 10. September 2021 wurden insgesamt 67 Hilfen mit einem Gesamtvolumen von 5.652.452,05 Euro bewilligt und so 43 Viertligisten mit Landesmitteln unterstützt.
- Welche Zeitspanne umfasst die durchschnittliche Bearbeitungszeit eines solchen Antrags in Nordrhein-Westfalen?
Die Sportvereine können ihre Anträge unter Angabe ihrer Vereinskennziffer sicher und komfortabel über das Online-Förderportal des Landessportbundes stellen. Zugleich befördert das Portal eine zügige Antragsbearbeitung. Vom Eingangszeitpunkt bis zum Zeitpunkt der Bekanntgabe der Bewilligung über das Förderportal wurden nach Angabe des Landessportbundes über alle Förderverfahren hinweg durchschnittlich rund vier Werktage benötigt.
- Gibt es Pläne seitens der Landesregierung, den Bewilligungszeitraum zu verlängern?
Aufgrund der Aufhebung des Zuschauerverbots bei Sportveranstaltungen wird die Coronahilfe Profisport aktuell nicht fortgesetzt. Die zweite Antragsphase ist am 30. Juni 2021 ausgelaufen.