Kleine Anfrage 4839
des Abgeordneten Markus Wagner AfD
Nottuln: Mann bedroht Menschen mit Machete
Am Sonntagabend, den 17. November 2024, betrat ein Mann gegen 19:25 Uhr die Westfalen-Tankstelle am Potthof in Nottuln und bedrohte im Verkaufsraum Kunden und Mitarbeiter mit einer Machete. Wie die Polizei mitteilte, hielt der 38-Jährige die Machete „drohend in der Hand, woraufhin die anwesenden fünf Kunden und der Mitarbeiter flüchteten“. Der Mann sei anschließend selbst vom Tankstellengelände geflüchtet. Allerdings konnten ihn Polizisten kurz darauf festnehmen. Sie teilte mit, dass „ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest bei dem 38-Jährigen“ einen „Wert von rund 2,7 Promille“ ergab. Der Mann wurde schließlich in Gewahrsam genommen.1
Die Polizei im Kreis Coesfeld verwies in der Angelegenheit auf eine Vorgeschichte. Bereits gegen 19:00 Uhr habe der Nottulner den Verkaufsraum der Tankstelle mit zwei weiteren Männern betreten. Einer der Männer lief in Richtung Büros und wurde von einem Zeuge gefragt, was er dort wolle. Daraufhin verließen die drei Männer die Tankstelle und fuhren in einem silbernen oder schwarzen Opel mit Kennzeichen BOR für Borken davon, nur um rund eine halbe Stunde später zurückzukehren.2
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie ist der aktuelle Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben beschriebenen Vorfall? (Bitte Tathergang sowie Straftatbestände aufschlüsseln.)
- Welche polizeilichen Erkenntnisse sind über die Tatverdächtigen bekannt?
- Über welche Nationalität verfügen die Tatverdächtigen? (Bitte Vornamen der Tatverdächtigen nennen.)
- Wie viele (Raub-)Überfälle auf die in Nottuln ansässigen Tankstellen wurden jeweils von 2010 bis heute pro Jahr registriert?
- Wie viele Straftaten wurden in Nottuln von 2020 bis heute pro Jahr verübt?
Markus Wagner
2 Ebenda.
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 4839 mit Schreiben vom 16. Januar 2025 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration sowie dem Minister der Justiz beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Datenquelle für die Beantwortung von Fragen zur Kriminalitätsentwicklung ist die Polizeiliche Kriminalstatistik. Sie wird nach bundeseinheitlich festgelegten Richtlinien erstellt. Die Erfassung erfolgt nach Abschluss aller kriminalpolizeilichen Ermittlungen und führt häufig zu einem zeitlichen Versatz zwischen Bekanntwerden der Straftat und der statistischen Erfassung. Die Polizeiliche Kriminalstatistik ist eine Jahresstatistik, die zu Jahresbeginn eines Folgejahres für das Vorjahr veröffentlicht wird. Bis zur Veröffentlichung führt das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen umfangreiche und aufwendige Prüfroutinen im Rahmen eines Qualitätssiche-rungsprozesses durch. Insofern liegen die Daten zu Straftaten für das Jahr 2024 derzeit nicht vor.
- Wie ist der aktuelle Sachstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu dem oben beschriebenen Vorfall? (Bitte Tathergang sowie Straftatbestände aufschlüsseln.)
Der Generalstaatsanwalt in Hamm hat auf Grundlage von Berichterstattung des Leitenden Oberstaatsanwalts in Münster dem Ministerium der Justiz unter dem 11.12.2024 im Wesentlichen berichtet, gegen den Beschuldigten werde wegen Bedrohung ermittelt. Er soll demnach in erheblich alkoholisiertem Zustand im Verkaufsraum einer Tankstelle mit einer Machete vor mehreren Personen herumgefuchtelt und „Curva, was Problem?“ gerufen haben.
- Welche polizeilichen Erkenntnisse sind über die Tatverdächtigen bekannt?
Der Tatverdächtige ist in der Vergangenheit im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren der Polizei nicht als Beschuldigter polizeilich in Erscheinung getreten.
- Über welche Nationalität verfügen die Tatverdächtigen? (Bitte Vornamen der Tatverdächtigen nennen.)
Der Tatverdächtige besitzt ausschließlich die polnische Staatsangehörigkeit.
- Wie viele (Raub-)Überfälle auf die in Nottuln ansässigen Tankstellen wurden jeweils von 2010 bis heute pro Jahr registriert?
Die Anzahl der Fälle von Raubüberfällen auf Tankstellen in der Gemeinde Nottuln sind der folgenden Tabelle zu entnehmen.
Raubüberfälle auf Tankstellen in der Gemeinde Nottuln | |
Berichtsjahr | bekannt gewordene Fälle |
2010 | 0 |
2011 | 0 |
2012 | 1 |
2013 | 0 |
2014 | 1 |
2015 | 0 |
2016 | 0 |
2017 | 0 |
2018 | 1 |
2019 | 1 |
2020 | 0 |
2021 | 0 |
2022 | 0 |
2023 | 2 |
- Wie viele Straftaten wurden in Nottuln von 2020 bis heute pro Jahr verübt?
Die Anzahl der Straftaten in der Gemeinde Nottuln sind der folgenden Tabelle zu entnehmen.
Straftaten insgesamt in der Gemeinde Nottuln | |
Berichtsjahr | bekannt gewordene Fälle |
2020 | 959 |
2021 | 1010 |
2022 | 1197 |
2023 | 1133 |