Kleine Anfrage 2287
der Abgeordneten Andreas Keith, Zacharias Schalley und Klaus Esser AfD
Potentialanalyse des Radverkehrs in NRW
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt 3,6 Millionen Euro für externe Berater, Gutachter und (Meinungs-)Forschungsaufträge ausgegeben.
In der Antwort auf Frage 2 der Kleinen Anfrage 18/4472 listet die Landesregierung zwar die einzelnen Projekte des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr auf, für die externe Berater oder Gutachter beauftragt wurden. Sie bleibt allerdings Antworten zu z. B. einzelnen Kostenpunkten oder Auftragnehmern weiter schuldig.
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2287 mit Schreiben vom 13. September 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welcher externe Berater hat den Zuschlag für das Projekt „Potentialanalyse des Radverkehrs NRW“ erhalten?
Den Zuschlag für das Projekt „Potenzialanalyse Radverkehr Nordrhein-Westfalen“ hat das Ingenieurbüro SSP Consult – Beratende Ingenieure GmbH erhalten. Die fachliche Begleitung erfolgt durch Prof. Dr.-Ing. habil. Christian Schiller.
- Was für konkrete Tätigkeiten hat der externe Berater im Zusammenhang mit dem o. g. Projekt übernommen?
Der Auftrag für das Projekt „Potenzialanalyse Radverkehr Nordrhein-Westfalen“ umfasst im Wesentlichen folgende Tätigkeiten:
– Überblick bestehender Potenzialanalysen des Radverkehrs
– Datenanalyse
– Bestimmung grundsätzlich geeigneter Korridore
– Bewertung und Priorisierung der geeigneten Korridore – Ableitung von Prognosenetzen
- In welchen weiteren Projekten des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat der externe Berater seit 2017 entgeltlich mitgewirkt?
SSP Consult – Beratende Ingenieure GmbH hat zusätzlich an folgenden Projekten des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr mitgewirkt:
– Erstellung des multimodalen Landesverkehrsmodells 2035 Nordrhein-Westfalen (im Rahmen eines Konsortiums mit PTV Planung Transport Verkehr AG und PTV Transport Consult GmbH)
Prof. Dr.-Ing. habil. Christian Schiller hat zusätzlich an folgenden Projekten des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr mitgewirkt:
– Gutachten zu den Auswirkungen der Einführung der Blauen Umweltzone im Stadtgebiet Essen
– Aufbau des Landesverkehrsmodells
– Auswertung zur Entwicklung des PKW-Besitzes
- Wie viele Unternehmen, Institutionen bzw. Organisationen haben an der Ausschreibung für das o. g. Projekt teilgenommen?
Zwei Unternehmen haben Angebote für das Projekt „Potenzialanalyse Radverkehr Nordrhein-Westfalen“ abgegeben.
- Welche konkreten Maßnahmen leitet die Landesregierung aus der „Potentialanalyse des Radverkehrs in NRW“ (für die Zukunft) ab?
Die Potenzialanalyse Radverkehr Nordrhein-Westfalen bildet die Grundlage für die Aufstellung des Bedarfsplans für Radschnellverbindungen sowie die Definition des landesweiten Radvorrangnetzes.
